Strafbar ist nur vorsätzliches Handeln, wenn nicht das Gesetz fahrlässiges Handeln ausdrücklich mit Strafe bedroht.
StGB · Strafgesetzbuch
§ 15 StGB – Vorsätzliches und fahrlässiges Handeln
Amtliche Fassung, Stand 20.03.2026.
Verweise
Vorschriften, die auf § 15 StGB verweisen
Rechtsprechung zu § 15 StGB
245 Entscheidungen zitieren § 15 StGB, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
BGH, Urt. v. 19.11.2025 – 2 StR 224/25 · 2. Strafsenat
Leitsatz: 1. Der Adressat einer auf der Grundlage von Insiderinformationen erteilten Empfehlung unterliegt nach der Sonderregelung des Art. 8 Abs. 3 MAR dem insiderrechtlichen Erwerbs- und Veräußerungsverbot, selbst wenn die Empfehlung nicht mit der Mitteilung der Insiderinformation einhergeht. 2. Für die Verwirklichung des Tatbestandes von § 119 Abs. 3 WpHG ist nach allgemeinen strafrechtlichen …
KG, Beschl. v. 23.12.2011 – (1) 1 Ss 139/11 (1/11) · 1. Strafsenat
Leitsatz: Zur Qualifizierung einer "stillen Beteiligung" als Einlagengeschäft im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 KWG und zum Vorsatz (§§ 15, 16 StGB) hinsichtlich dieses Begriffs.(Rn.7) (Rn.14)
BGH, Urt. v. 22.03.2012 – 4 StR 558/11 · 4. Strafsenat
Leitsatz: Zur "Hemmschwellentheorie" bei Tötungsdelikten.
BGH, Beschl. v. 17.06.2010 – AK 3/10 · 3. Strafsenat
Leitsatz: 1. Militärischer Befehlshaber im Sinne des § 4 VStGB ist, wer die faktisch ausübbare, gegebenenfalls auch rechtlich fundierte Möglichkeit hat, Untergebenen verbindliche Anweisungen zu erteilen und die Ausführung dieser Anweisungen durchzusetzen . 2. Der subjektive Tatbestand des § 4 VStGB setzt mindestens bedingten Vorsatz des Vorgesetzten voraus. Dieser muss u. a. erkennen oder mit der konkreten …
BGH, Beschl. v. 21.05.2024 – 5 StR 26/24 · 5. Strafsenat
Strafbares Handeltreiben mit und des Besitzes von Cannabis nach der Neuregelung; Berücksichtigung von Aussagen der Jugendgerichtshilfe in der Beweiswürdigung
OLG Karlsruhe, Urt. v. 24.01.2024 – 6 U 10/21 · 6. Zivilsenat
Leitsatz: 1. Zur Frage, ob angesichts des konkreten Vortrags beider Parteien zur Wirkungs- und Funktionsweise eine Steuerung eines Katalysators mit selektiver katalytischer Reaktion (SCR-Katalysators) mit Umschaltung zu geringerer Eindüsung von Harnstoff im Onlinemodus als im Speichermodus eine Abschalteinrichtung ist (hier bejaht).(Rn.82) 2. Zur Frage, ob ein Verbotsirrtum und ggf. seine Vermeidbarkeit in …