Soweit nach § 90 für den Bedarf der nachfragenden Person Vermögen einzusetzen ist, jedoch der sofortige Verbrauch oder die sofortige Verwertung des Vermögens nicht möglich ist oder für die, die es einzusetzen hat, eine Härte bedeuten würde, soll die Sozialhilfe als Darlehen geleistet werden. Die Leistungserbringung kann davon abhängig gemacht werden, dass der Anspruch auf Rückzahlung dinglich oder in anderer Weise gesichert wird.
SGB XII · Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)
§ 91 SGB XII – Darlehen
Verweise
Vorschriften, die auf § 91 SGB XII verweisen
- § 43 SGB XII – Einsatz von Einkommen und Vermögen
Rechtsprechung zu § 91 SGB XII
75 Entscheidungen zitieren § 91 SGB XII, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 18.10.2012 – L 23 SO 106/10 · 23. Senat
Sozialhilfe - Vermögenseinsatz - Leistungsgewährung als Darlehen durch Verwaltungsakt - Erhebung von Zinsen - § 89 BSHG iVm § 488 BGB als Ermächtigungsgrundlage - Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls
BSG, Urt. v. 09.12.2016 – B 8 SO 15/15 R · 8. Senat
Leitsatz: 1. Psychische Erkrankungen des Eigentümers können der tatsächlichen Verwertbarkeit eines selbst bewohnten Hausgrundstücks entgegenstehen. 2. Hilfesuchende ohne Angehörige sind vom gesetzlich vorgesehenen Schutz der Wohnstatt als Schonvermögen nicht ausgeschlossen. 3. Die Anfechtungs- und Verpflichtungsklage auf Änderung des Rechtsgrunds der Zahlung (Zuschuss anstatt Darlehen) kann auf den Erlass …
BSG, Urt. v. 25.08.2011 – B 8 SO 19/10 R · 8. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Streitgegenstand - Sozialhilfe - Grundsicherung bei Erwerbsminderung - Einkommens - und Vermögenseinsatz - Erwerbsminderungsrente - Verwertbarkeit einer Kapitallebensversicherung mit Verwertungsausschluss - keine staatlich geförderte zusätzliche Altersvorsorge - …
BSG, Urt. v. 11.09.2020 – B 8 SO 3/19 R · 8. Senat
Leitsatz: Ist dem Erblasser Sozialhilfe nur darlehensweise gewährt worden, scheidet ein Kostenersatz durch Erben aus.
BSG, Urt. v. 27.05.2014 – B 8 SO 1/13 R · 8. Senat
Leitsatz: Ist wegen vorhandenem, aber nicht verwertbarem Vermögen Sozialhilfe im Rahmen einer gebundenen Entscheidung nur darlehensweise zu bewilligen und ist dies durch Verwaltungsakt geschehen, darf die Zahlung von Darlehenszinsen nicht verlangt werden.
BSG, Urt. v. 24.07.2025 – B 8 SO 10/24 R · 8. Senat
Leitsatz: 1. Wurde Sozialhilfe darlehensweise ausschließlich durch Verwaltungsakt bewilligt, ergibt sich daraus die Befugnis zur Rückforderung per Verwaltungsakt. 2. Die Rückforderung darlehensweise bewilligter Sozialhilfe setzt die Fälligkeit voraus, die bei fehlender Regelung im bewilligenden Verwaltungsakt durch Kündigungserklärung herbeizuführen ist.