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Zitierfest

SGB VI · Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)

§ 61 SGB VI – Ständige Arbeiten unter Tage

Amtliche Fassung, Stand 15.10.2026.

(1) Ständige Arbeiten unter Tage sind solche Arbeiten nach dem 31. Dezember 1967, die nach ihrer Natur ausschließlich unter Tage ausgeübt werden.

(2) Den ständigen Arbeiten unter Tage werden gleichgestellt:

  • 1. Arbeiten, die nach dem Tätigkeitsbereich der Versicherten sowohl unter Tage als auch über Tage ausgeübt werden, wenn sie während eines Kalendermonats in mindestens 18 Schichten überwiegend unter Tage ausgeübt worden sind; Schichten, die in einem Kalendermonat wegen eines auf einen Arbeitstag fallenden Feiertags ausfallen, gelten als überwiegend unter Tage verfahrene Schichten,
  • 2. Arbeiten als Mitglieder der für den Einsatz unter Tage bestimmten Grubenwehr, mit Ausnahme als Gerätewarte, für die Dauer der Zugehörigkeit,
  • 3. Arbeiten als Mitglieder des Betriebsrats, wenn die Versicherten bisher ständige Arbeiten unter Tage oder nach Nummer 1 oder 2 gleichgestellte Arbeiten ausgeübt haben und im Anschluss daran wegen der Betriebsratstätigkeit von diesen Arbeiten freigestellt worden sind.

(3) Als überwiegend unter Tage verfahren gelten auch Schichten, die in einem Kalendermonat wegen

  • 1. krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit,
  • 2. bezahlten Urlaubs oder
  • 3. Inanspruchnahme einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben oder einer Vorsorgekur

ausfallen, wenn in diesem Kalendermonat aufgrund von ständigen Arbeiten unter Tage oder gleichgestellten Arbeiten Beiträge gezahlt worden sind und die Versicherten in den drei voraufgegangenen Kalendermonaten mindestens einen Kalendermonat ständige Arbeiten unter Tage oder gleichgestellte Arbeiten ausgeübt haben.

Rechtsprechung zu § 61 SGB VI

10 Entscheidungen zitieren § 61 SGB VI, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 20.01.2022 – L 11 R 124/19 · 11. Senat

    Leitsatz: 1. Ein Steigerungssatz von 2% des Durchschnittsverdienstes nach § 35 Abs 1 der Renten-VO (juris: SozPflVRV) vom 23.11.1979 (GBl DDR I 1979, 401) kann nach dem SGB VI nicht berücksichtigt werden. (Rn.30) 2. Ein Rentenanspruch unter besonderer Berücksichtigung von ausgeübten bergmännischen Tätigkeiten nach Art 2 § 23 Abs 1 RÜG unterfällt der Stichtagsregelung vom 1.1.1992 bis zum 31.12.1996 (Art 2 …
  • LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 19.02.2013 – L 16 R 955/12 · 16. Senat

    Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute; Wartezeiterfüllung bei Beschäftigung als politischer Mitarbeiter beim Bezirksvorstand des FDGB

  • LSG Thüringen, Urt. v. 28.03.2012 – L 12 R 7/07 · 12. Senat

    Knappschaftliche Rentenversicherung - Leistungszuschlag - Beitrittsgebiet - überwiegend unter Tage ausgeübte Tätigkeit - Gleichstellung

  • BSG, Beschl. v. 04.07.2023 – B 5 R 171/22 B · 5. Senat

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Rechtsmittelbefugnis eines einfach Beigeladenen - unfallbedingter Rentenkürzungsschaden - Vorgreiflichkeit des sozialgerichtlichen Verfahrens

  • LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 27.01.2016 – L 6 R 161/13 · 6. Senat

    Zuordnung einer Tätigkeit eines freigestellten Betriebsratsmitgliedes zur knappschaftlichen Rentenversicherung - vorausgehende knappschaftliche Tätigkeit

  • LSG Thüringen, Urt. v. 24.05.2011 – L 6 R 94/08 · 6. Senat

    Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute - Leistungszuschlag für überwiegend unter Tage ausgeübte Tätigkeit - ständige Arbeiten unter Tage - Beitrittsgebiet

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