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Zitierfest

SGB VI · Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)

§ 305 SGB VI – Wartezeit und sonstige zeitliche Voraussetzungen

Amtliche Fassung, Stand 15.10.2026.

War die Wartezeit oder eine sonstige zeitliche Voraussetzung für eine Rente erfüllt und bestand Anspruch auf diese Rente vor dem Zeitpunkt, von dem an geänderte Vorschriften über die Wartezeit oder eine sonstige zeitliche Voraussetzung in Kraft sind, gilt die Wartezeit oder die sonstige zeitliche Voraussetzung auch dann als erfüllt, wenn dies nach der Rechtsänderung nicht mehr der Fall ist.

Rechtsprechung zu § 305 SGB VI

2 Entscheidungen zitieren § 305 SGB VI: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • BSG, Urt. v. 21.10.2021 – B 5 R 1/21 R · 5. Senat

    Leitsatz: 1. Die Rentenversicherungspflicht bei Eintritt eines Arbeitsunfalls als Voraussetzung für eine vorzeitige Wartezeiterfüllung ist mithilfe einer vorausschauenden Prognose auf der Grundlage der zum Zeitpunkt des Unfalls bekannten Umstände zu beurteilen. 2. Die objektive Beweislast für das Bestehen von Rentenversicherungspflicht bei Eintritt des Arbeitsunfalls liegt beim Rentenantragsteller.
  • LSG Hessen, Urt. v. 26.10.2012 – L 5 R 323/11 · 5. Senat

    Leitsatz: 1. Nach Übernahme aller Feststellungen eines Vormerkungsbescheides in den Rentenbescheid verliert der Vormerkungsbescheid jegliche rechtliche Bedeutung und ist "auf andere Weise" erledigt (§ 39 Abs. 2 SGB X). Die Aufhebung eines solchen bereits erledigten Vormerkungsbescheides läuft ins Leere (vgl. BSG vom 23. August 2005, B 4 RA 21/04 R). 2. Eine Anerkennung von Berücksichtungszeiten für …

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