Rentenbezieher erhalten eine Anpassungsmitteilung, wenn sich die Höhe des aktuellen Rentenwerts verändert.
SGB VI · Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)
§ 118a SGB VI – Anpassungsmitteilung
Amtliche Fassung, Stand 15.10.2026.
Rechtsprechung zu § 118a SGB VI
3 Entscheidungen zitieren § 118a SGB VI: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 23.01.2025 – L 10 R 1507/21 · 10. Senat
Leitsatz: 1. Rentenanpassungsmitteilungen regeln ausschließlich die wertmäßige Fortschreibung bereits zuerkannter Rentenrechte und enthalten keine Regelung über einen Einkommensanrechnungsbetrag. (Rn.37) 2. Von einem Aufhebungsverwaltungsakt können über die im Wortlaut seines Verfügungssatzes konkret genannten Bewilligungen hinaus weitere Bewilligungen umfasst sein, wenn sich dies aus der Auslegung des …
LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 21.03.2024 – L 10 R 230/21 · 10. Senat
Leitsatz: Eine Rentenanpassungsmitteilung trifft keine Regelung im Hinblick auf die begehrte Gewährung höherer Rente unter zusätzlicher Berücksichtigung von Zeiten. Eine auf höhere Rente gerichtete Anfechtungs-, Verpflichtungs- und Leistungsklage ist daher wegen fehlender Klagebefugnis unzulässig. Bei Fortführung eines derartigen aussichtslosen Verfahrens können dem Beteiligten Verschuldenskosten auferlegt …
LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 28.05.2026 – L 33 R 693/23 · 33. Senat
Leitsatz: Hat ein Versicherter den Rentenversicherungsträger bei Beantragung der Altersrente darüber informiert, dass er von diesem bereits eine Witwerrente erhält, so kann dies dazu führen, dass dem Versicherten keine grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist, soweit er nach Bewilligung der Altersrente Mitteilungspflichten im Zusammenhang mit dem Bezug der Witwerrente verletzt bzw soweit es um die Unkenntnis …