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Zitierfest

SGB V · Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)

§ 93 SGB V – Übersicht über ausgeschlossene Arzneimittel

Amtliche Fassung, Stand 06.10.2026.

(1) Der Gemeinsame Bundesausschuss soll in regelmäßigen Zeitabständen die nach § 34 Abs. 1 oder durch Rechtsverordnung auf Grund des § 34 Abs. 2 und 3 ganz oder für bestimmte Indikationsgebiete von der Versorgung nach § 31 ausgeschlossenen Arzneimittel in einer Übersicht zusammenstellen. Die Übersicht ist im Bundesanzeiger bekanntzumachen.

(2) Kommt der Gemeinsame Bundesausschuss seiner Pflicht nach Absatz 1 nicht oder nicht in einer vom Bundesministerium für Gesundheit gesetzten Frist nach, kann das Bundesministerium für Gesundheit die Übersicht zusammenstellen und im Bundesanzeiger bekannt machen.

Verweise

Vorschriften, die auf § 93 SGB V verweisen

Rechtsprechung zu § 93 SGB V

6 Entscheidungen zitieren § 93 SGB V: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • BSG, Urt. v. 20.03.2024 – B 1 KR 36/22 R · 1. Senat

    Leitsatz: 1. Sofern ein Rezepturarzneimittel nicht zugleich dem Erlaubnisvorbehalt des Gemeinsamen Bundesausschusses unterliegt, muss dessen Wirksamkeit und Unbedenklichkeit für die Verordnungsfähigkeit zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung erwiesen sein; dies ist von den Krankenkassen und - im Streitfall - den Sozialgerichten festzustellen. 2. Das Vorliegen einer lebensbedrohlichen oder …
  • BVerwG, Urt. v. 26.03.2015 – 5 C 8/14 · 5. Senat

  • BVerwG, Urt. v. 26.03.2015 – 5 C 9/14 · 5. Senat

    Leitsatz: Die Beihilfefähigkeit von Medizinprodukten wird durch § 22 Satz 2 der Landesbeihilfeverordnung Berlin (juris: BhV BE) wirksam beschränkt. Die doppelte Verweisung auf § 31 Abs. 1 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (juris: SGB 5) und die in der Arzneimittel-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses (juris: AMRL) getroffenen Regelungen über Medizinprodukte verstößt nicht gegen …
  • BGH, Beschl. v. 25.11.2003 – 4 StR 239/03 · 4. Strafsenat

  • LSG Bayern, Urt. v. 16.02.2022 – L 12 KR 685/19 · 12. Senat

    Leitsatz: 1. Bei der Behandlung mit dem Arzneimittel g-Strophanthin-8-Hydrat handelt es sich nicht um eine neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode nach § 135 SGB V. (Rn. 29) 2. Eine Rezeptur aus nicht verordnungsfähigen Substanzen darf nicht zu Lasten der GKV verordnet werden. Eine Umgehung des Verordnungsausschlusses per Rezeptur ist nicht zulässig. (Rn. 34)
  • LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 09.09.2010 – L 10 KR 32/09 · 10. Senat

    Leitsatz: Zum Begriff der nach den Arzneimittelrichtlinien von der Versorgung ausgeschlossenen Zellulartherapeutika und Organhydrolysate. (Rn.33)

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