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Zitierfest

SGB V · Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)

§ 22 SGB V – Verhütung von Zahnerkrankungen (Individualprophylaxe)

Amtliche Fassung, Stand 06.10.2026.

(1) Versicherte, die das sechste, aber noch nicht das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, können sich zur Verhütung von Zahnerkrankungen einmal in jedem Kalenderhalbjahr zahnärztlich untersuchen lassen.

(2) Die Untersuchungen sollen sich auf den Befund des Zahnfleisches, die Aufklärung über Krankheitsursachen und ihre Vermeidung, das Erstellen von diagnostischen Vergleichen zur Mundhygiene, zum Zustand des Zahnfleisches und zur Anfälligkeit gegenüber Karieserkrankungen, auf die Motivation und Einweisung bei der Mundpflege sowie auf Maßnahmen zur Schmelzhärtung der Zähne erstrecken.

(3) Versicherte, die das sechste, aber noch nicht das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, haben Anspruch auf Fissurenversiegelung der Molaren.

(4) (weggefallen)

(5) Der Gemeinsame Bundesausschuss regelt das Nähere über Art, Umfang und Nachweis der individualprophylaktischen Leistungen in Richtlinien nach § 92.

Verweise

Vorschriften, die auf § 22 SGB V verweisen

Rechtsprechung zu § 22 SGB V

15 Entscheidungen zitieren § 22 SGB V, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • VG Greifswald, Urt. v. 06.01.2020 – 6 A 826/18 HGW · 6. Kammer

    Leitsatz: 1. § 6 PolHeilFürsVO M-V (juris: PolHFürsV MV) kann sinnvoll nur dahingehend verstanden werden, dass der KZV-Vertrag (Abs. 1) regelt, für welche Leistungen im Rahmen der Heilfürsorge Kosten übernommen werden und der konkrete Leistungsumfang der BBhV zu entnehmen ist (Abs. 3).(Rn.18) 2. Kosten für eine professionelle Zahnreinigung sind im Rahmen der Heilfürsorge nicht zu ersetzen. Weder die BEMA …
  • BVerfG, Beschl. v. 07.04.2022 – 1 BvL 3/18, 1 BvR 717/16, 1 BvR 2257/16, 1 BvR 2824/17 · 1. Senat

    Leitsatz: 1. Bei der Erhebung von Sozialversicherungsbeiträgen erfordert Art. 3 Abs. 1 GG die Beachtung des aus dem allgemeinen Gleichheitssatz abgeleiteten Gebots der Belastungsgleichheit, das sich auf alle staatlich geforderten Abgaben erstreckt. Wirken sich Beitragsregelungen innerhalb der Gruppe der Familien zu Lasten bestimmter Familienkonstellationen nachteilig aus, so muss der Staat den besonderen …
  • BVerwG, Urt. v. 26.03.2015 – 5 C 8/14 · 5. Senat

  • FG Düsseldorf, Urt. v. 14.10.2021 – 11 K 3144/15 E · 11. Senat

  • BFH, Urt. v. 06.05.2020 – X R 16/18 · 10. Senat

    Leitsatz: Die von einer gesetzlichen Krankenkasse auf der Grundlage von § 65a SGB V gewährte Geldprämie (Bonus) für gesundheitsbewusstes Verhalten stellt auch bei pauschaler Ausgestaltung keine den Sonderausgabenabzug mindernde Beitragserstattung dar, sofern durch sie konkret der Gesundheitsmaßnahme zuzuordnender finanzieller Aufwand des Steuerpflichtigen ganz oder teilweise ausgeglichen wird .
  • VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 29.06.2017 – 2 S 2014/16 · 2. Senat

    Leitsatz: 1. Eine genetische Veränderung in Form einer balancierten Translokation ist keine Krankheit im beihilferechtlichen Sinne, so dass die Aufwendungen für eine Chromosomenuntersuchung nicht nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 BVO (juris: BhV BW) beihilfefähig sind.(Rn.20) 2. Eine Chromosomenuntersuchung zur Feststellung des Vorliegens einer balancierten Translokation ist eine Früherkennungsmaßnahme, die aber nicht …

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