Die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau als Träger der Krankenversicherung der Landwirte führt die Krankenversicherung nach dem Zweiten Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte durch; sie führt in Angelegenheiten der Krankenversicherung die Bezeichnung landwirtschaftliche Krankenkasse.
SGB V · Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 146 SGB V – Landwirtschaftliche Krankenkasse
Amtliche Fassung, Stand 06.10.2026.
Verweise
Vorschriften, die auf § 146 SGB V verweisen
- § 46 SGB XI – Pflegekassen
Rechtsprechung zu § 146 SGB V
3 Entscheidungen zitieren § 146 SGB V: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
BFH, Beschl. v. 28.11.2011 – III B 96/09 · 3. Senat
Leitsatz: NV: Eine zu berichtigende ähnliche offenbare Unrichtigkeit i.S. des § 107 FGO liegt vor, wenn der Beschluss über die Nichtzulassung der Revision als Beklagte eine nicht mehr existente Familienkasse benennt, deren Parteistellung inzwischen auf eine andere Familienkasse übergegangen ist .
BGH, Urt. v. 12.04.2011 – VI ZR 158/10 · 6. Zivilsenat
Leitsatz: 1. Der Übergang von Schadensersatzansprüchen nach § 1542 RVO, § 116 Abs. 1 SGB X vollzieht sich grundsätzlich schon im Zeitpunkt des schädigenden Ereignisses, soweit der Sozialversicherungsträger dem Geschädigten möglicherweise in Zukunft Leistungen zu erbringen hat, die sachlich und zeitlich mit den Erstattungsansprüchen des Geschädigten kongruent sind . 2. Dieser Grundsatz erfährt eine Ausnahme …
LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 11.10.2022 – L 11 KR 684/22 · 11. Senat
Leitsatz: Zur Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs "dieselbe Krankheitsursache" in § 112 Abs 1 der Satzung der landwirtschaftlichen Krankenkasse (idF des 27. Nachtrags vom 15.11.2019) kann die Rechtsprechung des BSG zum Begriff "dieselbe Krankheit" in § 48 SGB V herangezogen werden. In Bezug auf die Anspruchsdauer der Betriebshilfe ist deshalb ein Landwirt, der von vornherein an mehreren Krankheiten …