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Zitierfest

SGB V · Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)

§ 119 SGB V – Sozialpädiatrische Zentren

Amtliche Fassung, Stand 06.10.2026.

(1) Sozialpädiatrische Zentren, die fachlich-medizinisch unter ständiger ärztlicher Leitung stehen und die Gewähr für eine leistungsfähige und wirtschaftliche sozialpädiatrische Behandlung bieten, können vom Zulassungsausschuß (§ 96) zur ambulanten sozialpädiatrischen Behandlung von Kindern ermächtigt werden. Die Ermächtigung ist zu erteilen, soweit und solange sie notwendig ist, um eine ausreichende sozialpädiatrische Behandlung sicherzustellen.

(2) Die Behandlung durch sozialpädiatrische Zentren ist auf diejenigen Kinder auszurichten, die wegen der Art, Schwere oder Dauer ihrer Krankheit oder einer drohenden Krankheit nicht von geeigneten Ärzten oder in geeigneten Frühförderstellen behandelt werden können. Die Zentren sollen mit den Ärzten und den Frühförderstellen eng zusammenarbeiten.

Verweise

Vorschriften, die auf § 119 SGB V verweisen

Rechtsprechung zu § 119 SGB V

25 Entscheidungen zitieren § 119 SGB V, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • BSG, Urt. v. 29.06.2011 – B 6 KA 34/10 R · 6. Senat

    Leitsatz: 1. Für Ermächtigung und Vergütung sozialpädiatrischer Zentren sind §§ 119, 120 Abs 2 ff SGB 5 maßgebend. 2. Bei der Beurteilung, ob die sozialpädiatrische Versorgung bereits durch bestehende sozialpädiatrische Zentren sichergestellt ist, sind auch solche in anderen Planungsbereichen einzubeziehen. 3. Die zu § 116 SGB 5 entwickelten Grundsätze können nicht ohne Weiteres auf Institutsermächtigungen …
  • BSG, Urt. v. 17.02.2016 – B 6 KA 6/15 R · 6. Senat

    Leitsatz: 1. Die gesetzlichen Regelungen zur Bedarfsabhängigkeit der Ermächtigung Sozialpädiatrischer Zentren (SPZ) genügen noch den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Bestimmtheit. 2. Die Ermächtigung eines SPZ darf auf Überweisung durch sozialpädiatrisch besonders qualifizierte Fachärzte beschränkt werden.
  • BSG, Beschl. v. 15.08.2012 – B 6 KA 12/12 B · 6. Senat

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung eines sozialpädiatrischen Zentrums - Zulassungsgremien - Beurteilungsspielraum bei der Zumutbarkeit von Entfernungen - generalisierender Maßstab

  • BSG, Beschl. v. 21.03.2018 – B 6 KA 62/17 B · 6. Senat

    (Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung von Sozialpädiatrischen Zentren - keine analoge Anwendung von § 118 Abs 4 SGB 5 oder § 24 Abs 3 Ärzte ZV bzgl Errichtung einer Zweigstelle bzw -praxis)

  • LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 27.06.2017 – L 24 KA 35/17 KL ER · 24. Senat

    Leitsatz: Zur Anordnung des Sofortvollzuges eines Schiedsspruches nach § 120 Abs 2 S 2, Abs 4 SGB 5. (Rn.49)
  • LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 10.12.2014 – L 7 KA 102/13 · 7. Senat

    Leitsatz: 1. Sozialpädiatrische Zentren dürfen ihre Leistungen in unterschiedlichen Gebäuden bzw. unter unterschiedlichen Anschriften erbringen, wenn gewährleistet ist, dass einerseits die versicherten Kinder den Weg zwischen den einzelnen Gebäuden ungefährdet in kurzer Zeit zurücklegen können und dass andererseits der Informationsaustausch zwischen den in den einzelnen Gebäuden tätigen Mitarbeitern zügig …

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