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Zitierfest

SGB IX · Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)

§ 80 SGB IX – Leistungen zur Betreuung in einer Pflegefamilie

Amtliche Fassung, Stand 24.07.2026.

Leistungen zur Betreuung in einer Pflegefamilie werden erbracht, um Leistungsberechtigten die Betreuung in einer anderen Familie als der Herkunftsfamilie durch eine geeignete Pflegeperson zu ermöglichen. Bei minderjährigen Leistungsberechtigten bedarf die Pflegeperson der Erlaubnis nach § 44 des Achten Buches. Bei volljährigen Leistungsberechtigten gilt § 44 des Achten Buches entsprechend. Die Regelungen über Verträge mit Leistungserbringern bleiben unberührt.

Verweise

Vorschriften, die auf § 80 SGB IX verweisen

Rechtsprechung zu § 80 SGB IX

28 Entscheidungen zitieren § 80 SGB IX, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • BVerwG, Urt. v. 14.04.2021 – 5 C 13/19 · 5. Senat

    Leitsatz: 1. Das Integrationsamt ist bei Erlass des Feststellungsbescheides nach § 77 Abs. 4 Satz 2 SGB IX a.F. (= § 160 Abs. 4 Satz 2 SGB IX) an die in dem Feststellungsbescheid der Bundesagentur für Arbeit nach § 80 Abs. 3 SGB IX a.F. (= § 163 Abs. 3 SGB IX) getroffene Regelung gebunden. 2. Rechtsbehelfe gegen den Feststellungsbescheid der Bundesagentur für Arbeit nach § 80 Abs. 3 SGB IX a.F. (= § 163 …
  • OVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 17.09.2019 – 4 L 101/18 · 4. Senat

    Leitsatz: 1. Hat die Bundesagentur für Arbeit nach § 80 Abs. 3 SGB IX a.F. (juris: SGB 9)/§ 163 Abs. 3 SGB IX (juris: SGB 9) einen Feststellungsbescheid erlassen, nimmt das Integrationsamt im Rahmen des Erlasses eines Feststellungsbescheides nach § 77 Abs. 4 Satz 2 SGB IX a.F. (juris: SGB 9)/§ 160 Abs. 4 Satz 2 SGB IX (juris: SGB 9) keine eigenständige Ermittlung der Berechnungsgrundlagen vor, sondern ist …
  • VG Frankfurt, Urt. v. 04.08.2004 – 10 E 1717/00 · 10. Kammer

    Leitsatz: Bei den Verfahren nach § 13 SchwbG/§ 80 SGB IX (Arbeitseamt) und nach § 11 SchwbG/§ 77 SGB IX (Hauptfürsorgestelle/Integrationsamt) handelt es sich nicht um ein "einheitliches Verfahren" mit der Folge, dass Einwendungen zu den Feststellungen des Arbeitsamts auch gegenüber der Hauptfürsorgestelle/Integrationsamt erhoben werden können. Es handelt sich vielmehr um getrennte Verfahren. Die …
  • BSG, Urt. v. 10.12.2019 – B 11 AL 1/19 R · 11. Senat

    Leitsatz: Maßgeblich für die Beschäftigungspflicht von schwerbehinderten Menschen sind nur inländische Arbeitsplätze aufgrund von Arbeitsverhältnissen, die in der Regel deutschem Arbeitsvertragsstatut unterliegen.
  • OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 19.11.2014 – OVG 6 B 10.14 · 6. Senat

    Leitsatz: 1. Den von der Bundesagentur für Arbeit an das Integrationsamt weitergeleiteten Daten des Arbeitgebers kommt, solange kein Feststellungsbescheid vorliegt, keine Bindungswirkung derart zu, dass das Integrationsamt diese Daten auch bei Unrichtigkeit zugrunde legen müsste.(Rn.19) 2. Die Pflicht zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen und die daran anknüpfende Ausgleichsabgabe erfasst auch die …
  • LSG Baden-Württemberg, Beschl. v. 01.06.2026 – L 7 SO 1227/26 ER-B · 7. Senat

    Leitsatz: Die Kosten für einen Hausgebärdensprachkurs für die Pflegeeltern eines in einer Pflegefamilie untergebrachten hörbehinderten Kindes werden von dem Anspruch des Kindes auf Leistungen zur Sozialen Teilhabe nach § 113 SGB IX nicht umfasst.

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