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Zitierfest

SGB IX · Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)

§ 47a SGB IX – Digitale Gesundheitsanwendungen

Amtliche Fassung, Stand 24.07.2026.

(1) Digitale Gesundheitsanwendungen nach § 42 Absatz 2 Nummer 6a umfassen die in das Verzeichnis nach § 139e Absatz 1 des Fünften Buches aufgenommenen digitalen Gesundheitsanwendungen, sofern diese unter Berücksichtigung des Einzelfalles erforderlich sind, um

  • 1. einer drohenden Behinderung vorzubeugen,
  • 2. den Erfolg einer Heilbehandlung zu sichern oder
  • 3. eine Behinderung bei der Befriedigung von Grundbedürfnissen des täglichen Lebens auszugleichen, sofern die digitalen Gesundheitsanwendungen nicht die Funktion von allgemeinen Gebrauchsgegenständen des täglichen Lebens übernehmen.

Digitale Gesundheitsanwendungen werden nur mit Zustimmung des Leistungsberechtigten erbracht.

(2) Wählen Leistungsberechtigte digitale Gesundheitsanwendungen, deren Funktion oder Anwendungsbereich über die Funktion und den Anwendungsbereich einer vergleichbaren in das Verzeichnis für digitale Gesundheitsanwendungen nach § 139e des Fünften Buches aufgenommenen digitalen Gesundheitsanwendung hinausgehen, so haben sie die Mehrkosten selbst zu tragen.

Verweise

Vorschriften, die auf § 47a SGB IX verweisen

  • § 15 SGB VI – Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

Rechtsprechung zu § 47a SGB IX

3 Entscheidungen zitieren § 47a SGB IX: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • BSG, Urt. v. 16.06.2026 – B 2 U 3/24 R · 2. Senat

  • BSG, Urt. v. 16.05.2024 – B 1 KR 7/23 R · 1. Senat

    Leitsatz: 1. Die ohne Zusammenhang mit anderen Leistungen zur medizinischen Rehabilitation durchgeführte (isolierte) stufenweise Wiedereingliederung ist weder nach dem Recht der gesetzlichen Krankenversicherung noch nach dem Recht der gesetzlichen Rentenversicherung eine Leistung zur medizinischen Rehabilitation. 2. Die stufenweise Wiedereingliederung erschöpft sich nach dem SGB IX in einem an die für …
  • BSG, Urt. v. 16.05.2024 – B 1 KR 4/23 R · 1. Senat

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