Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation untersteht der Rechtsaufsicht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
SGB IX · Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)
§ 40 SGB IX – Rechtsaufsicht
Verweise
Vorschriften, die auf § 40 SGB IX verweisen
- § 11 SGB V – Leistungsarten
- § 35a SGB XI – Teilnahme an einem Persönlichen Budget nach § 29 des Neunten Buches
Rechtsprechung zu § 40 SGB IX
38 Entscheidungen zitieren § 40 SGB IX, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 07.07.2015 – L 14 AL 304/11 · 14. Senat
Anspruch des behinderten Menschen auf Gewährung von Kraftfahrzeughilfe
LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 10.02.2011 – L 8 AL 142/08 · 8. Senat
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Erstattungsanspruch
BSG, Urt. v. 23.03.2010 – B 8 SO 17/09 R · 8. Senat
Leitsatz: 1. Das im Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen von der Bundesagentur für Arbeit an behinderte Menschen gezahlte Ausbildungsgeld ist zwar keine zweckbestimmte Leistung, es bleibt jedoch zur Vermeidung einer Ungleichbehandlung mit Beschäftigten im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen in voller Höhe als Einkommen unberücksichtigt. 2. Das in der Werkstatt …
BSG, Urt. v. 26.02.2020 – B 5 R 1/19 R · 5. Senat
Leitsatz: Die Träger der Rentenversicherung sind nicht für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben zuständig, die im Anschluss an eine von ihnen bewilligte medizinische Rehabilitationsmaßnahme mit dem Ziel erbracht werden, den Versicherten in einer Werkstatt für behinderte Menschen einzugliedern.
BGH, Urt. v. 30.06.2015 – VI ZR 379/14 · 6. Zivilsenat
Leitsatz: Zwischen den von der Bundesagentur für Arbeit erbrachten Maßnahmekosten für die Beschäftigung eines geschädigten behinderten Menschen im Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen und dessen Anspruch auf Ersatz seines nach der Prognose entgehenden Verdienstes fehlt die für den Anspruchsübergang nach § 116 Abs. 1 SGB X erforderliche sachliche Kongruenz.
BSG, Urt. v. 30.11.2011 – B 11 AL 7/10 R · 11. Senat
Leitsatz: Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich der Werkstätten für behinderte Menschen können in Fällen der Leistungsausführung durch ein Persönliches Budget nicht allein deshalb verweigert werden, weil es sich bei der konkret gewählten Einrichtung nicht um eine anerkannte Werkstatt handelt.