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SGB III · Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594)

§ 97 SGB III – Betriebliche Voraussetzungen

Amtliche Fassung, Stand 24.07.2026.

Die betrieblichen Voraussetzungen sind erfüllt, wenn in dem Betrieb mindestens eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer beschäftigt ist. Betrieb im Sinne der Vorschriften über das Kurzarbeitergeld ist auch eine Betriebsabteilung.

Verweise

Vorschriften, die auf § 97 SGB III verweisen

Rechtsprechung zu § 97 SGB III

95 Entscheidungen zitieren § 97 SGB III, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 15.02.2023 – L 18 AL 46/22 · 18. Senat

    Beschränkung der Gewährung von Kurzarbeitergeld auf in einem deutschen Betriebsteil eines Gemeinschaftsunternehmens beschäftigten Arbeitnehmer

  • LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 24.04.2015 – L 8 AL 2430/12 · 8. Senat

    Leitsatz: 1. Die Begrenzung des Erstattungsanspruchs aus § 104 Abs 3 SGB 10 stellt nicht auf die Höhe des konkreten Leistungs-/Kostenbetrags ab, sondern auf die nach dem materiellen Leistungsrecht bestehenden Leistungsartverpflichtungen. Kann der nachrangig verpflichtete Rehabilitationsträger die Leistungen wegen § 77 Abs 2 SGB 12 nur nach den Vertragsvergütungen der Sozialhilfeträger abrechnen, kann der …
  • LSG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 18.12.2012 – L 5 AS 645/12 B ER · 5. Senat

    Leitsatz: Der Ausschlusstatbestand des § 7 Abs 5 SGB 2 greift nicht, wenn ein Auszubildender eine Ausbildung nicht in einem anerkannten Ausbildungsberuf iS von § 4 BBiG (juris: BBiG 2005), § 25 HwO, sondern in einem besonderen Ausbildungsberuf gem § 66 BBiG, § 42m HwO absolviert und diese mit Leistungen zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben nach §§ 97 ff SGB 3 insbesondere Ausbildungsgeld nach § 104 …
  • LSG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 06.09.2011 – L 5 AS 429/10 B ER · 5. Senat

    Leitsatz: Wenn einem behinderten Menschen Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (§§ 97 ff SGB 3) gewährt werden, verdrängt die Bewilligung dieser besonderen Leistungen nach den §§ 102 ff SGB 3 die allgemeinen Leistungen zur Berufsausbildung nach den §§ 59 bis 76 SGB 3. Die geförderte Maßnahme ist ein aliud zu einer mit Berufsausbildungsbeihilfe geförderten Ausbildung, so dass der Leistungsausschluss nach …
  • LSG Hessen, Urt. v. 01.09.2011 – L 1 AL 65/10 · 1. Senat

    Leitsatz: § 85 Abs. 2 Satz 3 SGB III verlangt keine institutionelle Sicherung der Finanzierung des dritten Ausbildungsjahres. Den Wünschen und Neigungen des behinderten Menschen kommt bei der Ermessensentscheidung gemäß § 97 SGB III besondere Bedeutung zu. Zur Ermessensreduzierung auf Null bei einer von der Beklagten zu verantwortenden zeitlichen Verzögerung.
  • LSG Hessen, Urt. v. 24.11.2010 – L 6 AS 168/08 · 6. Senat

    Leitsatz: 1. Der Bezug von Leistungen zur Teilhabe von Arbeitsleben nach §§ 97ff. SGB III steht einer Leistungsberechtigung nach § 7 SGB II nicht entgegen. 2. Zum gewöhnlichen Aufenthalt für den Zeitraum einer mehrjährigen Ausbildung an einem Berufsbildungswerk.

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