Das Arbeitslosengeld wird für Kalendertage berechnet und geleistet. Ist es für einen vollen Kalendermonat zu zahlen, ist dieser mit 30 Tagen anzusetzen.
SGB III · Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594)
§ 154 SGB III – Berechnung und Leistung
Rechtsprechung zu § 154 SGB III
27 Entscheidungen zitieren § 154 SGB III, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
BSG, Urt. v. 29.11.2022 – B 11 AL 12/21 R · 11. Senat
Leitsatz: 1. Die Nachrangigkeit einer Leistung besteht in Höhe der vorrangigen Leistung auch, wenn die Höhe der nachrangigen Leistung (hier: Arbeitslosengeld II) die der vorrangigen Leistung (hier: Arbeitslosengeld) übersteigt (sog Aufzahlungsfälle). 2. Bei der Erstattung von Arbeitslosengeld II durch den SGB III-Träger ist auf den Monat als Bezugsgröße und nicht auf Teilzeiträume abzustellen.
LSG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 21.02.2025 – L 2 AL 37/24 · 2. Senat
Leitsatz: 1. Ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid zu gewährtem Arbeitslosengeld ist hinreichend bestimmt, wenn nach dessen Inhalt und ggf auch dem des Widerspruchsbescheids sowie den Gesamtumständen des Leistungsfalls der aufzuhebende Bewilligungsbescheid (im vorliegenden Fall: die letzte davor erlassene Bewilligung) eindeutig identifiziert werden kann. Eine Nennung des Datums der aufzuhebenden …
BSG, Urt. v. 15.02.2023 – B 11 AL 39/21 R · 11. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Klage - fehlendes Rechtsschutzbedürfnis - Arbeitslosengeldanspruch für den 1. Mai - Leistungsberechnung - 30 Tage - keinen weiteren Zahlungsanspruch für einen Tag - kein rechtlicher oder tatsächlicher Vorteil - Krankenversicherungsschutz - …
LSG Thüringen, Urt. v. 31.08.2016 – L 10 AL 766/15 · 10. Senat
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Anforderungen an die Bestimmtheit von Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden - Arbeitslosengeldbewilligung - fehlende Nennung des Datums der Leistungsbescheide - Identifizierung der Zeiträume der Aufhebung - Berechnung des Erstattungsbetrags für einzelne …
BAG, Urt. v. 15.12.2022 – 2 AZR 99/22 · 2. Senat
Betriebsübergang - Annahmeverzug
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 24.07.2024 – L 2 AL 5/21 · 2. Senat
Arbeitsförderung - Arbeitslosengeldanspruch - Bemessungsentgelt - Berechnung - sozialgerichtliches Verfahren - Kostenentscheidung - missbräuchliche Rechtsverfolgung