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Zitierfest

SGB III · Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594)

§ 154 SGB III – Berechnung und Leistung

Amtliche Fassung, Stand 24.07.2026.

Das Arbeitslosengeld wird für Kalendertage berechnet und geleistet. Ist es für einen vollen Kalendermonat zu zahlen, ist dieser mit 30 Tagen anzusetzen.

Rechtsprechung zu § 154 SGB III

27 Entscheidungen zitieren § 154 SGB III, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • BSG, Urt. v. 29.11.2022 – B 11 AL 12/21 R · 11. Senat

    Leitsatz: 1. Die Nachrangigkeit einer Leistung besteht in Höhe der vorrangigen Leistung auch, wenn die Höhe der nachrangigen Leistung (hier: Arbeitslosengeld II) die der vorrangigen Leistung (hier: Arbeitslosengeld) übersteigt (sog Aufzahlungsfälle). 2. Bei der Erstattung von Arbeitslosengeld II durch den SGB III-Träger ist auf den Monat als Bezugsgröße und nicht auf Teilzeiträume abzustellen.
  • LSG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 21.02.2025 – L 2 AL 37/24 · 2. Senat

    Leitsatz: 1. Ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid zu gewährtem Arbeitslosengeld ist hinreichend bestimmt, wenn nach dessen Inhalt und ggf auch dem des Widerspruchsbescheids sowie den Gesamtumständen des Leistungsfalls der aufzuhebende Bewilligungsbescheid (im vorliegenden Fall: die letzte davor erlassene Bewilligung) eindeutig identifiziert werden kann. Eine Nennung des Datums der aufzuhebenden …
  • BSG, Urt. v. 15.02.2023 – B 11 AL 39/21 R · 11. Senat

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Klage - fehlendes Rechtsschutzbedürfnis - Arbeitslosengeldanspruch für den 1. Mai - Leistungsberechnung - 30 Tage - keinen weiteren Zahlungsanspruch für einen Tag - kein rechtlicher oder tatsächlicher Vorteil - Krankenversicherungsschutz - …

  • LSG Thüringen, Urt. v. 31.08.2016 – L 10 AL 766/15 · 10. Senat

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Anforderungen an die Bestimmtheit von Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden - Arbeitslosengeldbewilligung - fehlende Nennung des Datums der Leistungsbescheide - Identifizierung der Zeiträume der Aufhebung - Berechnung des Erstattungsbetrags für einzelne …

  • BAG, Urt. v. 15.12.2022 – 2 AZR 99/22 · 2. Senat

    Betriebsübergang - Annahmeverzug

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 24.07.2024 – L 2 AL 5/21 · 2. Senat

    Arbeitsförderung - Arbeitslosengeldanspruch - Bemessungsentgelt - Berechnung - sozialgerichtliches Verfahren - Kostenentscheidung - missbräuchliche Rechtsverfolgung

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