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Zitierfest

SGB III · Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594)

§ 115 SGB III – Leistungen

Amtliche Fassung, Stand 24.07.2026.

Die allgemeinen Leistungen umfassen

  • 1. Leistungen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung,
  • 2. Leistungen zur Förderung der Berufsvorbereitung und Berufsausbildung einschließlich der Berufsausbildungsbeihilfe und des Berufsorientierungspraktikums,
  • 3. Leistungen zur Förderung der beruflichen Weiterbildung mit Ausnahme der Leistungen nach den §§ 82 und 82a,
  • 4. Leistungen zur Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit.

Rechtsprechung zu § 115 SGB III

40 Entscheidungen zitieren § 115 SGB III, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 05.10.2016 – L 18 AL 39/15 · 18. Senat

    Anspruch eines behinderten Arbeitslosen auf Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben durch die Agentur für Arbeit

  • OLG Frankfurt, Beschl. v. 05.02.2013 – 3 Ws 1112/12 (StVollz) · 3. Strafsenat

    Leitsatz: 1. Durchfrührungsanordnungen der JVA im Rahmen der Ordnungshaft sind auch in Hessen nach §§ 109 ff. StVollzG anfechtbar: 2. In solchen Fällen ist das Feststellungsinteresse i.S. des § 115 III StVollzG gegeben, wenn durch die Maßnahme in das Freiheitsgrundrecht eingegriffen, bzw. eine Verletzung besonders hochrangiger Grundrechte (etwa der Menschenwürde oder des Willkürverbots) oder eine …
  • VG Bayreuth, GeB v. 28.07.2021 – B 3 K 20.899 · 3. Kammer

    Erfolglose Klage auf Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht wegen Bezug von Förderung nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz

  • LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 23.11.2017 – L 18 AL 178/17 B ER · 18. Senat

    Arbeitsförderungsrecht: Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben zugunsten eines Berufstätigen mit Behinderung; Anspruch auf Kostenübernahme für ein Hilfsmittel bei einer geförderten Weiterbildungsmaßnahme; Zulässigkeit der Leistungsgewährung an einen selbständig Tätigen

  • LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 20.07.2011 – L 2 AL 21/07 · 2. Senat

    Aufklärungspflicht der Arbeitsagentur bei zweifelhafter Verfügbarkeit des Arbeitslosen

  • BSG, Urt. v. 05.08.2015 – B 4 AS 9/15 R · 4. Senat

    (Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf nach § 21 Abs 4 SGB 2 - Anforderungen an die Leistungen bzw Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Notwendigkeit einer regelförmigen bzw strukturierten Maßnahme - BINS50plus)

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