Zum Inhalt springen
Zitierfest

MucMigrationsbeiratswahlO · Wahlordnung für den Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München

§ 11 MucMigrationsbeiratswahlO – Wählerverzeichnis

Wortlaut aus dem Stadtrecht der Landeshauptstadt München, Stand 01.09.2026.

(1) Es wird ein Wählerverzeichnis geführt, in das die Wahlberechtigten eingetragen werden.

(2) In das Wählerverzeichnis werden alle nach § 3 Abs. 1 wahlberechtigten Personen eingetragen, bei denen am 42. Tag vor dem Wahltag feststeht, dass sie wahlberechtigt sind. In das Wählerverzeichnis werden außerdem nach den Bestimmungen des Satzes 1 alle nach § 3 Abs. 2 wahlberechtigten Personen auf Antrag eingetragen, wenn der Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis fristgerecht bis zum 16. Tag vor dem Wahltag gestellt worden ist.

(3) Jede wahlberechtigte Person kann nur in dem Stimmbezirk wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen ist. Die Briefwahl oder Wahl mittels Wahlschein bleibt unberührt.

(4) Das Wählerverzeichnis wird vom 20. bis 16. Tag vor dem Wahltag im Kreisverwaltungsreferat, Wahlamt, zur Einsicht bereitgehalten. Für die Bekanntmachung über die Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen gilt § 17 GLKrWO entsprechend. In der Bekanntmachung wird auf die Vorschriften der §§ 12 und 13 hingewiesen.

(5) Das Wählerverzeichnis ist spätestens am Tag vor dem Wahltag, jedoch nicht früher als am dritten Tag vor dem Wahltag, abzuschließen. § 21 Abs. 1 Satz 1 bis 3 GLKrWO ist entsprechend anzuwenden. Bei automatisierter Führung des Wählerverzeichnisses erfolgt eine gemeinsame Beurkundung für alle Stimmbezirke; auf die Herstellung von Ausfertigungen für die Stimmbezirke kann verzichtet werden, wenn der Zugriff auf das Wählerverzeichnis im Wahlraum dieser Stimmbezirke ermöglicht wird.

In Ihrer KI nachschlagen

Mit Zitierfest schlägt Ihre KI (z. B. Claude) § 11 MucMigrationsbeiratswahlO nach: Normtext aus der Quelle statt aus dem Gedächtnis, mit Stand. Fragen Sie zum Beispiel:

„Was regelt § 11 MucMigrationsbeiratswahlO? Zitiere den Wortlaut.“

Zitierfest in Ihrer KI einrichten