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Zitierfest

MucKostenS · Kostensatzung der Landeshauptstadt München

§ 2 MucKostenS – Gebührenhöhe, -bemessung

Wortlaut aus dem Stadtrecht der Landeshauptstadt München, Stand 01.07.2024.

(1) Die Höhe der Gebühren bemisst sich nach dem Kostenverzeichnis (Kommunales Kostenverzeichnis - KommKVz-), das Anlage zu dieser Satzung ist. Für Amtshandlungen, die nicht im Kostenverzeichnis enthalten sind, wird eine Gebühr erhoben, die nach im Kostenverzeichnis bewerteten vergleichbaren Amtshandlungen zu bemessen ist. Fehlt eine vergleichbare Amtshandlung, so wird unter Berücksichtigung aller Umstände eine angemessene Gebühr gemäß Art. 6 Abs. 1 Satz 3 Kostengesetz erhoben.

(2) Art. 5 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 bis 5 des Kostengesetzes finden entsprechende Anwendung.

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