Anlage 1 MucFwAKS – Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt München

zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere

Verzeichnis der Pauschalsätze für Pflichtleistungen der Feuerwehr München

Der Kostenersatz setzt sich aus den jeweiligen Sachkosten, den Personalkosten und den nachfolgend aufgeführten sonstigen Kosten zusammen.

• 1. Streckenkosten

Die Streckenkosten der nachfolgend aufgelisteten Fahrzeuge betragen für jeden angefangenen Kilometer Wegstrecke:

• 2. Ausrückestundenkosten

Mit den Ausrückestundenkosten ist der Einsatz von Geräten und Ausrüstung abzugelten, die bestimmten Fahrzeugen zugeordnet sind, deren Kosten aber nicht durch die zurückgelegte Wegstrecke beeinflusst werden. Die Berechnung der Kosten erfolgt vom Zeitpunkt des Ausrückens aus der Feuerwache bis zum Zeitpunkt des Wiedereinrückens. Die Ausrückestundenkosten werden minutengenau entsprechend den tatsächlichen Einsatzzeiten abgerechnet. Die Ausrückestundenkosten betragen pro Stunde:

• 3. Geräteeinsatzkosten

Arbeitsstunden für einen Geräteeinsatz werden nur dann gesondert verrechnet, wenn das Gerät nicht ohnehin zur feuerwehrtechnischen Beladung des eingesetzten Fahrzeugs gehört und die Verwendung demnach bereits mit dessen Ausrückestunden abgegolten ist. Die Geräteeinsatzkosten werden minutengenau entsprechend den tatsächlichen Einsatzzeiten abgerechnet. Die Geräteeinsatzkosten betragen pro Stunde:

• 4. Personalkosten

Personalkosten werden nach Ausrückestunden berechnet. Die Berechnung der Personalkosten erfolgt vom Zeitpunkt des Ausrückens aus der Feuerwache bis zum Zeitpunkt des Wiedereinrückens. Für ehrenamtlich tätige und hauptberufliche Einsatzkräfte gelten die gleichen Kostensätze. Diese betragen pro Stunde:

4.1. Taucheinsätze

Beim Einsatz von Taucher*innen bzw. bei Arbeiten unter Pressluft (Druckkammer) werden zusätzlich Kosten in Höhe der Entschädigungssätze erhoben, die sich aus den besoldungsrechtlichen Regelungen für Erschwerniszulagen, insbesondere aus der BayZulV, in Ihrer jeweils geltenden Fassung ergeben.

4.2. Brandsicherheitswachen

Für die Abstellung zum Sicherheitswachdienst gemäß Art. 4 Abs. 2 Satz 1 BayFwG (Brandsicherheitswachen) werden Kosten erhoben. Für die Anfahrt zum und die Rückfahrt vom jeweiligen Veranstaltungsort werden insgesamt pauschal eineinhalb Stunden berechnet. Im Übrigen kommt die tatsächliche Dauer der Brandsicherheitswachdienstleistung zum Ansatz. Es gelten hierfür folgende Stundensätze:

Für kurzfristige Änderungen des Dienstbeginns der Sicherheitswache (Mitteilung innerhalb von 24 Stunden vor geplanten Veranstaltungsbeginn), die durch Veranstalter*innen veranlasst sind, wird zusätzlich ein Kostenzuschlag erhoben. Dieser beträgt:

Wird eine Sicherheitswache nicht oder nicht rechtzeitig (mindestens 48 Stunden vor Veranstaltungsbeginn) angemeldet und haben dies die Veranstalter*innen zu verantworten, wird zusätzlich ein Kostenzuschlag erhoben. Dieser beträgt:

Wird eine Brandsicherheitswache innerhalb von 24 Stunden vor Veranstaltungsbeginn angemeldet, werden zusätzlich Transportfahrzeuge sowie die Personalkosten für die Fahrer*innen der für den Personaltransport erforderlichen Fahrzeuge verrechnet.

Wird eine Brandsicherheitswache nicht oder nicht rechtzeitig (mindestens 24 Stunden vor Veranstaltungsbeginn) abgesagt, so wird für eingesetztes Personal je eine Arbeitsstunde mit dem regulären Stundensatz zzgl. der Pauschale für die An- und Rückfahrt berechnet.