Anlage 2 MucFwAKS – Kostenverzeichnis der Pauschalsätze für freiwillige Leistungen der Feuerwehr München

zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt München

Der Kostenersatz setzt sich aus den jeweiligen Sachkosten, den Personalkosten und den nachfolgend aufgeführten sonstigen Kosten zusammen.

• 1. Streckenkosten

Die Streckenkosten der nachfolgend aufgelisteten Fahrzeuge betragen für jeden angefangenen Kilometer Wegstrecke:

• 2. Ausrückestundenkosten

Mit den Ausrückestundenkosten ist der Einsatz von Geräten und Ausrüstung abzugelten, die bestimmten Fahrzeugen zugeordnet sind, deren Kosten aber nicht durch die zurückgelegte Wegstrecke beeinflusst werden. Die Berechnung der Kosten erfolgt vom Zeitpunkt des Ausrückens aus der Feuerwache bis zum Zeitpunkt des Wiedereinrückens. Die Ausrückestundenkosten werden minutengenau entsprechend den tatsächlichen Einsatzzeiten abgerechnet. Die Ausrückestundenkosten betragen pro Stunde:

• 3. Geräteeinsatzkosten

Arbeitsstunden für einen Geräteeinsatz werden nur dann gesondert verrechnet, wenn das Gerät nicht ohnehin zur feuerwehrtechnischen Beladung des eingesetzten Fahrzeugs gehört und die Verwendung demnach bereits mit dessen Ausrückestunden abgegolten ist. Die Geräteeinsatzkosten werden minutengenau entsprechend den tatsächlichen Einsatzzeiten erhoben. Die Geräteeinsatzkosten betragen pro Stunde:

• 4. Personalkosten

Die Berechnung der Personalkosten erfolgt vom Zeitpunkt des Ausrückens aus der Feuerwache bis zum Zeitpunkt des Wiedereinrückens. Für ehrenamtlich tätige und hauptberufliche Einsatzkräfte gelten die gleichen Kostensätze. Diese betragen pro Stunde:

4.1. Taucheinsatz

Beim Einsatz von Taucher*innen bzw. bei Arbeiten unter Pressluft (Druckkammer) werden zusätzlich Kosten in Höhe der Entschädigungssätze erhoben, die sich aus den besoldungsrechtlichen Regelungen für Erschwerniszulagen, insbesondere aus der BayZulV, in Ihrer jeweils geltenden Fassung ergeben.

• 5. Brandmeldeanlagen

5.1. Die einmaligen Kosten für die Einrichtung und Inbetriebnahme der Alarmübertragungseinrichtung und der Bereitstellung eines Übertragungsweges mit DSL-Anschluss sowie die jährlichen Kosten für die fortlaufende Benutzung der Alarmübertragungseinrichtung und des Übertragungsweges betragen:

5.2. Die einmaligen Kosten für die Einrichtung und Inbetriebnahme der Alarmübertragungseinrichtung und der Bereitstellung eines Übertragungsweges mit LTE-Anschluss sowie die jährlichen Kosten für die fortlaufende Benutzung der Alarmübertragungseinrichtung und des Übertragungsweges betragen:

5.3. Die einmaligen Kosten für die Einrichtung und die Inbetriebnahme des Feuerwehrschlüsseldepots betragen:

5.4. Für Nachholtermine sowie sonstige Leistungen, die im Zusammenhang mit der Aufschaltung von Brandmeldeanlagen auf die Alarmempfangseinrichtung von der Feuerwehr München erbracht werden und die nicht mit den Pauschalsätzen aus den Ziffern 5.1 bis 5.3 abgegolten sind, werden Kosten erhoben. Zusätzlich werden Sachkosten und Materialkosten gemäß Anlage 2 der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt München erhoben.

• 6. Druckkammer

6.1. Probeschleusung

Für die Probeschleusung in der Druckkammer werden Kosten erhoben. Vor Beginn der Probeschleusung ist ein ärztliches Tauglichkeitsattest vorzulegen. Die Probeschleusung ist in Gruppen bis zu sechs Personen möglich. Die Kosten betragen:

6.2. Medizinische Schleusungen

Für planbare medizinische Schleusungen und für Notfallschleusungen werden folgende Kosten für die Nutzung der Druckkammer berechnet:

• 7. Beratungsleistungen

Für Beratungsleistungen im Rahmen des vorbeugenden Brandschutzes werden Beratungskosten erhoben. Zur Beratungsleistung zählt auch der Zeitaufwand für die Durchsicht von Unterlagen, für das Erstellen von Schriftstücken sowie für An- und Abfahrt bei Ortsterminen. Der Mindestzeitaufwand für die Beratungsleistungen beträgt 15 Minuten.

7.1. Die Beratungskosten in den nachfolgend beschriebenen Bereichen betragen pro Stunde:

7.2. Für Beratungsleistungen und Arbeiten zur Inbetriebnahme von digitalen Objektfunkanlagen werden Kosten erhoben. Sie betragen pro Stunde:

7.3. Ist die Wahrnehmung von Ortsterminen mit einem Dienstfahrzeug erforderlich wird zusätzlich zu den Beratungskosten eine Dienstfahrzeugpauschale erhoben. Sie beträgt pro Ortstermin: