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Zitierfest

IfSG · Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen

§ 50 IfSG – Veränderungsanzeige

Amtliche Fassung, Stand 26.06.2026.

Wer eine in § 44 genannte Tätigkeit ausübt, hat jede wesentliche Veränderung der Beschaffenheit der Räume und Einrichtungen, der Entsorgungsmaßnahmen sowie von Art und Umfang der Tätigkeit unverzüglich der zuständigen Behörde anzuzeigen. Anzuzeigen ist auch die Beendigung oder Wiederaufnahme der Tätigkeit. § 49 Abs. 1 Satz 3 gilt entsprechend. Die Anzeigepflicht gilt nicht für Personen, die auf der Grundlage des § 46 tätig sind.

Verweise

Vorschriften, die auf § 50 IfSG verweisen

  • § 50a IfSG – Laborcontainment und Ausrottung des Poliovirus; Verordnungsermächtigung
  • § 73 IfSG – Bußgeldvorschriften

Rechtsprechung zu § 50 IfSG

Eine Entscheidung zitiert § 50 IfSG.

  • BAG, Urt. v. 28.05.2024 – 9 AZR 76/22 · 9. Senat

    Leitsatz: 1. Bewilligt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer antragsgemäß Urlaub und zahlt an ihn Urlaubsentgelt, erfüllt er den Urlaubsanspruch ungeachtet des Umstands, dass die zuständige Behörde anschließend für denselben Zeitraum die Absonderung des selbst nicht erkrankten Arbeitnehmers in häusliche Quarantäne anordnet, weil er mit einer Person Kontakt gehabt hat, die mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 …

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