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Zitierfest

FamFG · Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

§ 437 FamFG – Aufgebotsfrist

Amtliche Fassung, Stand 22.06.2026.

Zwischen dem Tag, an dem das Aufgebot erstmalig in einem Informations- und Kommunikationssystem oder im Bundesanzeiger veröffentlicht wird, und dem Anmeldezeitpunkt muss, wenn das Gesetz nicht eine abweichende Anordnung enthält, ein Zeitraum (Aufgebotsfrist) von mindestens sechs Wochen liegen.

Verweise

Vorschriften, die auf § 437 FamFG verweisen

Rechtsprechung zu § 437 FamFG

4 Entscheidungen zitieren § 437 FamFG: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • BGH, Beschl. v. 05.10.2016 – IV ZB 37/15 · 4. Zivilsenat

    Leitsatz: 1. Im Aufgebotsverfahren zur Ausschließung von Nachlassgläubigern nach § 1970 BGB ist eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung des Anmeldezeitpunkts nicht möglich. 2. Ein Ausschließungsbeschluss ist im Sinne des § 438 FamFG erlassen, sobald er in fertig abgefasster und unterschriebener Form an die Geschäftsstelle zur Bekanntgabe übergeben worden ist.
  • OLG Frankfurt, Beschl. v. 06.05.2025 – 20 W 36/25 · 20. Zivilsenat

    Leitsatz: 1. Aus den §§ 41 Abs. 2 Satz 1, 42 GBO ergibt sich, dass es der Vorlegung des Grundschuldbriefs bzw. eines entsprechenden Ausschließungsbeschlusses auch im Fall der Löschung einer Grundschuld bedarf. 2. In diesem Zusammenhang kommt es nicht darauf an, wann der Eintragungsantrag an das Amtsgericht als solches gelangt ist, also etwa auf das Einwerfen in den Briefkasten des Amtsgerichts oder die …
  • OLG Düsseldorf, Beschl. v. 31.03.2020 – 3 Wx 249/19 · 3. Zivilsenat

  • KG, Beschl. v. 04.01.2011 – 1 W 471/10 · 1. Zivilsenat

    Leitsatz: Unterlässt es das Nachlassgericht, vor Feststellung des Fiskuserbrechts ein Verfahren nach § 1965 BGB durchzuführen, ist ein Erbprätendent befugt, gegen den Feststellungsbeschluss Beschwerde zu erheben (Abgrenzung zu KG Berlin, 7. Februar 1910, 1 X 491/09, KGJ 39, A 88, 89f) (Rn.7) (Rn.8) .

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