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Zitierfest

FamFG · Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

§ 339 FamFG – Benachrichtigung von Angehörigen

Amtliche Fassung, Stand 22.06.2026.

Von der Anordnung oder Genehmigung einer Unterbringungsmaßnahme und deren Verlängerung hat das Gericht einen Angehörigen des Betroffenen oder eine Person seines Vertrauens unverzüglich zu benachrichtigen.

Rechtsprechung zu § 339 FamFG

10 Entscheidungen zitieren § 339 FamFG, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • OVG Saarland, Beschl. v. 21.02.2020 – 2 E 340/19 · 2. Senat

    Leitsatz: 1. Das elektronisch zurückgesandte Empfangsbekenntnis erbringt nach Maßgabe der §§ 371 a Abs. 1, 416 ZPO als privates elektronisches Dokument ebenso wie ein auf dem Postweg zurückgesandtes Empfangsbekenntnis Beweis sowohl für die Entgegennahme des in ihm bezeichneten Schriftstücks als auch für den Zeitpunkt von dessen Empfang.(Rn.12) 2. Der Gegenbeweis, dass das in einem elektronisch …
  • OLG Jena, Beschl. v. 19.06.2019 – 1 Ws 114/19, 1 Ws 115/19 · 1. Strafsenat

    Maßregelvollzug in Thüringen: Verlängerung der gerichtlichen Zustimmung zur Zwangsbehandlung eines Untergebrachten für mehr als 6 Wochen

  • OLG Karlsruhe, Beschl. v. 10.07.2018 – 2 Ws 145/18 · 2. Strafsenat

    Leitsatz: 1. Hat sich der mit der Rechtsbeschwerde verfolgte Antrag erledigt, bedarf eine Entscheidung über die Feststellung der Rechtswidrigkeit eines entsprechenden Antrages (hier: Zwangsbehandlung).(Rn.6) 2. Eine Vorabentscheidung über einen Prozesskostenhilfeantrag ist nicht geboten, wenn die Rechtsbeschwerde bereits eingelegt und begründet ist.(Rn.10)
  • OLG Karlsruhe, Beschl. v. 16.03.2018 – 2 Ws 58/18 · 2. Strafsenat

    Leitsatz: 1. Die Bestellung eines Verfahrenspflegers ist im Verfahren über die Zustimmung zur Zwangsbehandlung während der einstweiligen Unterbringung selbständig anfechtbar; weder § 276 Abs. 6 FamFG noch § 305 Satz 1 StPO stehen entgegen.(Rn.13) 2. Vor der Bestellung eines Verfahrenspflegers ist dem Betroffenen grundsätzlich rechtliches Gehör zu gewähren.(Rn.19)
  • OLG Jena, Beschl. v. 11.02.2015 – 1 Ws 40/15 · 1. Strafsenat

    Leitsatz: Zur Anfechtbarkeit der gerichtlichen Zustimmung zur Zwangsbehandlung gemäß § 29 Abs. 5 Thüringer Maßregelvollzugsgesetz (ThürMRVG).(Rn.11)
  • LG Wuppertal, Beschl. v. 10.06.2025 – 9 T 121/24 · 9. Zivilkammer

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