Zum Inhalt springen
Zitierfest

BGB · Bürgerliches Gesetzbuch

§ 1590 BGB – Schwägerschaft

Amtliche Fassung, Stand 23.07.2026.

(1) Die Verwandten eines Ehegatten sind mit dem anderen Ehegatten verschwägert. Die Linie und der Grad der Schwägerschaft bestimmen sich nach der Linie und dem Grade der sie vermittelnden Verwandtschaft.

(2) Die Schwägerschaft dauert fort, auch wenn die Ehe, durch die sie begründet wurde, aufgelöst ist.

Rechtsprechung zu § 1590 BGB

28 Entscheidungen zitieren § 1590 BGB, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • FG Baden-Württemberg, Gerichtsbescheid v. 04.08.2023 – 13 K 254/23 · 13. Senat

    Kindergeldanspruch: Berücksichtigungsfähigkeit von Stiefkindern im Rahmen des § 63 Abs. 1 Nr. 2 EStG unabhängig vom Fortbestand der Ehe

  • VG München, Beschl. v. 08.09.2022 – M 27 E 22.3079 · 27. Kammer

    Berücksichtigung familiärer Bindungen nach Art. 6 Abs. 1 GG bei der Entscheidung über aufenthaltsbeendende Maßnahmen

  • BAG, Urt. v. 18.03.2010 – 6 AZR 156/09 · 6. Senat

    Leitsatz: § 29 Abschn. B Abs. 3 BAT-O benachteiligte eingetragene Lebenspartner gleichheitswidrig und war deshalb gemäß Art. 3 Abs. 1 GG unwirksam, soweit diese Bestimmung Angestellten, die Kinder ihres eingetragenen Lebenspartners in ihren Haushalt aufgenommen hatten, den Anspruch auf den kinderbezogenen Entgeltbestandteil im Ortszuschlag verwehrte.
  • BSG, Urt. v. 20.03.2018 – B 2 U 11/17 R · 2. Senat

    Leitsatz: Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass der Anspruch auf eine Verletztenrente eines nicht nur vorübergehend mitarbeitenden versicherten Familienangehörigen eines landwirtschaftlichen Unternehmers eine Minderung der Erwerbsfähigkeit nicht nur von 20 vH, sondern von mindestens 30 vH voraussetzt.
  • BSG, Urt. v. 18.02.2010 – B 4 AS 5/09 R · 4. Senat

    (Grundsicherung für Arbeitsuchende - Zuschuss statt Darlehen nach § 9 Abs 4 SGB 2 - Anfechtungs- und Verpflichtungsklage - Untersuchungsmaxime - Hilfebedürftigkeit - keine Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen des Stiefvaters zugunsten des Stiefkindes vor dem 1.8.2006 - Unterhaltsvermutung …

  • BVerfG, Beschl. v. 24.10.2024 – 1 BvL 10/20 · 1. Senat

    Leitsatz: 1. Trifft der Gesetzgeber Regelungen zum Familiennamensrecht, darf er dabei auch die Funktion des Namens berücksichtigen, Abstammungslinien nachzuzeichnen oder familiäre Zusammenhänge darzustellen (Festhalten an BVerfGE 104, 373 <386> und BVerfGE 109, 256 <269>). 2. Greifen Regelungen zum Familiennamensrecht in das als Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 …

Weitere Entscheidungen zu § 1590 BGB suchen