(1) Der Nießbraucher ist verpflichtet, die Sache nach der Beendigung des Nießbrauchs dem Eigentümer zurückzugeben.
BGB · Bürgerliches Gesetzbuch
§ 1055 BGB – Rückgabepflicht des Nießbrauchers
Amtliche Fassung, Stand 23.07.2026.
Rechtsprechung zu § 1055 BGB
2 Entscheidungen zitieren § 1055 BGB: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
BGH, Urt. v. 18.12.2015 – V ZR 269/14 · 5. Zivilsenat
Leitsatz: 1. Der Eigentümer eines Nießbrauchsgrundstücks wird mit dem Erlöschen des Nießbrauchs nicht Rechtsnachfolger des Nießbrauchers. 2. Die Beendigung des Nießbrauchs führt grundsätzlich zu einem Erlöschen der gegen einen Dritten bestehenden Ansprüche des Nießbrauchers gemäß § 1065 i.V.m. §§ 985, 1004 BGB auf Herausgabe der Nießbrauchssache oder Störungsbeseitigung. Ausnahmsweise können solche …
OLG Frankfurt, Urt. v. 21.12.2017 – 11 U 26/17 (Kart) · 1. Kartellsenat
Rechtmäßigkeit einer Dopingsperre auf CAS beschränkbar