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Zitierfest

BGB · Bürgerliches Gesetzbuch

§ 1055 BGB – Rückgabepflicht des Nießbrauchers

Amtliche Fassung, Stand 23.07.2026.

(1) Der Nießbraucher ist verpflichtet, die Sache nach der Beendigung des Nießbrauchs dem Eigentümer zurückzugeben.

(2) Bei dem Nießbrauch an einem landwirtschaftlichen Grundstück finden die Vorschriften des § 596 Abs. 1 und des § 596a, bei dem Nießbrauch an einem Landgut finden die Vorschriften des § 596 Abs. 1 und der §§ 596a, 596b entsprechende Anwendung.

Rechtsprechung zu § 1055 BGB

2 Entscheidungen zitieren § 1055 BGB: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • BGH, Urt. v. 18.12.2015 – V ZR 269/14 · 5. Zivilsenat

    Leitsatz: 1. Der Eigentümer eines Nießbrauchsgrundstücks wird mit dem Erlöschen des Nießbrauchs nicht Rechtsnachfolger des Nießbrauchers. 2. Die Beendigung des Nießbrauchs führt grundsätzlich zu einem Erlöschen der gegen einen Dritten bestehenden Ansprüche des Nießbrauchers gemäß § 1065 i.V.m. §§ 985, 1004 BGB auf Herausgabe der Nießbrauchssache oder Störungsbeseitigung. Ausnahmsweise können solche …
  • OLG Frankfurt, Urt. v. 21.12.2017 – 11 U 26/17 (Kart) · 1. Kartellsenat

    Rechtmäßigkeit einer Dopingsperre auf CAS beschränkbar

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