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Zitierfest

BauGB · Baugesetzbuch

§ 188 BauGB – Bauleitplanung und Flurbereinigung

Amtliche Fassung, Stand 23.07.2026.

(1) Ist eine Flurbereinigung auf Grund des Flurbereinigungsgesetzes in einer Gemeinde nach Mitteilung der Flurbereinigungsbehörde beabsichtigt oder ist sie bereits angeordnet, ist die Gemeinde verpflichtet, rechtzeitig Bauleitpläne aufzustellen, es sei denn, dass sich die Flurbereinigung auf die bauliche Entwicklung des Gemeindegebiets voraussichtlich nicht auswirkt.

(2) Die Flurbereinigungsbehörde und die Gemeinde sind verpflichtet, ihre das Gemeindegebiet betreffenden Absichten möglichst frühzeitig aufeinander abzustimmen. Die Planungen sollen bis zum Abschluss der Flurbereinigung nur geändert werden, wenn zwischen der Flurbereinigungsbehörde und der Gemeinde Übereinstimmung besteht oder wenn zwingende Gründe die Änderung erfordern.

Rechtsprechung zu § 188 BauGB

5 Entscheidungen zitieren § 188 BauGB: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • VGH Hessen, Urt. v. 07.09.2000 – F 2955/94 · Flurbereinigungssenat

    Planvereinbarungen im Flurbereinigungsverfahren - Wegfall der Geschäftsgrundlage

  • VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 18.07.2024 – 5 S 2374/22 · 5. Senat

    Leitsatz: Zur fehlenden Ergebnisrelevanz im Sinne des § 214 Abs 1 S 1 Nr 1 BauGB einer unterlassenen Ermittlung der CO²-Auswirkungen eines Straßenbauvorhabens im Einzelfall. (Rn.85)
  • VG Hamburg, Urt. v. 09.06.2026 – 12 K 483/26 · 12. Kammer

    Leitsatz: 1. Zur Frage, ob eine in einer kombinierten städtebaulichen Erhaltungs- und Baugestaltungsverordnung enthaltene Regelung, die die Errichtung von Stellplätzen in Vorgärten untersagt, Teil der Erhaltungs- oder der Gestaltungsverordnung ist. (Rn.92) 2. Eine städtebauliche Erhaltungsverordnung kann zulässigerweise das Ziel verfolgen, Vorgärten von baulichen Anlagen, insbesondere von Kfz-Stellplätzen …
  • VG Bayreuth, Urt. v. 16.09.2022 – B 8 K 22.104 · 8. Kammer

    Zur Förderung für private Maßnahmen in Rahmen der Dorferneuerung

  • VG Bayreuth, Urt. v. 16.09.2022 – B 8 K 22.297 · 8. Kammer

    Zur Förderung für private Maßnahmen in Rahmen der Dorferneuerung

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