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Stand: zuletzt aktualisiert am 11.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

13 Treffer

• 17.12.2015BGHI ZR 69/14 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtlicher Schutz von Sendeunternehmen: Rechtsverletzende Sendung von Ausschnitten aus einem Fernsehinterview eines anderen Privatsenders; Privilegierung als Berichterstattung über Tagesereignisse und/oder das Zitatrecht - Exklusivinterview
• 21.09.2017BGHI ZR 58/16 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung durch Filesharing im Internet: Rechtsweg für Anspruch auf Unterlassung der Löschung von Verkehrsdaten; Pflicht des Internet-Providers zur Speicherung der die Auskunftserteilung gegenüber dem Rechtsinhaber ermöglichenden Verkehrsdaten bei offensichtlichen Rechtsverletzungen - …
• 09.11.2023BGHI ZR 203/22 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUmfang des Urheberrechtsschutzes betreffend ein Tischgestell; Urheberpersönlichkeitsrechte gegen Entstellung und Anerkennung der Urheberschaft - E2
• 16.08.2012BGHI ZR 96/09 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung durch unberechtigte Veröffentlichung von Einzelbildern aus Filmaufnahmen in einer Tageszeitung: Anspruch des Filmherstellers auf Schadensersatz und Auskunft über den Verletzergewinn; Abwägung zwischen Pressefreiheit und Auskunftsanspruch
• 30.04.2020BGHI ZR 115/16 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatVervielfältigung durch Übernahme eines im Wege des elektronischen Kopierens (Sampling) entnommenen Audiofragments in ein neues Werk; Recht zur freien Benutzung; fehlende deutsche eigenständige Schrankenregelung für die Nutzung von Werken; Umfang der Handlungsmodalitäten; Wirkung der Aufhebung einer …
• 25.03.2010BGHI ZR 47/08 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrecht: Richtlinienkonforme Auslegung des Begriffs der öffentlichen Wiedergabe bei Verwertung von Datenbanken durch Übermittlung von Datensätzen an die einzelnen Nutzer mit den sie selbst betreffenden Daten - Autobahnmaut
• 19.07.2011BVerfG1 BvR 1916/09 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. SenatErweiterung der Grundrechtsberechtigung nach Art 19 Abs 3 GG auf juristische Personen aus EU-Mitgliedsstaaten aufgrund des Anwendungsvorrangs der Grundfreiheiten im Binnenmarkt und des Diskriminierungsverbots - Möglichkeit einer Grundrechtsverletzung bei fachgerichtlicher Verkennung eines …
• 18.09.2014BGHI ZR 138/13 (amtliche Veröffentlichung) · EuGH-Vorlage, 1. ZivilsenatVorabentscheidungsersuchen zur Auslegung der Datenbankrichtlinie: Vorliegen einer "Sammlung von unabhängigen Elementen" bei Landkarten des Bundeslandes Bayern - TK 50
• 10.03.2016BGHI ZR 138/13 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatSchutz des Datenbankherstellers: Aus einer topografischen Landkarte herausgelöste Daten zur Herstellung und Vermarktung einer anderen Landkarte als unabhängige Elemente einer Datenbank - TK 50 II
• 19.05.2010BGHI ZR 158/08 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatWettbewerbsrecht: Unlautere Rufausbeutung durch Übernahme eines Nummernsystems des Marktführers in einem Nachschlagewerk für Briefmarken; Schutzfähigkeit einer Datensammlung als Datenbankwerk - Markenheftchen
• 02.07.2026BGHI ZR 96/22 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsschutz eines modularen Möbelbausystems; Werkqualität und Wiedererkennbarkeit urheberrechtlicher geschützter Gestaltungselemente – USM Haller II
• 24.07.2014BGHI ZR 27/13 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsstreit: Auslegung der Urteilsformel eines rechtskräftigen Urteils hinsichtlich ihrer Reichweite; Ermittlung des an den Herausgeber einer wissenschaftlichen Zeitung herauszugebenden Verletzergewinns bei deren Zweitveröffentlichung auf einem Online-Portal - K-Theory
• 20.09.2018BGHI ZR 53/17 (amtliche Veröffentlichung) · EuGH-Vorlage, 1. ZivilsenatVorabentscheidungsersuchen zur Auslegung der Urheberechtsrichtlinie, der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr und der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums: Haftung des Anbieters eines Sharehosting-Dienstes für Urheberrechtsverletzungen - uploaded

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