Rechtsprechung

Umfang

Stand: zuletzt aktualisiert am 11.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

93 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz

• 03.12.2014BFHX B 91/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatDivergenz bei Abweichung des FG-Urteil von einer Entscheidung eines anderen Spruchkörper desselben FG
• 18.10.2010BFHVI B 91/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 6. SenatAnspruch auf rechtliches Gehör und richterliche Hinweispflicht
• 14.04.2010BFHVIII B 91/08 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 8. SenatZur grundsätzlichen Bedeutung und Klärungsbedürftigkeit von Rechtsfragen
• 09.05.2012BFHI R 91/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. Senat(Zulässigkeit einer Fortsetzungsfeststellungsklage - Berechtigtes Interesse nach Erledigung einer Aussetzungsverfügung - Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten eines FG-Urteils - Auswechslung des Einspruchsgegenstands § 365 Abs. 3 Satz 1 AO)
• 23.02.2012BFHX B 91/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatDarlegungserfordernisse bei behaupteter Verletzung der Sachaufklärungspflicht und kumulativer finanzgerichtlicher Begründung
• 16.06.2010BFHX B 91/09 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatErgehen eines Änderungsbescheides während des NZB-Verfahrens - Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung - kein Verstoß gegen Recht auf Akteneinsicht
• 16.07.2012BFHIII B 1/12 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. SenatVerschiebung des Verhandlungstermins auf eine andere Uhrzeit - Nachweis der Verhandlungsunfähigkeit durch ärztliches Attest
• 15.04.2015BFHI B 101/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. SenatMündliche Verhandlung - Ausbleiben aller Beteiligten - Kein Ruhen des Verfahrens bei Unzulässigkeit der Klage
• 05.04.2011BFHVIII B 91/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 8. SenatVerfahrensrügen im Prozess um nicht belegte Betriebausgaben
• 27.06.2011BFHIII B 91/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. Senat(Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache und höhere Gewalt i.S. des § 110 Abs. 3 AO - Anspruch auf rechtliches Gehör - Unzulässiges Befangenheitsgesuch - Divergenz i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2 FGO)
• 14.04.2015BFHI B 91/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. SenatBegrenzte revisionsrechtliche Prüfung von Schätzungsbescheiden
• 09.05.2012BFHVII B 3/12 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 7. SenatVerschiebung eines Verhandlungstermins um einige Stunden keine Terminsaufhebung
• 23.09.2011BFHIX B 91/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 9. SenatGeltendmachung einer Divergenz - Abgrenzung Erhaltungsaufwand und nachträgliche Herstellungskosten - Verlust des Rügerechts
• 10.11.2015BFHVII B 91/15 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 7. SenatZur Wirksamkeit einer Mandatsniederlegung bei Vertretung eines Steuerberaters
• 30.04.2014BFHX B 244/13 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatFolgen einer unterbliebenen Anhörung durch das FA bei Abweichungen von der Steuererklärung
• 11.07.2011BFHXI B 91/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 11. SenatEinfache Beiladung eines ehemaligen Geschäftsführers einer insolventen GmbH
• 10.12.2025BFHV B 50/25 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatNeuer Sachvortrag eines Beteiligten in einer mündlichen Verhandlung, zu der ein anderer Beteiligter nicht erschienen ist
• 28.11.2012BFHX B 78/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatNichtzulassungsbeschwerde: Darlegungsanforderungen
• 16.02.2012BFHII B 91/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. SenatZukünftige Einkommensteuerbelastung des Beschenkten mindert nicht die Bereicherung; grundsätzliche Bedeutung
• 07.10.2010BFHII S 26/10 (PKH) (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. SenatVoraussetzungen der Gewährung von Prozesskostenhilfe im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung eines Verfahrensfehlers - Besorgnis der Befangenheit - Ermessen bei der Bestimmung des Sitzungstermins - Keine Kostenentscheidung bei erfolglosem PKH-Antrag
• 21.08.2014BFHIV B 91/13 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. SenatRüge materieller Rechtsanwendungsfehler
• 15.06.2016BFHII B 91/15 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. SenatKein vorläufiger Rechtsschutz gegen die Festsetzung des Solidaritätszuschlags
• 04.12.2017BFHX B 91/17 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatMitwirkung eines abgelehnten Richters an einer mündlichen Verhandlung - Verletzung rechtlichen Gehörs durch Überraschungsentscheidung
• 13.01.2011BFHV R 43/09 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. Senat(Erlass von Vorsteuerberichtigungsbeträgen beim Übergang eines Landwirts von der Regel- zur Durchschnittssatzbesteuerung - gerichtliche Überprüfung von Ermessensentscheidungen der Verwaltung - Klageänderung i.S. des § 67 Abs. 1 FGO)
• 11.11.2014BFHI B 91/13 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. SenatSteuerabzug bei beschränkt Steuerpflichtigen - Art und Umfang des Rechtsschutzes des ausländischen Vergütungsgläubigers - Verfassungsmäßigkeit der Rechtsschutzmöglichkeiten von beschränkt Steuerpflichtigen
• 19.12.2012BFHV S 30/12 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatAussetzung der Vollziehung: Steuerfreiheit von Schönheitsoperationen
• 10.08.2011BFHV B 84/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatAuslegung einer Prüfungsanordnung
• 12.04.2012BFHVIII B 91/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 8. Senat(Keine grundsätzliche Bedeutung bei fehlender Klärungsfähigkeit der Rechtsfrage - Formloser Antrag i.S. von § 174 Abs. 4 AO)
• 06.07.2015BFHX K 5/13 (amtliche Veröffentlichung) · Kostenfestsetzungsbeschluss, 10. SenatKostenfestsetzung bei einer mehreren Geschäften dienenden Geschäftsreise - Teilnahme an mehreren mündlichen Verhandlungen vor dem BFH an einem Tag - Kostenerstattungsanspruch des wegen überlanger Verfahrensdauer verklagten Bundeslandes - Erstattungsfähigkeit von Aufwendungen einer juristischen …
• 25.03.2015BFHX K 8/13 (amtliche Veröffentlichung) · Kostenfestsetzungsbeschluss, 10. Senat(Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Beschluss des Urkundsbeamten vom 20.10.2014 X K 3/13 - Kostenfestsetzung bei einer mehreren Geschäften dienenden Geschäftsreise - Kostenerstattungsanspruch des wegen überlanger Verfahrensdauer verklagten Bundeslandes - Erstattungsfähigkeit von Aufwendungen einer …
• 08.09.2020BFHX R 2/19 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. Senat(Änderung von Einkommensteuerbescheiden nach § 91 Abs. 1 Satz 4 EStG aufgrund einer Mitteilung der ZfA)
• 08.09.2020BFHX R 16/19 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. Senat(Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 08.09.2020 X R 2/19 - Änderung von Einkommensteuerbescheiden nach § 91 Abs. 1 Satz 4 EStG aufgrund einer Mitteilung der ZfA)
• 20.10.2014BFHX K 3/13 (amtliche Veröffentlichung) · KostenfestsetzungsbeschlussKostenerstattungsanspruch des wegen überlanger Verfahrensdauer verklagten Bundeslandes - Erstattungsfähigkeit von Aufwendungen einer juristischen Person des öffentlichen Rechts - Kein Anspruch auf Entschädigung für die Zeitversäumnis wegen der Wahrnehmung eines Gerichtstermins - Kopierkosten
• 08.01.2013BFHV B 23/12 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatZum Ende der Verfahrensruhe
• 04.07.2013BFHX B 91/13 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatErstmalige Erfassung weiterer Haftungs-Lebenssachverhalte in der Einspruchsentscheidung
• 08.11.2013BFHX B 118/13 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatLadung des Prozessbevollmächtigen bei Mandatsniederlegung
• 17.12.2018BFHVIII B 91/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 8. SenatErnstliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des VergnStG BR
• 06.07.2012BFHV B 103/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. Senat(Zur Aufforderung, einen Zustellungsbevollmächtigten zu benennen)
• 17.09.2014BFHIX B 37/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 9. SenatLadungsfrist - Verfahrensmangel
• 02.02.2010BFHI B 91/09 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. Senat(Grundsätzliche Bedeutung - Kein Steuerabzug nach § 50a EStG bei "Liebhaberei" des Vergütungsgläubigers)
• 29.09.2011BFHIV B 122/09 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. SenatLadungsfrist - Terminsverlegung - Krankmeldung eines Steuerberaters - Anforderungen an ärztliches Attest - Verletzung rechtlichen Gehörs
• 07.12.2012BFHIX B 121/12 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 9. SenatVerletzung des rechtlichen Gehörs wegen Nichtberücksichtigung eines Antrags auf Terminsverlegung
• 01.02.2018BFHX B 136/17 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatBezeichnung des Klagebegehrens
• 22.06.2021BFHV R 10/21 (V R 58/17), V R 10/21, V R 58/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatÄnderungsbescheid während eines Vorabentscheidungsersuchens
• 06.12.2011BFHVIII B 50/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 8. SenatVersagung des rechtlichen Gehörs infolge nicht eingehaltener Ladungsfrist
• 01.02.2010BFHXI B 50/09 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 11. SenatVerletzung rechtlichen Gehörs bei Bekanntgabe einer Einspruchsentscheidung erst in der mündlichen Verhandlung - Zweck der mündlichen Verhandlung - Wechselwirkung zwischen gerichtlichen Hinweispflichten und prozessualer Mitwirkung der Beteiligten
• 19.09.2025BFHIII B 95/24 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. SenatKein Anspruch auf Videoverhandlung bei erstmaliger Antragstellung "in letzter Minute" und nicht vorhandener Videokonferenztechnik des Gerichts
• 05.06.2014BFHVI R 91/13 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 6. Senat(Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 5.6.2014 VI R 90/13 - Anrufungsauskunft: Anspruch nach § 15 Abs 4 5. VermBG)
• 10.08.2023BFHX B 136/22 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatVerletzung rechtlichen Gehörs bei rechtswidriger Fesselungsanordnung
• 10.03.2020BFHVII B 206/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 7. SenatEhrenamtliche Tätigkeit als erheblicher Grund für Terminsverlegung

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