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Stand: zuletzt aktualisiert am 11.10.2026.

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Treffer

55 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz

• 27.03.2013BGHI ZR 9/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung: Bestimmung des Schutzumfangs eines Sammelwerks; Wesentlichkeitsschwelle bei Übernahme von Lichtbildern aus Bildbänden - SUMO
• 13.07.2017BGHI ZR 193/16 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung durch Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse: Vorbehalt der richterlichen Anordnung über die Zulässigkeit der Verwendung der Verkehrsdaten bei Auseinanderfallen von Netzbetreiber und Endkundenanbieter - Benutzerkennung
• 05.12.2012BGHI ZB 48/12 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatGestattung der Auskunftserteilung unter Verwendung von Verkehrsdaten bei Urheberrechtsverletzung im Internet: Statthaftigkeit der nach Erteilung der Auskunft eingelegten Beschwerde des Anschlussinhabers; Geltung der Beschwerdefrist - Die Heiligtümer des Todes
• 15.05.2014BGHI ZB 71/13 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Erstattungsfähigkeit der Kosten des Verfahrens gegen einen Internet-Provider auf Auskunft über die Inhaber bestimmter IP-Adressen - Deus Ex
• 28.07.2016BGHI ZR 9/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatGrenzen freier Benutzung von urheberrechtsgeschützten Fotos: Auslegung nationalen Rechts unter Anwendung unionsrechtlicher Grundsätze bei der Beurteilung von Parodien in der Form der Bildbearbeitung und -veröffentlichung im Rahmen einer Internetberichterstattung - auf fett getrimmt
• 21.09.2017BGHI ZR 58/16 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung durch Filesharing im Internet: Rechtsweg für Anspruch auf Unterlassung der Löschung von Verkehrsdaten; Pflicht des Internet-Providers zur Speicherung der die Auskunftserteilung gegenüber dem Rechtsinhaber ermöglichenden Verkehrsdaten bei offensichtlichen Rechtsverletzungen - …
• 26.09.2019BVerwG7 C 1/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 7. SenatInformationszugang zu urheberrechtlich geschützten Antragsunterlagen in einem vereinfachten immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
• 30.04.2020BGHI ZR 115/16 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatVervielfältigung durch Übernahme eines im Wege des elektronischen Kopierens (Sampling) entnommenen Audiofragments in ein neues Werk; Recht zur freien Benutzung; fehlende deutsche eigenständige Schrankenregelung für die Nutzung von Werken; Umfang der Handlungsmodalitäten; Wirkung der Aufhebung einer …
• 01.04.2021BGHI ZR 9/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatAngemessene Vergütung des Urhebers für die Einräumung von Nutzungsrechten: Prüfung des auffälligen Missverhältnisses im Rahmen des Anspruchs auf angemessene weitere Beteiligung; Aufführung des Urhebers im Vor- oder Abspann bei Filmwerken; Miturheberschaft zusätzlicher Kameraleute - Das Boot III
• 30.11.2011BGHI ZR 59/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrecht: Vergütungspflicht für 2002 bis 2005 in Verkehr gebrachte PCs mit eingebauter Festplatte; Vermutung der Verwendung von Vervielfältigungen zum Privatgebrauch bei Überlassung von PCs an Geschäftskunden - PC als Bild- und Tonaufzeichnungsgerät
• 26.02.2014BGHI ZR 49/13 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsschutz: Folgen der Verlängerung der urheberrechtlichen Schutzfrist für in den USA erstveröffentlichte Werke in einem EU-Mitgliedsstaat - Tarzan
• 19.04.2012BGHI ZB 80/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzungen durch Teilnahme an Internet-Musiktauschbörsen: Begründetheit eines Antrags auf Auskunftserteilung über den Namen und Anschrift von Internet-Nutzern aufgrund deren - dynamischer - IP-Adressen - Alles kann besser werden
• 02.07.2026BGHI ZR 212/25 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtlicher Unterlassungsanspruch, Passivlegitimation nach Verbandsaustritt und Kündigung aus wichtigem Grund - GVR Text und GVR Foto
• 25.03.2010BGHI ZR 47/08 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrecht: Richtlinienkonforme Auslegung des Begriffs der öffentlichen Wiedergabe bei Verwertung von Datenbanken durch Übermittlung von Datensätzen an die einzelnen Nutzer mit den sie selbst betreffenden Daten - Autobahnmaut
• 09.11.2023BGHI ZR 203/22 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUmfang des Urheberrechtsschutzes betreffend ein Tischgestell; Urheberpersönlichkeitsrechte gegen Entstellung und Anerkennung der Urheberschaft - E2
• 24.09.2014BGHI ZR 35/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechte an Werbefotos: Bestimmung des anwendbaren Rechts im Rahmen eines Vertrages zwischen einem in Deutschland ansässigen Fotografen und einer in Frankreich ansässigen Gesellschaft über die Fertigung von Lichtbildern eines in Frankreich belegenen Hotels - Hi-Hotel II
• 17.10.2013BGHI ZR 41/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatAllgemeine Geschäftsbedingungen in Urheberrechtsverträgen: Inhaltskontrolle für Buy-Out-Klauseln in Verträgen mit Synchronsprechern - Rechteeinräumung Synchronsprecher
• 21.02.2019BGHI ZR 15/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatSchmerzensgeld für die Beseitigung eines urheberrechtlich geschützten Kunstwerkes
• 24.06.2010BGHIII ZR 140/09 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. ZivilsenatHaftung der Bundesrepublik Deutschland wegen unvollständiger Richtlinienumsetzung: Ausschluss von Sendeunternehmen vom Vergütungsaufkommen der urheberrechtlichen Geräte- und Leerträgervergütung
• 26.04.2017BGHI ZB 41/16 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Erstattungsfähigkeit der durch die Inanspruchnahme des Internet-Providers wegen Auskunft über die Inhaber von IP-Adressen aufgewandten Rechtsanwaltskosten - Anwaltskosten im Gestattungsverfahren
• 09.09.2021BGHI ZR 113/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatNutzungsrechtseinräumung durch Verwertungsgesellschaft: Verlangen nach wirksamen technischen Maßnahmen gegen Framing digitaler Inhalte als angemessene Bedingung im Lizenzvertrag; Interessenabwägung - Deutsche Digitale Bibliothek II
• 19.01.2017BGHI ZR 242/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsschutz: Fotografieren eines Werkes an öffentlichen Plätzen; unzulässige Vervielfältigung des Werkes durch Aufbringen der Fotografie auf einem dreidimensionalen Träger; Vervielfältigung von Teilen eines an einem öffentlichen Platz befindlichen Werkes - East Side Gallery
• 29.10.2009BGHI ZR 168/06 · Urteil, 1. Zivilsenat
• 17.02.2011BVerfG1 BvR 3050/10 (amtliche Veröffentlichung) · Nichtannahmebeschluss, 1. Senat 2. KammerNichtannahmebeschluss: Unzureichende Substantiierung (§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG) - Speicherung von Verbindungsdaten wegen Urheberrechtsverstößen in Internet-Tauschbörsen - Zur Beschwerdebefugnis bei Rügen einer Verletzung von Art 14 Abs 1 GG
• 28.07.2022BGHI ZR 11/22 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung: Nichtberücksichtigung des Werkcharakters einer Kombination aus Slogan und Karikatur
• 01.12.2010BGHI ZR 13/08 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatRechtsverletzungen im Internet: Urheberrechtsverstoß bei Zusammenfassung des gedanklichen Inhalts eines Schriftwerks; markenrechtliche Sittenwidrigkeit einer Zeichenbenutzung im Zusammenhang mit der Urheberrechtsverletzung – Notiz zur SZ
• 13.02.2019BFHXI R 1/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 11. SenatZur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung von Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen
• 05.11.2015BGHI ZR 88/13 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung: Ausschließliches Recht des ausübenden Künstlers zum Verkaufsangebot und zur Werbung für den Erwerb der Bild- und Tonträger mit seinen Darbietungen; Haftung des Täters der Rechtsverletzung auf Unterlassen ohne Verschulden; unselbständige Hilfsperson; Verantwortlichkeit für …
• 03.12.2015BFHV R 43/13 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatSteuersatz bei Überlassung digitaler oder elektronischer Sprachwerke im Sinne des UrhG
• 16.05.2013BGHI ZB 44/12 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Anspruch auf Mitteilung von Verkehrsdaten durch Provider
• 19.04.2012BGHI ZB 77/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung: Auskunftsanspruch gegen den Internetprovider bei unbefugter Zugänglichmachung von Filmwerken in einer Internet-Tauschbörse
• 07.06.2018BGHI ZB 48/17 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatUrheberrechtsstreitsache: Rechtsmitteleinlegung bei funktionell unzuständigem Gericht auf Grund unzutreffender Rechtsmittelbelehrung; Verweisung an das zuständige Gericht – Pizzafoto
• 26.08.2025OLG Nürnberg3 U 1451/24 · Endurteil, 3. Zivilsenat und KartellsenatUrheberrechtsverletzung wegen Zitate in Lehrerhandreichung zu einem Jugendroman
• 06.06.2019BGHI ZB 30/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatUrheberrechtsstreit: Unrichtige Belehrung über das zuständige Rechtsmittelgericht
• 11.12.2014BGHI ZB 7/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Erstattungsfähigkeit der Kosten des Verfahrens gegen einen Internet-Provider auf Auskunft über die Inhaber bestimmter IP-Adressen
• 18.09.2014BGHI ZR 76/13 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberschutz: Übliche Benennung des Urhebers bei Internet-Veröffentlichung von Lichtbildern zur Angebotsillustration auf eBay; Auslegung einer Unterlassungsverpflichtung - CT-Paradies
• 27.11.2014BGHI ZR 124/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtlicher Schutz technischer Maßnahmen: Wirksamer Kopierschutzmechanismus bei Videospielen für eine Spielkonsole; Adapterkarte zur Umgehung der Nintendo DS Karten; persönliche Haftung des Geschäftsführers einer Störer-Gesellschaft - Videospiel-Konsolen II
• 10.03.2016BGHI ZR 138/13 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatSchutz des Datenbankherstellers: Aus einer topografischen Landkarte herausgelöste Daten zur Herstellung und Vermarktung einer anderen Landkarte als unabhängige Elemente einer Datenbank - TK 50 II
• 24.11.2011BGHI ZR 175/09 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatSchutz einer Gemeinschaftsbildmarke für Möbel: Markenmäßige Verwendung eines gemeinfrei gewordenen Kunstwerks; Verkehrsverständnis bei markenmäßiger Verwendung eines Bildmotivs - Medusa
• 05.10.2010BGHI ZR 127/09 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrecht: Grenzen der Online-Berichterstattung über eine Ausstellungseröffnung mit Abbildungen geschützter Kunstwerke - Kunstausstellung im Online-Archiv
• 28.10.2010BGHI ZR 18/09 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung: Einräumung von Nutzungsrechten für noch nicht bekannte Nutzungsarten vor Inkrafttreten des Urheberrechtsgesetzes; Geltendmachung zivilrechtlicher Ansprüche durch einen Miturheber - Der Frosch mit der Maske
• 21.11.2024BGHI ZR 10/24 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrecht an einer Fotografie; Rechtsschutzbedürfnis bei notwendiger näherer Prüfung materiell-rechtlicher Fragen - Cornea-Implantat
• 16.04.2015BGHI ZR 225/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsschutzfähigkeit von Musikstücken: Erforderliche Werkhöhe; tatrichterliche Überzeugungsbildung zur schöpferischen Eigentümlichkeit eines Musikstücks durch Anhören und Einholung eines Sachverständigengutachtens; Überprüfung der tatrichterlichen Feststellungen in der Revisionsinstanz - …
• 30.11.2011BGHI ZR 212/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung: Erweiterter Anwendungsbereich des Zitatrechts bei Kunstwerken; literarische Collage als künstlerische Technik - Blühende Landschaften
• 19.05.2010BGHI ZR 158/08 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatWettbewerbsrecht: Unlautere Rufausbeutung durch Übernahme eines Nummernsystems des Marktführers in einem Nachschlagewerk für Briefmarken; Schutzfähigkeit einer Datensammlung als Datenbankwerk - Markenheftchen
• 18.09.2014BGHI ZR 138/13 (amtliche Veröffentlichung) · EuGH-Vorlage, 1. ZivilsenatVorabentscheidungsersuchen zur Auslegung der Datenbankrichtlinie: Vorliegen einer "Sammlung von unabhängigen Elementen" bei Landkarten des Bundeslandes Bayern - TK 50
• 16.05.2013BGHI ZB 25/12 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzungen durch Teilnahme an Internet-Musiktauschbörsen: Antrag auf Auskunftserteilung seitens des Providers über den Namen und Anschrift von Internet-Nutzern aufgrund deren dynamischer IP-Adressen in Fällen offensichtlicher Rechtsverletzungen
• 06.10.2016BGHI ZR 154/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung über einen Internetanschluss: Reichweite der sekundären Darlegungslast des Anschlussinhabers zur Nutzung des Anschlusses durch andere Personen; Zumutbarkeit der Dokumentation der Internetnutzung des Ehegatten - Afterlife
• 31.05.2012BGHI ZR 73/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatVergütungsanpassung bei Urheberrechtsvertrag: Inhaltskontrolle für formularmäßige Vergütungsabreden - Honorarbedingungen Freie Journalisten
• 24.03.2026BVerfG2 BvL 3/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. SenatVerfassungswidrigkeit der der Zweitveröffentlichungspflicht des wissenschaftlichen Personals von Hochschulen (§ 44 Abs 6 LHG <RIS: HSchulG BW>) - fehlende Gesetzgebungskompetenz des Landes Baden-Württemberg - zur Reichweite des Kompetenztitel des Urheberrechts gem Art 73 Abs 1 Nr 9 GG

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