Rechtsprechung

Umfang

Stand: zuletzt aktualisiert am 11.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

11 Treffer

• 14.06.2018BSGB 14 AS 37/17 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 14. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Kinderwohngeld - Berücksichtigung als Einkommen beim Kind trotz Wohngeldberechtigung des Elternteils - Kindergeldüberhang - Anrechnung beim Einkommen des Kindergeldberechtigten
• 09.02.2012BVerwG5 C 10/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatWohngeldberechnung; Zinseinkünfte aus Schmerzensgeld
• 23.08.2012BSGB 4 AS 169/11 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 4. Senat(Grundsicherung für Arbeitsuchende - Anwendung von Verfahrensvorschriften - Erstattung vorläufig bewilligter Leistungen nach § 328 Abs 3 S 2 Halbs 1 SGB 3 - keine Anwendbarkeit des § 40 Abs 2 S 1 SGB 2 aF - verfassungskonforme Auslegung)
• 26.05.2011BVerwG5 B 26/11, 5 B 26/11, 5 PKH 7/11 (5 C 10/11) (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatEinsatz von Schmerzensgeld im Rahmen der Prozesskostenhilfe; Wohngeld
• 09.03.2016BSGB 14 KG 1/15 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 14. Senat(Kinderzuschlag nach § 6a BKGG 1996 - Berechnung der Höchsteinkommensgrenze - Bereinigung bzw Aufteilung der Unterkunftskosten nach dem Kopfteilprinzip bzw nach dem im Existenzminimumbericht genannten Verhältnis - Ermittlung des zu berücksichtigenden Einkommens - nachträglicher Antrag auf Wohngeld …
• 18.02.2010BSGB 14 AS 73/08 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 14. SenatArbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Wohnflächengrenze - Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl - Zahl der Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft - Angemessenheitsprüfung - Anforderungen an ein schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers - Untersuchungsmaxime bei …
• 10.12.2024OLG München26 UF 1045/24e · Hinweisbeschluss, 26. ZivilsenatUnterhaltsanspruch bei Studienwechsel auf eine private Universität
• 30.10.2019BSGB 4 KG 1/19 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 4. Senat(Kinderzuschlag nach § 6a BKGG 1996 - Vermeidung von Hilfebedürftigkeit - Hilfebedürftigkeitsprüfung - Wohngeldnachzahlung - keine Abweichung vom Zuflussprinzip)
• 16.04.2013BSGB 14 AS 28/12 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 14. SenatArbeitslosengeld II bzw Sozialgeld - Unterkunft und Heizung - Kostensenkungsverfahren - Übergangszeitraum - Änderung der Bewohnerzahl durch Auszug eines Mitbewohners - Angemessenheitsprüfung - Zweipersonenhaushalt im Saale-Holzland-Kreis in Thüringen - keine grundsätzliche Erhöhung der …
• 12.12.2013BSGB 4 AS 87/12 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 4. SenatArbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - fehlendes schlüssiges Konzept - Untersuchungsmaxime - Ausfall der Erkenntnismöglichkeiten - Anwendung der Wohngeldtabelle - Sicherheitszuschlag - Wohnflächengrenze für Einpersonenhaushalt in Baden-Württemberg
• 25.04.2018BSGB 14 AS 14/17 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 14. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Zusammenleben eines Elternteils mit einem unter 25-jährigen Kind mit bedarfsdeckendem eigenen Einkommen - Aufteilung der tatsächlichen Aufwendungen nach Kopfteilen - Angemessenheitsprüfung - Produkttheorie - angemessene Wohnungsgröße - Maßgeblichkeit …

Suche zurücksetzen