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Stand: zuletzt aktualisiert am 12.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

19 Treffer

• 27.05.2010BVerwG5 C 8/09 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatAnspruch auf Einbürgerung; Ermessenseinbürgerung; Analphabetismus
• 20.03.2026BayVGH5 ZB 23.2060 · Beschluss, 5. SenatIndizwirkung des B1-Sprachzertifikats und eigenständige Überprüfung der Deutschkenntnisse durch Einbürgerungsbehörde und Gericht nach § 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 StAG
• 05.06.2014BVerwG10 C 2/14 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. SenatFrühere Versäumnisse beim Spracherwerb hindern Einbürgerung nicht
• 29.05.2018BVerwG1 C 15/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. SenatRücknahme einer Einbürgerung wegen Mehrehe
• 19.02.2015BVerwG1 C 17/14 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. SenatStaatsangehörigkeitserwerb durch Adoption nach Eintritt der Volljährigkeit
• 22.02.2018BVerwG1 C 4/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. SenatEinbürgerung scheitert bei Unbeachtlichkeit der verhängten Strafe nicht an zusätzlicher Entziehung der Fahrerlaubnis
• 16.09.2026BayVGH5 C 26.892 · Beschluss, 5. SenatProzesskostenhilfe, Erfolgsaussichten, Einbürgerung, Lebensunterhaltssicherung, Behinderung, Härtefallregelung, Ermessenseinbürgerung
• 01.06.2017BVerwG1 C 16/16 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. SenatEinbürgerung scheitert nicht an Identitätstäuschung, wenn Ausländerbehörde hieraus keine Konsequenzen gezogen hat
• 16.01.2026BayVGH10 CE 26.29 · Beschluss, 10. SenatKein Reiseausweis für ukrainischen Staatsangehörigen - Unzumutbarkeit der Passbeschaffung im Eilverfahren nicht glaubhaft gemacht
• 20.03.2012BVerwG5 C 1/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatEinbürgerung; Antrag; Verwertungsverbot bei Einstellung des strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens
• 25.10.2017BVerwG1 C 30/16 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. SenatKein gesetzlicher Erwerb der Staatsangehörigkeit bei "schwacher Adoption"
• 28.05.2015BVerwG1 C 25/14 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. SenatRücknahme der Entscheidung über die Ausstellung einer Spätaussiedlerbescheinigung und Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit
• 28.05.2015BVerwG1 C 24/14 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. SenatRücknahme der Entscheidung über die Ausstellung einer Spätaussiedlerbescheinigung
• 20.04.2016BGHXII ZB 15/15 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 12. ZivilsenatEintragung eines im Ausland geborenen Kindes gleichgeschlechtlicher Eltern im Geburtenregister: Anwendbarkeit der für die eingetragene Lebenspartnerschaft geltenden Regeln für eine im Ausland geschlossene gleichgeschlechtliche Ehe; Anerkennung der nach ausländischem Recht bestehenden …
• 29.06.2010BGHX ZR 49/09 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentnichtigkeitsverfahren: Anschlussberufung des Beklagten nach Abweisung der Nichtigkeitsklage als unbegründet; erfinderische Tätigkeit nach längerem Stagnieren des Standes der Technik vor dem Prioritätstag; Einbeziehung von gattungsfremdem Stand der Technik in die Recherche des Fachmannes - …
• 03.02.2025BayVGH19 CE 24.2160 · Beschluss, 19. SenatBesonders schwerwiegendes Ausweisungsinteresse wegen Verbreitung salafistischen Gedankenguts als Imam
• 07.03.2023BGHX ZR 37/21 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. Zivilsenat
• 04.02.2021BPatG2 Ni 31/20 (EP) (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. SenatPatentnichtigkeitssache – „Stellglied“ – Teilweise Patentfähigkeit
• 01.07.2010EuGT-321/05 · Urteil, Sechste erweiterte KammerAstraZeneca AB und AstraZeneca plc gegen Europäische Kommission. Wettbewerb - Missbrauch einer beherrschenden Stellung - Markt für Magengeschwür-Arzneimittel - Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 82 EG festgestellt wird - Definition des Marktes - Erheblicher Wettbewerbsdruck - …

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