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Stand: zuletzt aktualisiert am 12.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

26 Treffer

• 31.05.2019BVerwG2 B 44/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. SenatRückforderung von Ausbildungskosten der Bundeswehr nach Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer
• 27.06.2013BVerwG2 C 67/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. SenatDienstunfähigkeit eines Soldaten
• 28.11.2018BVerwG2 B 37/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. SenatKürzung von Versorgungsbezügen eines Berufssoldaten wegen Versorgungsausgleichs; Überschreitung der Altersgrenze und Versetzung in den Ruhestand
• 29.11.2018BVerwG1 WB 44/17 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatKonkurrentenstreit; im Wesentlichen gleiche Leistungsbewertungen; Entwicklungsprognose
• 25.09.2012BVerwG1 WB 44/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatKonkurrentenstreit; Auswahlentscheidung; gerichtliche Kontrolle; Statuszuschlag; Promotion
• 12.05.2011BVerwG2 WD 9/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatSchusswaffenmissbrauch; Regelmaßnahme; Herabsetzung im Dienstgrad
• 28.09.2017BVerwG1 WB 44/16, 1 WB 45/16, 1 WB 44/16, 1 WB 45/16 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatKonkurrentenstreit; Ausschluss von der weiteren Betrachtung im Auswahlverfahren
• 20.07.2011BSGB 13 R 97/11 B (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 13. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Klageabweisung als unzulässig durch das SG - Berufung - Sachurteil - Prozessurteil - gesetzliche Rentenversicherung - Altersrente - AbkPolenRV/UV - Tätigkeit als Hochschullehrerin in Polen - Anspruch auf …
• 12.10.2010BVerwG2 WD 44/09 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatErwerb und Konsum von Betäubungsmitteln; Bemessung der Disziplinarmaßnahme; Einstellung des Strafverfahrens
• 31.01.2019BVerwG1 WB 8/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatZulassung von Unteroffizieren zur Laufbahn der Offiziere des Truppendienstes; Gleichheit der Prüfungsbedingungen und Bewertungsmaßstäbe
• 25.07.2014BVerwG2 B 42/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. SenatDienstunfähigkeit eines Soldaten (hier: allergische Reaktion auf ABC-Schutzausrüstung)
• 02.12.2019BVerwG2 B 21/19 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. SenatErhöhung des Ruhegehaltssatzes eines Berufssoldaten gemäß § 26 Abs. 2 und 3 SVG aufgrund einer Ruhestandsversetzung wegen Überschreitens der besonderen Altersgrenze
• 19.12.2012BGHXII ZB 299/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 12. ZivilsenatVersorgungsausgleichsverfahren: Berechnung der dem Versorgungsausgleich zugrunde zu legenden Gesamtzeit bei Soldaten in Ansehung der besonderen Altersgrenze
• 02.06.2021BVerwG1 WB 10/21 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatAntrag auf Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes
• 26.03.2026BVerwG1 WB 44.25 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatVerzicht auf die Neuerstellung der Regelbeurteilung
• 26.03.2015BVerwG1 WB 44/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatKonkurrentenstreit; dienstliche Beurteilung; Vergleichbarkeit, unterschiedlicher Beurteilungszeitraum
• 23.10.2014BSGB 11 AL 21/13 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 11. SenatArbeitslosengeldanspruch - Ruhen bei anderen Sozialleistungen - Altersrente - ähnliche Leistung öffentlich-rechtlicher Art - Ruhegehalt eines Flugzeugführers in strahlgetriebenen Kampfflugzeugen wegen Erreichung einer besonderen Altersgrenze
• 12.09.2012BGHXII ZB 225/12 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 12. ZivilsenatVersorgungsausgleichsverfahren: Zurückweisung der vom Beschwerdegericht zugelassenen Rechtsbeschwerde bei nachträglichem Wegfall des Zulassungsgrundes; Bemessung der Gesamtzeit bei der Soldatenversorgung
• 10.09.2020BVerwG2 WD 3/20 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatFreispruch mangels Tatnachweises
• 06.02.2025BVerwG2 WDB 3/24 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. WehrdienstsenatEinstellung des Disziplinarverfahrens gegen einen Soldaten nach Verlust des Dienstgrads
• 22.12.2025BayVGH6 ZB 25.133 · Beschluss, 6. SenatKeine Zulassung der Berufung mangels Darlegung von Zulassungsgründen
• 16.12.2014BSGB 9 V 3/13 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 9. SenatSoziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - mögliche Schädigung durch truppenärztliche Behandlung - lebensbedrohliche Krankheit - Strahlentherapie - Folgeerkrankung - Kausalzusammenhang - Wehrdiensteigentümlichkeit - Theorie der wesentlichen Bedingung - Zuständigkeit für Feststellung einer …
• 31.08.2017BVerwG2 A 6/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. SenatPolitische Meinungsäußerung und beamtenrechtliches Mäßigungsgebot; Anforderungen an die ärztliche Begutachtung im Zurruhesetzungsverfahren
• 12.10.2022BVerwG1 WB 61/22, 1 W-VR 21/22, 1 WB 61/22, 1 W-VR 21/22 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatAblehnungsgesuch im Hinblick auf die Entscheidung des 1. Wehrdienstsenats im Verfahren 1 WB 2/22, 1 WB 5/22
• 08.09.2020BVerwG2 WD 18/19 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatRuhegehaltskürzung wegen Vorteilsgewährung durch Soldatenvertreter im Personalrat an Angestellte der Bundeswehr
• 16.03.2004EuGT-157/01 · Urteil, Zweite KammerDanske Busvognmænd gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. Staatliche Beihilfen - Öffentlicher regionaler Busverkehr.

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