Rechtsprechung

Umfang

Stand: zuletzt aktualisiert am 12.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

11 Treffer

• 13.04.2026OLG München37 U 2011/25 e · Hinweisbeschluss, 37. ZivilsenatAuskunftsanspruch nach § 84a AMG - Anforderungen an Plausibilitätsdarlegung
• 09.09.2010BGHI ZR 37/08 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatWettbewerbsverstoß: Verletzung der arzneimittelrechtlichen Preisbindung; Publikumswerbung mit einer Werbegabe im Wert von 5 Euro
• 23.08.2011BSGB 6 KA 37/11 B (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 6. SenatVertragsärztliche Versorgung - Verkehrsfähigkeit von Arzneimitteln im Rahmen übergangsrechtlicher Vorschriften - keine Verordnungsfähigkeit zu Lasten der Krankenkassen
• 29.01.2026BGHI ZB 37/25 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatRechtserhaltende Benutzung einer Arzneimittelmarke
• 03.02.2010BSGB 6 KA 37/08 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 6. Senat(Vertragsärztliche Versorgung - Regressbescheid gegen Gemeinschaftspraxis - Anfechtung durch ein Mitglied dieser Praxis - Frist für Prüfanträge in Prüfvereinbarung - keine Voraussetzung für Rechtmäßigkeit eines Arzneikostenregresses - Voraussetzung für Verordnung von Rezepturarzneimitteln bei …
• 10.04.2025OLG München1 U 180/24 e · Hinweisbeschluss, 1. ZivilsenatUnbegründeter Anspruch aufgrund nicht nachgewiesener Kausalität zwischen Impfung und gesundheitlicher Schädigung
• 08.11.2011BSGB 1 KR 19/10 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. Senat(Krankenversicherung - Verordnung eines Arzneimittels während und außerhalb eines arzneimittelrechtlichen Zulassungsverfahrens jenseits seiner bestehenden Zulassung nur bei wissenschaftlichen Erkenntnissen über Nutzen und Risiken des Mittels aufgrund von Phase III-Studien - Bindung von …
• 25.03.2026BayVGH24 B 23.2306 · Urteil, 24. SenatBeihilfefähigkeit von Nahrungsergänzungsmitteln und Anwendung der Härtefallregelung bei behinderungsbezogener Benachteiligungen
• 09.07.2020BVerwG3 C 20/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatKeine Sachzugaben für den Erwerb verschreibungspflichtiger Arzneimittel von inländischen Apotheken
• 05.10.2017BGHI ZR 172/16 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatWettbewerbsverstoß: Verzicht eines pharmazeutischen Großhandelsunternehmens auf den Festzuschlag von 70 Cent bei der Abgabe von verschreibungspflichtigen Fertigarzneimitteln an Apotheken - Großhandelszuschläge
• 13.08.2014BSGB 6 KA 38/13 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 6. SenatVertragsärztliche Versorgung - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Beschwerdeausschuss - Übersendung des Sitzungsprotokolls - Bekanntgabe eines Verwaltungsakts - Aufhebung nach Maßgabe der allgemeinen verfahrensrechtlichen Vorschriften - Korrektur von Prüfbescheiden nach den Vorgaben des …

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