Rechtsprechung

Umfang

Stand: zuletzt aktualisiert am 11.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

15 Treffer

• 07.09.2010BVerwG3 B 46/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. SenatHöhe der Gebührenschuld für die Zulassung eines Arzneimittels
• 14.04.2015BFHVI R 89/13 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 6. SenatAufwendungen für Arzneimittel bei Diätverpflegung als außergewöhnliche Belastung
• 25.07.2024FG München15 K 286/23 · Urteil, 15. SenatZwangsläufigkeit im Sinne des § 33 Abs. 2 EStG von ärztlich verordneten Nahrungsergänzungsmitteln bei Krebserkrankungen
• 12.06.2025BayVGH20 CS 25.927 · Beschluss, 20. SenatRechtmäßigkeit eines behördlichen Betretungsverbots einer Kindertageseinrichtung zum Zwecke des Schutzes vor Maserninfektionen
• 13.10.2010BSGB 6 KA 48/09 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 6. Senat(Vertragsarzt - Verordnung von Fertigarzneimittel im Rahmen des Off-Label-Use - Geltung auch für Rezepturarzneimittel - Behandlung einer lebensbedrohlichen Erkrankung mit Arzneimitteln - keine Verordnung von Megestat und Dronabinol bei Bronchialkrebs und Tumoren der Thoraxorgane - Einschränkung der …
• 03.08.2023BVerwG5 C 4/22 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatBeihilfefähigkeit von inländischen nicht nach § 21 AMG zugelassenen und im Ausland von einer inländischen Apotheke bestellten Präparaten
• 19.09.2013BVerwG3 C 22/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatTierarzneimittel; Verfahren der gegenseitigen Anerkennung; Prüfungsumfang für nationale Behörden
• 03.08.2023BVerwG5 C 3/22 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatBeihilfefähigkeit des von einer inländischen Apotheke in der Schweiz bestellten Präparats OMEGA-life classic balance 500
• 03.07.2012BSGB 1 KR 23/11 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. SenatKrankenversicherung - Leistungspflicht für nicht in der Arzneimittelrichtlinie gelistete verkehrsfähige arzneimittelähnliche Medizinprodukte - Berichtigung des Streitobjekts im Falle der Umbenennung eines Medizinprodukts - Einstufung von Gepan instill als arzneimittelähnliches Medizinprodukt - …
• 07.07.2022BVerwG1 WB 2/22 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatRechtmäßigkeit der Einführung einer Duldungspflicht für Covid-19-Impfungen bei Soldaten
• 13.12.2012BGHI ZR 161/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatWettbewerbsverstoß: Bestimmungen über die Kennzeichnung von Fertigarzneimitteln als Marktverhaltensregelungen; Unzulässigkeit der auf der äußeren Umhüllung eines Arzneimittels angebrachten Angaben mit Werbecharakter; Beachtung des Bestimmtheitsgebots bei Marktverhaltensregelungen - Voltaren
• 15.12.2015BSGB 1 KR 30/15 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. Senat(Krankenversicherung - Arzneimittelversorgung - kein Anspruch auf das Mistelpräparat "Iscador M" zur adjuvanten Krebstherapie - keine grundrechtsorientierte Auslegung - Verfassungsmäßigkeit des grds Ausschlusses nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel - demokratische Legitimation des G-BA zur …
• 08.11.2011BSGB 1 KR 20/10 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. SenatKrankenversicherung - kein Anspruch auf krankheitsbedingt erforderliche Diät bei Nichtvorliegen einer bilanzierten Diät - Bedürftigkeit - Anspruch gegen zuständigen Sozialleistungsträger - gesetzlich eingeschränkte Öffnung des Leistungskatalogs verstößt nicht gegen Verfassungsrecht - Zuweisung - …
• 22.12.2025BayVGH20 CS 25.2212 · Beschluss, 20. SenatAnforderung eines Masernschutznachweises
• 26.05.2020BSGB 1 KR 9/18 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. SenatKrankenversicherung - fingierte Leistungsgenehmigung begründet keinen eigenständigen Naturalleistungsanspruch - Recht auf Selbstbeschaffung der Leistung auch bei materieller Rechtswidrigkeit - Vorliegen von grob fahrlässiger Handlung durch den Versicherten - fingierte Leistungsgenehmigung hat nicht …

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