Rechtsprechung

Umfang

Stand: zuletzt aktualisiert am 12.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

14 Treffer

• 22.09.2011BGHI ZR 127/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrecht: Eigenständiger Anspruch des Miturhebers auf weitere angemessene Beteiligung sowie auf vorbereitende Auskunft; Beteiligungsanspruch wegen eines auffälligen Missverhältnisses zwischen der vereinbarten Vergütung und den Erträgen und Vorteilen aus der Werknutzung vor bzw. nach dem 28. …
• 20.02.2020BGHI ZR 176/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatFilmproduktion "Das Boot": Anspruch des Kameramanns auf weitere angemessene Beteiligung - Das Boot II
• 08.05.2024BFHXI R 16/20 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 11. SenatZur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung von Zusatzvergütungen für in der Vergangenheit überlassene Urheberrechte
• 07.04.2022BGHI ZR 222/20 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsschutz: Anspruch auf weitere angemessene Beteiligung bei Erträgen aus einer nicht in den Schutzbereich des Verwertungsrechts eingreifenden Nutzung; Kriterium des "Verblassens" bei der Abgrenzung der freien Benutzung von der unfreien Bearbeitung - Porsche 911
• 16.06.2016BGHI ZR 222/14 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst: Beginn der regelmäßigen Verjährung des Anspruchs auf eine weitere angemessene Vergütung – Geburtstagskarawane
• 10.05.2012BGHI ZR 145/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatNachvergütungsanspruch eines Synchronsprechers: Grob fahrlässige Unkenntnis der anspruchsbegründenden Umstände; Zumutbarkeit der Erhebung einer Stufenklage zur Hemmung der Verjährung; Bewertung der Synchronisationsleistungen für den Hauptdarsteller eines Kinofilms - Fluch der Karibik
• 23.07.2020BGHI ZR 114/19 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatAngemessenheit einer zwischen einer Fotoagentur und einem freiberuflich tätigen Fotografen für die Einräumung von Nutzungs- und Verwertungsrechten an Bildern vereinbarten Vergütung - Fotopool
• 01.04.2021BGHI ZR 9/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatAngemessene Vergütung des Urhebers für die Einräumung von Nutzungsrechten: Prüfung des auffälligen Missverhältnisses im Rahmen des Anspruchs auf angemessene weitere Beteiligung; Aufführung des Urhebers im Vor- oder Abspann bei Filmwerken; Miturheberschaft zusätzlicher Kameraleute - Das Boot III
• 13.11.2013BGHI ZR 143/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst - Geburtstagszug
• 04.09.2014BGHI ZR 30/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatEinstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung durch das Revisionsgericht: Vollstreckung des Auskunftstenors einer Stufenklage über einen urheberrechtlichen Beteiligungsanspruchs für einen Drehbuchautor eines privaten Fernsehsenders als nicht zu ersetzender Nachteil; Wahrung des …
• 28.02.2017BGHI ZR 46/16 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatAnspruch des Filmurhebers auf Fairnessausgleich: Wert der Beschwer des im Wege der Stufenklage zur Auskunftserteilung Verurteilten; Anspruchsverjährung bei Tod des Filmurhebers vor Schaffung des gesetzlichen Anspruchs
• 18.06.2025BGHI ZR 82/24 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUmfang und Ausschluss eines Auskunftsanspruchs bei Verwendung eines Portraitfotos auf Produktverpackungen - Portraitfoto
• 24.10.2018BFHI R 69/16 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. Senat(Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG bei "total buy out"-Vertrag)
• 24.10.2018BFHI R 83/16 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. Senat(Im Wesentlichen inhaltgleich mit BFH-Urteil vom 24.10.2018 I R 69/16 - Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG bei "total buy out"-Vertrag)

Suche zurücksetzen