Rechtsprechung

Umfang

Stand: zuletzt aktualisiert am 11.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

17 Treffer

• 07.11.2019BVerwG1 WB 30/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatRücknahme der Erteilung einer Dienstfahrerlaubnis wegen fehlenden Abstinenznachweises nach Drogenentzug
• 28.06.2012BVerwG3 C 30/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatAberkennung des Rechts, von einer ausländischen Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch zu machen; Berücksichtigungsfähigkeit von Sachverhalten eines Strafverfahrens
• 13.10.2011BVerwG3 B 77/11, 3 B 77/11 (3 C 30/11) (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. SenatFahreignungsgutachten; ausländische EU-Fahrerlaubnis
• 12.05.2026BayVGH11 CS 26.505 · Beschluss, 11. SenatEntziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage eines Fahreignungsgutachtens (Krankheiten des Nervensystems sowie Herz- und Gefäßerkrankungen) - einstweiliger Rechtsschutz - Beschwerdeentscheidung
• 20.05.2025BayVGH11 CS 24.2074 · Beschluss, 11. SenatEntziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens (Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad) – Beschwerde im einstweiligen Rechtsschutzverfahren
• 21.05.2024BayVGH11 ZB 23.2202 · Beschluss, 11. SenatNeuerteilung der Fahrerlaubnis nach Entziehung im Strafverfahren (Trunkenheitsfahrt) – Berufungszulassung
• 12.11.2012BVerwG3 B 30/12 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. SenatAberkennung des Rechts, von einer ausländischen EU-Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch zu machen; unbestreitbare Informationen vom Ausstellermitgliedstaat zum Wohnsitzerfordernis; Beurteilung durch nationales Gericht
• 24.10.2019BVerwG3 B 26/19 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. SenatHinweis auf Verstoß gegen die Voraussetzung des ordentlichen Wohnsitzes im Zeitpunkt der Führerscheinausstellung
• 22.09.2011BVerfG2 BvR 947/11 (amtliche Veröffentlichung) · Stattgebender Kammerbeschluss, 2. Senat 2. KammerTeilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG (Garantie des gesetzlichen Richters) durch Unterlassen einer Vorlage an den EuGH gem Art 267 Abs 3 AEUV - Zur Frage der Vereinbarkeit von § 28 Abs 4 S 1 Nr 3 FeV iVm § 28 Abs 4 S 3 FeV mit Unionsrecht, insbesondere mit Art …
• 03.02.2025BayVGH11 CS 24.1135 · Beschluss, 11. SenatRücknahme der Umschreibung einer kosovarischen Fahrerlaubnis - einstweiliger Rechtsschutz
• 04.02.2025BayVGH11 CS 24.1712 · Beschluss, 11. SenatEntziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsums (Medizinal-Cannabis neben nichtmedizinischem Cannabis) - einstweiliger Rechtsschutz
• 18.12.2025BayObLG204 StRR 469/25 · Beschluss, 4. StrafsenatFahren ohne Fahrerlaubnis und Nichtanerkennung einer EU-Fahrerlaubnis wegen Verstoßes gegen das Wohnsitzprinzip
• 14.05.2025BayVGH11 ZB 24.2006 · Beschluss, 11. SenatEntziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Gutachtens über eine Fahrprobe – Anfechtungsklage – Berufungszulassung
• 26.02.2025BayVGH11 CS 24.2127 · Beschluss, 11. SenatEntziehung der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung sowie der Fahrerlaubnis der Klassen D und D1 wegen Nichtvorlage eines Fahreignungsgutachtens (unbeherrschtes und aggressives Verhalten) - einstweiliger Rechtsschutz
• 02.03.2021BGH4 StR 366/20 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. StrafsenatFahren ohne Fahrerlaubnis und Trunkenheitsfahrt mit Elektroroller: Notwendige Feststellungen zur Kraftfahrzeugeigenschaft und Fahruntüchtigkeit; Anordnung der Sicherungseinziehung eines einem Dritten gehörenden Pkw
• 18.03.2024BayVGH11 BV 23.1193 · Urteil, 11. SenatEntziehung der Fahrerlaubnis nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem
• 04.05.2021BVerwG2 WD 16/20 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatAberkennung des Ruhegehalts wegen wiederholtem unerlaubten Fernbleibens vom Dienst, Drogendelikten und Fahren ohne Fahrerlaubnis

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