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Stand: zuletzt aktualisiert am 11.10.2026.

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Treffer

36 Treffer

• 22.09.2011BGHI ZR 127/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrecht: Eigenständiger Anspruch des Miturhebers auf weitere angemessene Beteiligung sowie auf vorbereitende Auskunft; Beteiligungsanspruch wegen eines auffälligen Missverhältnisses zwischen der vereinbarten Vergütung und den Erträgen und Vorteilen aus der Werknutzung vor bzw. nach dem 28. …
• 16.05.2013BGHI ZR 28/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsschutz für Werke der bildenden Kunst: Vervielfältigung in Form einer Bearbeitung bzw. anderer Umgestaltung bei Abbildung einer Aktion von Joseph Beuys in einer Fotoserie - Beuys-Aktion
• 24.09.2014BGHI ZR 35/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechte an Werbefotos: Bestimmung des anwendbaren Rechts im Rahmen eines Vertrages zwischen einem in Deutschland ansässigen Fotografen und einer in Frankreich ansässigen Gesellschaft über die Fertigung von Lichtbildern eines in Frankreich belegenen Hotels - Hi-Hotel II
• 01.09.2022BGHI ZR 108/20 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatAnspruch auf Schadensersatz wegen urheberrechtswidrigem Filesharing; unionskonforme Begrenzung der Abmahnkosten - Riptide II
• 03.07.2014BGHI ZR 28/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsabgabe: Drucker und Plotter als vergütungspflichtige Geräte - Drucker und Plotter III
• 05.11.2015BGHI ZR 76/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung: Inverkehrbringen von Vervielfältigungsstücken eines Werkes in einem bestimmten Mitgliedstaat; Aktivlegitimation des Testamentsvollstreckers des Urhebers neben dem Inhaber der Nutzungsrechte - Wagenfeld-Leuchte II
• 17.08.2011BGHI ZR 18/09 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatAlleinurheberschaft an einem Filmwerk: Darlegungs- und Beweislast
• 21.07.2016BGHI ZR 255/14 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatGerätevergütung für Mobilfunkgeräte mit eingebautem oder einbaubarem Speicher - Musik-Handy
• 18.10.2023BFHXI R 15/20 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 11. Senat(Steuerermäßigung für die Lieferung von Kunstgegenständen durch den Urheber oder dessen Rechtsnachfolger (§ 12 Abs. 2 Nr. 13 UStG))
• 17.07.2008BGHI ZR 219/05 · Urteil, 1. Zivilsenat
• 20.09.2018BGHI ZR 122/17 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatUrheberrechtsstreit: Zulässigkeit der Gegenvorstellung gegen die Streitwertfestsetzung
• 16.05.2013BGHI ZB 44/12 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Anspruch auf Mitteilung von Verkehrsdaten durch Provider
• 25.10.2012BGHI ZR 162/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtswahrnehmung durch die GEMA: Mindestvergütung für Musikinhalte bei Verwertung eines Spielfilms als kostenfreie Zeitungsbeilage auf DVD; Einwendung unrichtiger Auskunftserteilung durch die Verwertungsgesellschaft - Covermount
• 20.09.2012BGHI ZR 90/09 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrecht: Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes eines nur in einzelnen Komponenten übernommenen Computerprogramms zum Nachweis einer Urheberrechtsverletzung - UniBasic-IDOS
• 22.04.2009BGHI ZR 216/06 · Urteil, 1. Zivilsenat
• 21.01.2021BGHI ZR 59/19 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Öffentliche Zugänglichmachung der Stellungnahme eines privaten Bauinteressenten in einem bauplanungsrechtlichen Verfahren im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit – Kastellaun
• 03.09.2026BGHI ZR 74/22 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatZulässigkeit des Tonträger-Samplings als Pastiche – Metall auf Metall VI
• 01.06.2011BGHI ZR 140/09 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrecht: Schutzfähigkeit von Lernspielen beim Einsatz von graphischen oder plastischen Darstellungen zur Informationsvermittlung - Lernspiele
• 20.09.2012BGHI ZR 177/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatUrheberrechtsschutz: Angemessene Beteiligung des Rechteinhabers bei Verkauf von Computerspielen im Billigstpreis-Sektor
• 21.02.2019BGHI ZR 98/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung: Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werks als "andere Beeinträchtigung"; Abwägung der Interessen des Urhebers und des Eigentümers des Werks - HHole (for Mannheim)
• 21.07.2016BGHI ZR 212/14 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatGerätevergütung für zur Vornahme von Vervielfältigungen genutzte Geräte und Speichermedien: Unzumutbare Beeinträchtigung der Hersteller bei Erwerb durch mögliche Nutzer im Ausland; unzumutbare Beeinträchtigung bei teilweiser Nichtabwälzung der Vergütung auf die Nutzer zur Vermeidung der …
• 12.06.2012BGHI ZR 177/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatUrheberrechtsschutz: Angemessene Beteiligung des Rechteinhabers bei Verkauf von Computerspielen im Billigstpreis-Sektor
• 15.08.2013BGHI ZR 85/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Störerhaftung eines Sharehosting-Dienstes für öffentliches Zugänglichmachen von Filmwerken auf den Speicherplätzen seines Servers
• 26.08.2025OLG Nürnberg3 U 1451/24 · Endurteil, 3. Zivilsenat und KartellsenatUrheberrechtsverletzung wegen Zitate in Lehrerhandreichung zu einem Jugendroman
• 24.11.2011BGHI ZR 175/09 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatSchutz einer Gemeinschaftsbildmarke für Möbel: Markenmäßige Verwendung eines gemeinfrei gewordenen Kunstwerks; Verkehrsverständnis bei markenmäßiger Verwendung eines Bildmotivs - Medusa
• 02.06.2022BGHI ZR 135/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsschutz im Internet: Täterschaftliches Handeln des Betreibers einer Sharehosting-Plattform bei einer rechtswidrigen öffentlichen Wiedergabe; Hinweis auf eine klare Rechtsverletzung; Pflichten des Betreibers nach Hinweis des Rechtsinhabers auf die rechtswidrige öffentliche …
• 15.11.2012BGHI ZR 74/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Grenzen der Aufsichtspflicht von Eltern eines 13-jährigen Kindes hinsichtlich des Verbots der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen - Morpheus
• 06.02.2014BGHI ZR 86/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. Zivilsenat(Urheberrechtsschutz: Leistungsschutzrecht an einzelnen Filmbildern; Verwirkung von Schadenersatz- und Bereicherungsansprüchen - Peter Fechter)
• 23.10.2024BGHI ZR 112/23 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUnterlassungsklage eines Fotografen gegen den Betreiber einer Online-Verkaufsplattform wegen Vervielfältigung und öffentlicher Zugänglichmachung eines Lichtbildwerks - Manhattan Bridge
• 26.07.2018BGHI ZR 64/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet durch Filesharing eines Computerspiels: Analoge Anwendung des Sperranspruchs gegen Betreiber drahtgebundener Internetzugänge; Ausschluss von Unterlassungsansprüchen; Anpassung des Klageantrags nach der Gesetzesänderung; Haftung des gewerblichen Betreibers eines …
• 12.05.2016BGHI ZR 48/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Berechnung des Restschadensersatzanspruchs in Fällen des öffentlichen Zugänglichmachens – Everytime we touch
• 21.07.2011BGHI ZR 28/11 (amtliche Veröffentlichung) · EuGH-Vorlage, 1. ZivilsenatVorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Auslegung der Informationsgesellschaftsrichtlinie hinsichtlich ihrer zeitlichen Anwendbarkeit und ihrer Geltung für Vervielfältigungen mittels fotomechanischer Verfahren - Drucker und Plotter II
• 24.10.2018BFHI R 83/16 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. Senat(Im Wesentlichen inhaltgleich mit BFH-Urteil vom 24.10.2018 I R 69/16 - Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG bei "total buy out"-Vertrag)
• 01.06.2017BGHI ZR 115/16 (amtliche Veröffentlichung) · EuGH-Vorlage, 1. ZivilsenatVorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Auslegung der Urheberrechtsrichtlinie und der Vermiet- und Verleihrechtsrichtlinie zur Frage der Entnahme kleinster Tonfetzen von einem Tonträger und Übertragung auf einen anderen Tonträger; immanente Beschränkung des Schutzbereichs des Vervielfältigungs- und …
• 20.01.2011BGHI ZR 49/09 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrecht: Angemessene Vergütung für den Übersetzer eines belletristischen Werks
• 08.01.2014BGHI ZR 169/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung durch Teilnahme an einer Internet-Musiktauschbörse; Haftung des Internetanschlussinhabers für Rechtsverletzungen volljähriger Familienangehöriger; tatsächliche Vermutung für eine Täterschaft des Anschlussinhabers und Umfang dessen sekundärer Darlegungslast - BearShare

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