Rechtsprechung

Umfang

Stand: zuletzt aktualisiert am 12.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

70 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz

• 13.08.2025BVerwG2 WD 27.24 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatBefehlswidrige Fortsetzung einer Nebentätigkeit auch in Zeiten der Krankschreibung; Schriftformerfordernis der Berufungsschrift
• 10.12.2015BVerwG2 WD 3/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatBesonders schwerer Fall des Diebstahls; Gehilfe; Missbrauch dienstlicher Anlagen
• 27.07.2020BVerwG2 WDB 5/20 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. WehrdienstsenatVorläufige Anordnungen bei Einleitung eines disziplinargerichtlichen Verfahrens
• 22.02.2012BVerwG6 C 11/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 6. SenatAnerkennung als Kriegsdienstverweigerer; Zeitsoldat im Sanitätsdienst der Bundeswehr; Rechtsschutzbedürfnis
• 05.08.2015BVerwG2 WRB 4/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. WehrdienstsenatUnerlaubte Stromentnahme für privates Elektro-Kraftfahrzeug; Gehörsrüge
• 16.12.2010BVerwG2 WD 43/09 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatAnhörung der Vertrauensperson; Verfahrensmangel; Maßnahmebemessung; Gesamtbetrachtung der Dienstpflichtverletzungen
• 24.04.2024BVerwG1 WB 43/23 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatVersetzung und horizontaler Laufbahnwechsel; Untätigkeitsbeschwerde
• 14.06.2018BVerwG2 WD 15/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatVerbale und körperliche sexuelle Belästigung einer Untergebenen; Auslandsaufenthalt; alkoholbedingte Enthemmung
• 08.07.2021BVerwG2 WD 22/20 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatDienstgradherabsetzung wegen heimlicher Bildaufnahmen von sich umkleidenden Freibadgästen
• 28.01.2021BVerwG1 WB 73/19 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatWechsel der Ausbildungs- und Verwendungsreihe
• 31.03.2022BVerwG1 WB 16/21 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatErfolgloser Antrag auf Wechsel in die Laufbahn der Truppenoffiziere der Reserve
• 31.01.2019BVerwG1 WB 8/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatZulassung von Unteroffizieren zur Laufbahn der Offiziere des Truppendienstes; Gleichheit der Prüfungsbedingungen und Bewertungsmaßstäbe
• 01.09.2021BVerwG1 WB 33/20 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatLaufbahnwechsel OffzMilFD zu OffzTrD; Statusamt und historisches Beurteilungsbild
• 28.03.2018BVerwG1 WB 8/17 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatMehrjährige Restdienstzeit als Zulassungsaltersgrenze für die Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes bedarf normativer Regelung
• 29.04.2016BVerwG1 WB 27/15 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatAuswahlverfahren; Fortsetzung nach Fehlerbehebung; Bewerberkreis
• 02.06.2021BVerwG1 WB 10/21 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatAntrag auf Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes
• 25.01.2023BVerwG2 WDB 14/22 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. WehrdienstsenatErfolgreiche Beschwerde gegen die Aufhebung einer Anordnung zur teilweisen Einbehaltung von Dienstbezügen
• 29.09.2023BVerwG1 W-VR 13/23 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatMindestanforderungen bei der Zulassung zur Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des militärfachlichen Dienstes
• 29.04.2021BVerwG1 WB 34/20 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatWechsel von der Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes in die Laufbahn der Offiziere des Truppendienstes
• 06.07.2016BVerwG2 WD 18/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatRechtliches Gehör; Stellungnahme der Vertrauensperson; sexuelle Belästigung
• 20.07.2011BSGB 13 R 97/11 B (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 13. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Klageabweisung als unzulässig durch das SG - Berufung - Sachurteil - Prozessurteil - gesetzliche Rentenversicherung - Altersrente - AbkPolenRV/UV - Tätigkeit als Hochschullehrerin in Polen - Anspruch auf …
• 24.07.2024BSGB 6 KA 7/23 B (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 6. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Einlegung einer Sprungrevision ohne gegnerische Zustimmung beim SG - Weiterleitung an LSG als Berufung - Fristablauf der Berufungsfrist in wenigen Tagen - unvertretener Kläger - Hinweispflicht für SG bzw LSG aufgrund ihrer Fürsorgepflicht - Wiedereinsetzung in den …
• 25.06.2020BVerwG1 WRB 3/19 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatVerlängerung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit
• 04.05.2021BVerwG2 WD 16/20 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatAberkennung des Ruhegehalts wegen wiederholtem unerlaubten Fernbleibens vom Dienst, Drogendelikten und Fahren ohne Fahrerlaubnis
• 19.12.2012BGHXII ZB 299/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 12. ZivilsenatVersorgungsausgleichsverfahren: Berechnung der dem Versorgungsausgleich zugrunde zu legenden Gesamtzeit bei Soldaten in Ansehung der besonderen Altersgrenze
• 25.02.2021BVerwG1 WB 32/20 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatHöchstaltersgrenze für die Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes
• 30.01.2014BVerwG1 WB 1/13 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatAuswahlverfahren für horizontalen Laufbahnwechsel; Regelung durch Verwaltungsvorschrift
• 01.08.2017BSGB 13 R 323/16 B (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 13. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Auslegung der Urteilsformel - unterbliebene Zurückverweisung an das SG
• 10.10.2013BVerwG5 C 29/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatAnspruch auf unentgeltliche truppenärztliche Versorgung; Gesetzesvorbehalt; Ausschluss von Maßnahmen der künstlichen Befruchtung
• 29.10.2024BVerwG1 WB 36/23 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatPotenzialfeststellung für Unteroffiziere; Rechtsgrundlage
• 29.08.2023BVerwG1 WB 60/22 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatKeine dienstliche Beurteilung ohne gesetzliche Regelung
• 25.03.2010BVerwG1 WB 27/09 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatAuswahlentscheidung; Leistungsvergleich anhand dienstlicher Beurteilungen
• 11.11.2021BVerwG2 WD 28/20 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatAberkennung des Ruhegehalts wegen Untreuetaten eines Stabsunteroffiziers im Dienst
• 10.03.2022BVerwG2 WD 7/21 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatStrenger Verweis wegen Einfahrens in einen für den Verkehr gesperrten Bereich eines Truppenübungsplatzes
• 17.09.2024BVerwG2 WD 5/24 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatBeihilfe zur räuberischen Erpressung; Milderungsgründe; Verfahrensdauer
• 13.12.2023BSGB 7 AS 15/22 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 7. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Einnahmen aus einer Reservistenübung der Bundeswehr - Mindestleistung und Reservistendienstleistungsprämie - Absetzung des Freibetrags bei Erwerbstätigkeit - laufende Einnahme - Nachzahlung
• 10.12.2025BVerwG2 WD 36.25 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. WehrdienstsenatZurückweisung einer offensichtlich unbegründeten Berufung; Trennungsgeld- und Reisekostenbetrug mit hohem Schaden
• 24.02.2022BVerwG1 WB 52/21 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatHöchstaltersgrenze für die Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes
• 19.02.2026BVerwG2 WD 5.25 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatMildere Disziplinarmaßnahme wegen des Verhängungsverbots nach § 17 Abs. 6 WDO; wiederholte unerlaubte Abwesenheit; Dienstunfähigkeit wegen Krankheit
• 15.12.2025LSG BayernL 20 KR 459/22 · Urteil, 20. SenatKlageänderung von Versorgung mit Brustverkleinerung auf Kostenerstattung für Bruststraffung in erster Instanz
• 21.09.2022BVerwG2 WDB 1/22 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. WehrdienstsenatEinfache Disziplinarmaßnahme; Absonderung aufgrund COVID-19; Nötigung
• 17.04.2023BVerwG1 W-VR 29/22 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatAuch dienstpostenähnliche Konstrukte dienen der Aufgabenerfüllung
• 29.08.2023BVerwG1 WB 64/22 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatDas Instrument der Personalentwicklungsbewertung bedarf einer gesetzlichen Grundlage
• 23.10.2014BSGB 11 AL 21/13 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 11. SenatArbeitslosengeldanspruch - Ruhen bei anderen Sozialleistungen - Altersrente - ähnliche Leistung öffentlich-rechtlicher Art - Ruhegehalt eines Flugzeugführers in strahlgetriebenen Kampfflugzeugen wegen Erreichung einer besonderen Altersgrenze
• 04.03.2021BVerwG2 WD 11/20 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatKindesmissbrauch; Besitz einer großen Anzahl kinder- und jugendpornographischer Dateien; Bindung an strafgerichtliche Tatsachenfeststellungen
• 06.07.2023BVerwG1 W-VR 11/23 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatAntrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zum Wechsel eines Soldaten von der Laufbahn der Offiziere des Truppendienstes in die Laufbahn der Offiziere des Sanitätsdienstes
• 07.11.2024BVerwG2 WD 8/24 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatAberkennung des Ruhegehalts; Geldwäschetaten und Beihilfe zum gewerbsmäßigen Bandenbetrug
• 31.08.2017BVerwG2 A 6/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. SenatPolitische Meinungsäußerung und beamtenrechtliches Mäßigungsgebot; Anforderungen an die ärztliche Begutachtung im Zurruhesetzungsverfahren
• 21.07.2011BVerwG1 WB 46/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatAuswahlverfahren für Laufbahnwechsel; Bekanntgabe von Mitgliedern der Auswahlkonferenz
• 12.11.2020BVerwG2 B 2/20 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. SenatWiederaufgreifen des Verwaltungsverfahrens wegen rechtswidrig festgesetzter Stundungszinsen bei der Rückforderung von Bundeswehr-Ausbildungskosten

Suche zurücksetzen