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Umfang

Stand: zuletzt aktualisiert am 12.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

169 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz

• 18.08.2023BVerwG2 WDB 5/23 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. WehrdienstsenatRechtmäßigkeit von Nebenentscheidungen nach § 126 WDO
• 15.08.2023BVerwG2 WDB 1/23 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. WehrdienstsenatZur Rechtmäßigkeit von Nebenentscheidungen nach § 126 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 WDO
• 29.02.2024BVerwG1 WB 22/23 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatWiederholte Verweigerung eines Befehls, sich gegen den COVID-19-Erreger impfen zu lassen, kann Dienstausübungsverbot gegen einen Soldaten rechtfertigen
• 28.10.2015BVerwG2 C 23/14 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. SenatKeine Klagebefugnis eines früheren Berufssoldaten gegen seine Nichtheranziehung zu Wehrübungen
• 21.09.2023BVerwG2 WD 5/23 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatDienstgradherabsetzung wegen Missachtung zweier Befehle zur Wahrnehmung von Terminen zur COVID-19-Schutzimpfung
• 13.06.2024BVerwG2 WD 8/23 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatAberkennung des Ruhegehalts wegen wiederholter eigenmächtiger Abwesenheit, Ungehorsam und einer unwahren dienstlichen Meldung
• 06.09.2012BVerwG2 WD 26/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatVorsätzliche Verletzung der Verfassungstreuepflicht; Maßnahmebemessung
• 14.12.2023BVerwG1 WB 23/23 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatKonkurrentenstreit A 16; Zahnarztgruppe
• 18.06.2015BVerwG2 WD 11/14 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatFahren ohne Fahrerlaubnis; Unterlassen der Meldung
• 24.07.2024BSGB 6 KA 7/23 B (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 6. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Einlegung einer Sprungrevision ohne gegnerische Zustimmung beim SG - Weiterleitung an LSG als Berufung - Fristablauf der Berufungsfrist in wenigen Tagen - unvertretener Kläger - Hinweispflicht für SG bzw LSG aufgrund ihrer Fürsorgepflicht - Wiedereinsetzung in den …
• 14.08.2023BVerwG2 WDB 7/23 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. WehrdienstsenatBeschwerde gegen die Bestellung eines Pflichtverteidigers
• 21.11.2019BVerwG2 WD 31/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatZur Geltung eines versuchten Reisekostenbetrugs eines Reserveoffiziers als Dienstvergehen
• 02.05.2024BVerwG2 WD 12/23 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatBeförderungsverbot wegen eigenmächtiger Abwesenheit während einer vorläufigen Dienstenthebung
• 19.12.2024BVerwG1 WB 32/23 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatFörderliche Stellenbesetzung; Konkurrentenstreit um den Dienstposten eines Kommandozahnarztes
• 26.10.2023BVerwG1 WB 8/23 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatRückführung in die Laufbahn der Unteroffiziere des allgemeinen Fachdienstes
• 12.04.2024BVerwG2 WD 6/23 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatDienstgradherabsetzung unter Verkürzung der Wiederbeförderungsfrist wegen Diebstahls von Geld aus einer Offizierskasse
• 08.03.2011BVerwG2 WD 15/09 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatBeschränkte Berufung; abweichende Tatfeststellungen; Zweck des Wehrdisziplinarrechts; Schuldenmachen; Veruntreuung von Kameradengeldern; keine Regelmaßnahme
• 10.03.2023BVerwG2 WDB 2/23 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. WehrdienstsenatErfolglose Beschwerde gegen die Einbehaltung eines Teils des Ruhegehalts
• 20.05.2010BVerwG2 WD 12/09 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatDienstvergehen eines Soldaten in Vorgesetztenstellung; privatnütziger Einsatz von Wehrpflichtigen; Verwendung eines Dienstkraftfahrzeugs zu privaten Zwecken; Bemessung der Disziplinarmaßnahme; Beförderungsverbot
• 20.03.2025BVerfG2 BvR 110/23 (amtliche Veröffentlichung) · Nichtannahmebeschluss, 2. Senat 1. KammerNichtannahmebeschluss: Erfolglose Verfassungsbeschwerde einer Soldatin bzgl Disziplinarmaßnahmen wegen Verletzung der Pflicht zum außerdienstlichen Wohlverhalten (§ 17 Abs 2 S 3 SG) - Unzulässigkeit mangels hinreichender Darlegungen zum Rechtsschutzbedürfnis nach Eintritt der Tilgungsreife der …
• 13.12.2012BVerwG2 WD 29/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatDienstvergehen; Kameradendiebstahl; Griff in die Kameradenkasse; geringwertige Sache
• 20.03.2014BVerwG2 WD 5/13 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatVerhältnis von § 7 SG zu § 17 Abs. 2 Satz 2 SG; außerdienstliches Vergehen; Diebstahl von anvertrauten Wechselkennzeichen
• 02.11.2017BVerwG2 WD 3/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatVorsätzliches Fernbleiben vom Dienst; Wahrheitspflicht; Vorgesetzter; Strafzumessung
• 19.09.2023BayVGH6 ZB 23.1007 · Beschluss, 6. SenatErstattung von Ausbildungskosten nach vorzeitiger Entlassung aus dem Soldatenverhältnis auf Zeit wegen Kriegsdienstverweigerung
• 10.10.2019BVerwG2 WD 32/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatEntfernung vom Dienst wegen mehreren Drogen- und Dienstentziehungsdelikten
• 05.08.2015BVerwG2 WRB 4/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. WehrdienstsenatUnerlaubte Stromentnahme für privates Elektro-Kraftfahrzeug; Gehörsrüge
• 23.06.2016BVerwG2 WD 21/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatSexuelle Belästigung von Rekrutinnen; Verleiten zur Falschaussage
• 13.03.2025LSG BayernL 15 BL 7/23 · Urteil, 15. SenatBlindengeld: Ausmaß einer Sehstörung in Blindengeldverfahren
• 08.12.2017BVerfG2 BvR 2019/17 (amtliche Veröffentlichung) · Nichtannahmebeschluss, 2. Senat 1. KammerNichtannahmebeschluss: Unzureichend substantiierte Beschwerdebegründung (§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG) bei Verletzung der Vorlageobliegenheit - hier: lediglich fragmentarische Wiedergabe der im fachgerichtlichen Verfahren streitgegenständlichen Bescheide; Nichtvorlage des entscheidungserheblichen …
• 21.01.2025BVerwG2 WDB 11.23 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. WehrdienstsenatKritik an COVID-19 Maßnahmen; vorläufige Dienstenthebung und Einbehaltung von Bezügen
• 24.04.2024BVerwG1 WB 43/23 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatVersetzung und horizontaler Laufbahnwechsel; Untätigkeitsbeschwerde
• 19.04.2024BVerwG2 WD 9/23 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatDisziplinarrechtliche Höchstmaßnahme bei verfassungswidriger Betätigung zugunsten der Identitären Bewegung Deutschlands
• 30.01.2017BVerwG2 WD 1/16 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatErsatzteilbeschaffung; unwahre Rechnungsbegründung; Weitergabe an Vorgesetzten aus Gefälligkeit; in dubio pro reo Grundsatz
• 30.11.2023BVerwG2 WD 4/23 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatTrennungsgeldbetrug; Überlänge des Verfahrens
• 14.06.2023BVerwG2 WD 11/22 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatÄußerungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung
• 15.08.2024BVerwG2 WD 6/24 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatDienstgradherabsetzung wegen Verstoßes gegen die nachwirkende Verfassungstreuepflicht durch reichsbürgertypisches Verhalten
• 13.12.2022BVerwG2 WDB 8/22 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. WehrdienstsenatTruppendienstrichterliche Durchsuchungsanordnung; Diebstahl
• 10.10.2019BVerwG2 WDB 2/19 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. WehrdienstsenatAufhebung einer vorläufigen Dienstenthebung; politische Treuepflicht
• 14.08.2025BVerwG2 WD 29.24 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatVerhängung der Höchstmaßnahme bei Erschleichen einer rechtswidrigen Beförderung durch unwahre Angaben
• 10.12.2015BVerwG2 WD 3/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatBesonders schwerer Fall des Diebstahls; Gehilfe; Missbrauch dienstlicher Anlagen
• 10.02.2010BVerwG2 WD 9/09 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatWarenhausdiebstahl eines Soldaten in Vorgesetztenstellung; Bemessung der Disziplinarmaßnahme; zweistufiges Prüfungsschema
• 15.03.2012BVerwG2 WD 9/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatVeruntreuung dienstlich anvertrauter Gelder; wirtschaftliche Notlage; zeitlich begrenztes Fehlverhalten
• 28.02.2024BVerwG2 WDB 10/23 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. WehrdienstsenatErfolgreiche Beschwerde gegen Durchsuchungsanordnung; privates Mobiltelefon und darin befindliche Speichermedien
• 15.11.2023BVerwG2 B 9/23 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. SenatErstattung von Studienkosten bei vorzeitigem Ausscheiden aus der Bundeswehr
• 26.04.2023BVerfG1 BvR 256/23 (amtliche Veröffentlichung) · Nichtannahmebeschluss, 1. Senat 2. KammerNichtannahmebeschluss: Verfristung einer Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von PKH für ein sozialgerichtliches Verfahren - offensichtlich unzulässige Rechtsbehelfe halten Monatsfrist des § 93 Abs 1 S 1 BVerfGG nicht offen - allerdings verfassungsrechtliche Bedenken bzgl angegriffener …
• 27.07.2020BVerwG2 WDB 5/20 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. WehrdienstsenatVorläufige Anordnungen bei Einleitung eines disziplinargerichtlichen Verfahrens
• 09.11.2023BVerwG2 WD 1/23 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatDisziplinarische Höchstmaßnahme bei außerdienstlichen Straftaten im Rahmen der Parteienfinanzierung
• 25.03.2010BVerwG1 WB 37/09 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatDienstpostenbesetzung; Grundsatz der Bestenauslese; Organisationsgrundentscheidung; Einbeziehung von Versetzungs- und Förderungsbewerbern; Nachweis
• 10.02.2016BVerwG2 WD 4/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatBetrug durch Erschleichen einer Verdienstausfallentschädigung
• 19.05.2015BVerwG2 WD 13/14 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. WehrdienstsenatUnerlaubtes Fernbleiben vom Dienst; dauerhafte und mehrfache Abwesenheit; Vorsatz

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