Rechtsprechung

Umfang

Stand: zuletzt aktualisiert am 11.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

17 Treffer

• 16.07.2026OLG München12 WF 715/26 e · Beschluss, 12. ZivilsenatWertgrenze des § 46 Abs. 3 FamGKG und Addition der Verfahrenswerte bei mehreren Verfahrensgegenständen
• 10.08.2022BGHXII ZB 83/20 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 12. ZivilsenatVersorgungsausgleichsverfahren: Berücksichtigung eines gerichtlichen Vergleichs mit Abgeltungsklausel hinsichtlich Berufsunfähigkeitsrenten
• 13.05.2024OLG München16 WF 467/24 e · Hinweisbeschluss, 16. ZivilsenatEigenständiger Anspruch des berufsmäßigen Ergänzungspflegers auf Aufwendungsersatz
• 22.02.2023BGHIV ZR 320/22 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. ZivilsenatBemessung des Beschwerdewerts bei einem pflichtteilsrechtlichen Auskunftsanspruch
• 16.10.2025OLG Nürnberg11 WF 27/25 · Beschluss, 11. ZivilsenatVergütung des berufsmäßig tätigen Ergänzungspflegers
• 15.04.2026BGHXII ZB 521/25 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 12. ZivilsenatHöchstwertbegrenzung des Gegenstandswerts bei der Vergütung des berufsmäßigen Ergänzungspflegers
• 07.01.2015BGHXII ZB 143/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 12. ZivilsenatKostenentscheidung in einer Abstammungssache: Prüfung der Niederschlagung von Gerichtskosten wegen unrichtiger Sachbehandlung
• 10.09.2025OLG Nürnberg9 UF 188/25 · Endbeschluss, 9. ZivilsenatWegfall des Rechtsschutzbedürfnisses einer auf die Wiederherstellung des Scheidungsverbunds gerichteten Beschwerde – Bemessung nachehelichen Unterhalts einschließlich Vorsorgeunterhalts bei überdurchschnittlichem Einkommen des Pflichtigen, Anrechnung fiktiver Erwerbseinkünfte des Berechtigten und …
• 05.04.2023BGHXII ZB 2/21 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 12. ZivilsenatMutwilligkeit eines Verfahrenskostenhilfegesuchs bei Geltendmachung von Auskunfts- und Zahlungsanspruch in zwei getrennten Verfahren
• 24.07.2019BGHXII ZB 562/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 12. ZivilsenatFamiliensache: Für erledigt erklärte Rechtsbeschwerde gegen die Verwerfung der Beschwerde nach Wiedereinsetzung in den vorigen Stand hinsichtlich der versäumten Beschwerdebegründungsfrist
• 25.04.2024OLG München16 UF 906/22 · BeschlussWirksamkeit eines Grundstückskaufvertrages, mit dem ein Ehegatte im Wege eines In-sich-Geschäfts das dem anderen Ehegatten allein gehörende Grundstück erworben hat
• 06.06.2025OLG München16 UF 108/25 e · Beschluss, 16. ZivilsenatWechsel des gewöhnlichen Aufenthalts eines Kindes infolge gerichtlicher Umgangsregelung
• 12.03.2025OLG München26 UF 85/24 e · Beschluss, 26. ZivilsenatBeschwerdeberechtigung eines Ehegatten gegen die Entscheidung über den Versorgungsausgleich - Beschwerdefrist für den Versorgungsträger, bei dem mehrere Anrechte bestehen
• 14.04.2026OLG Nürnberg11 UF 940/25 · Beschluss, 11. ZivilsenatAnspruch des getrenntlebenden Ehegatten auf Herausgabe eines ihm anlässlich der Eheschließung von dem anderen Ehegatten unentgeltlich zugewendeten Pkws
• 19.10.2022BGHXII ZB 113/21 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 12. ZivilsenatPrüfung des Ablaufs von Rechtsmittelbegründungsfristen durch den Rechtsanwalt
• 07.03.2012BGHXII ZB 421/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 12. ZivilsenatAuslegung eines Rechtsmittels: Unbedingte Einlegung eines Rechtsmittels; Ablehnung der Wiedereinsetzung in ein form- und fristgerecht eingelegtes Rechtsmittel
• 27.03.2024BGHXII ZB 291/23 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 12. ZivilsenatVollstreckbarerklärung der Unterhaltsaussprüche eines türkischen Urteils

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