Rechtsprechung

Umfang

Stand: zuletzt aktualisiert am 11.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

159 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz

• 24.06.2013BVerwG3 B 71/12 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. SenatFahrerlaubnisentziehung; Eignungszweifel bei Alkoholproblematik, strafgerichtliche Entziehung
• 27.10.2011BVerwG3 C 31/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatErneute Erteilung einer Fahrerlaubnis; Befähigung; Beurteilungsspielraum; Zeitaspekt
• 22.09.2022BVerwG3 C 10/21 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatErteilung einer deutschen Fahrerlaubnis auf der Grundlage einer ausländischen Fahrerlaubnis nach § 31 FeV
• 07.09.2026BayVGH11 CS 26.1127 · Beschluss, 11. SenatVerwertbarkeit eines medizinisch-psychologischen Gutachten - Voraussetzungen für die Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Alkoholmissbrauchs
• 20.06.2013BVerwG3 B 102/12 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. SenatTrunkenheit im Verkehr; Fahrrad; medizinisch-psychologisches Gutachten
• 17.11.2016BVerwG3 C 20/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatHinweispflichten bei der Aufforderung zur Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens
• 05.02.2015BVerwG3 B 16/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. SenatZweifel an Fahreignung; hinreichende Eingrenzung des Untersuchungsthemas bei Anordnung zur Beibringung eines fachärztlichen Gutachtens
• 14.12.2023BVerwG3 C 10/22 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatWiederholte Zuwiderhandlungen im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss (§ 13 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b FeV)
• 17.03.2021BVerwG3 C 3/20 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatMPU nach einmaliger Trunkenheitsfahrt mit hoher Blutalkoholkonzentration und fehlenden Ausfallerscheinungen
• 11.04.2019BVerwG3 C 9/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatEntziehung der Fahrerlaubnis nach Verletzung des Trennungsgebots durch einen gelegentlichen Konsumenten von Cannabis
• 11.04.2019BVerwG3 C 7/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatEntziehung der Fahrerlaubnis nach Verletzung des Trennungsgebots durch einen gelegentlichen Konsumenten von Cannabis
• 11.04.2019BVerwG3 C 25/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatEntziehung der Fahrerlaubnis nach Verletzung des Trennungsgebots durch einen gelegentlichen Konsumenten von Cannabis
• 11.04.2019BVerwG3 C 13/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatEntziehung der Fahrerlaubnis nach Verletzung des Trennungsgebots durch einen gelegentlichen Konsumenten von Cannabis
• 18.06.2024BayVGH11 ZB 24.501 · Beschluss, 11. SenatPrüfungsfreie Umschreibung einer kosovarischen Fahrerlaubnis
• 14.11.2013BVerwG3 C 32/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatEntziehung der Fahrerlaubnis; Verlust der Fahreignung nach Mischkonsum von Alkohol und Cannabis
• 07.04.2022BVerwG3 C 9/21 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatEntziehung der Fahrerlaubnis
• 24.04.2024BayVGH11 BV 23.1080 · Urteil, 11. SenatPrüfungsfreie Umschreibung einer kosovarischen Fahrerlaubnis der Klasse B
• 13.11.2025BayVGH11 B 24.1722 · Urteil, 11. SenatUmschreibung einer ausländischen Fahrerlaubnis in eine deutsche Fahrerlaubnis
• 21.07.2026BayVGH11 CS 26.391 · Beschluss, 11. SenatEntziehung der Fahrerlaubnis wegen Alkoholabhängigkeit
• 25.02.2010BVerwG3 C 15/09 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatAberkennung des Rechts von einer ausländischen EU-Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch zu machen; aus dem Ausstellermitgliedstaat herrührende unbestreitbare Informationen zum fehlenden dortigen Wohnsitz; gemeinschaftsrechtliche Kooperationspflicht
• 15.09.2021BVerwG3 C 3/21, 3 C 3/21 (3 C 20/17) (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatAnerkennung eines in einem anderen Mitgliedstaat erneuerten Führerscheins der Klassen A und B
• 19.08.2024BayVGH11 CS 24.1216 · Beschluss, 11. SenatAberkennung der Inlandsgültigkeit einer spanischen Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines ärztlichen Fahreignungsgutachtens (Tourette-Syndrom, Dauerbehandlung mit Baclofen und Medizinalcannabis) - einstweiliger Rechtsschutz
• 06.04.2017BVerwG3 C 24/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatNeuerteilung einer Fahrerlaubnis nach einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration von weniger als 1,6 Promille
• 13.03.2025BayVGH11 ZB 24.2066 · Beschluss, 11. SenatAblehnung der Neuerteilung einer Fahrerlaubnis nach Vorlage eines negativen medizinisch-psychologischen Gutachtens
• 07.11.2019BVerwG1 WB 30/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. WehrdienstsenatRücknahme der Erteilung einer Dienstfahrerlaubnis wegen fehlenden Abstinenznachweises nach Drogenentzug
• 04.12.2020BVerwG3 C 5/20 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatVerwertungsverbot nach einer Trunkenheitsfahrt auf dem Fahrrad
• 13.02.2014BVerwG3 C 1/13 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatAusländische EU-Fahrerlaubnis; Inlandsfahrberechtigung; isolierte Wiedererteilungssperre; Nachweis der Wiedererlangung der Fahreignung
• 28.04.2010BVerwG3 C 2/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatAberkennung des Rechts, von einer ausländischen Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch zu machen; Verwertung eines nachträglich erstellten medizinisch-psychologischen Gutachtens
• 16.01.2020BVerwG3 B 51/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. SenatNichtanerkennung einer in der Zeit der vorläufigen Entziehung der deutschen Fahrerlaubnis (§ 111a StPO) erteilten ausländischen EU-Fahrerlaubnis
• 19.03.2026BayVGH11 CS 26.120 · Beschluss, 11. SenatStraftaten, die im Zusammenhang mit der Kraftfahreignung stehen
• 11.04.2019BVerwG3 C 14/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatEntziehung der Fahrerlaubnis nach Verletzung des Trennungsgebots durch einen gelegentlichen Konsumenten von Cannabis
• 25.08.2011BVerwG3 C 28/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatAutomatische Nichtgeltung einer ausländischen EU-Fahrerlaubnis im Inland bei Erteilung während einer noch laufenden Sperrfrist
• 01.04.2026BayVGH11 CS 26.421 · Beschluss, 11. SenatUnzulässigkeit der Beschwerde mangels Auseinandersetzung mit tragenden Entscheidungsgründen und Anforderungen an die Entziehung der Fahrerlaubnis bei psychischen Störungen
• 23.09.2026BayVGH11 CS 26.1583 · Beschluss, 11. SenatEntziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage des angeordneten ärztlichen Gutachtens - "Anfangsverdacht" für das Vorliegen einer fahreignungsrelevanten psychischen Erkrankung
• 09.01.2025BayVGH11 CS 24.1820 · Beschluss, 11. SenatEntziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens (Alkoholmissbrauch) - einstweiliger Rechtsschutz
• 17.10.2024BayVGH11 CS 24.1484 · Beschluss, 11. SenatEntziehung der Fahrerlaubnis wegen einer Trunkenheitsfahrt mit einem Pedelec
• 04.02.2025BayVGH11 CS 24.1712 · Beschluss, 11. SenatEntziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsums (Medizinal-Cannabis neben nichtmedizinischem Cannabis) - einstweiliger Rechtsschutz
• 11.04.2019BVerwG3 C 2/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatEntziehung der Fahrerlaubnis nach Verletzung des Trennungsgebots durch einen gelegentlichen Konsumenten von Cannabis
• 26.08.2024BayVGH11 ZB 24.856 · Beschluss, 11. SenatMedizinisch-psychologisches Gutachtens wegen Fahreignungszweifeln im Hinblick auf Trunkenheitsfahrt und Feststellung des BAK
• 25.08.2011BVerwG3 C 9/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatAutomatische Nichtgeltung einer ausländischen EU-Fahrerlaubnis im Inland bei Verstoß gegen das gemeinschaftsrechtliche Wohnsitzerfordernis
• 25.08.2011BVerwG3 C 25/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatAutomatische Nichtgeltung einer ausländischen EU-Fahrerlaubnis im Inland bei Verstoß gegen das gemeinschaftsrechtliche Wohnsitzerfordernis
• 11.04.2019BVerwG3 C 8/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatEntziehung der Fahrerlaubnis nach Verletzung des Trennungsgebots durch einen gelegentlichen Konsumenten von Cannabis
• 17.08.2026BayVGH11 CS 26.1385 · Beschluss, 11. SenatEntziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage eines ärztlichen Fahreignungsgutachtens (Verdacht auf sehr schwere Depression) - einstweiliger Rechtsschutz - Beschwerdeverfahren
• 19.06.2024BayVGH11 CS 24.566 · Beschluss, 11. SenatEntziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsums
• 21.10.2015BVerwG3 B 31/15 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. SenatEntziehung einer Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage medizinisch-psychologischen Gutachtens
• 06.09.2018BVerwG3 C 31/16 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatEntziehung der Fahrerlaubnis der Klasse B durch nachträgliche Erteilung einer EU-Fahrerlaubnis der Klasse C geheilt
• 22.09.2011BVerfG2 BvR 947/11 (amtliche Veröffentlichung) · Stattgebender Kammerbeschluss, 2. Senat 2. KammerTeilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG (Garantie des gesetzlichen Richters) durch Unterlassen einer Vorlage an den EuGH gem Art 267 Abs 3 AEUV - Zur Frage der Vereinbarkeit von § 28 Abs 4 S 1 Nr 3 FeV iVm § 28 Abs 4 S 3 FeV mit Unionsrecht, insbesondere mit Art …
• 12.05.2026BayVGH11 CS 26.505 · Beschluss, 11. SenatEntziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage eines Fahreignungsgutachtens (Krankheiten des Nervensystems sowie Herz- und Gefäßerkrankungen) - einstweiliger Rechtsschutz - Beschwerdeentscheidung
• 21.03.2013BVerwG3 C 6/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatNichtvorlage eines angeforderten medizinisch-psychologischen Gutachtens; Fahreignungszweifel wegen Alkoholmissbrauchs; Rehabilitierungsinteresse; Diskriminierung
• 30.09.2025BayVGH11 ZB 25.1383 · Beschluss, 11. SenatEntziehung der Fahrerlaubnis wegen des Mischkonsums von Alkohol und Cannabis

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