Rechtsprechung

Umfang

Stand: zuletzt aktualisiert am 11.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

73 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz

• 26.04.2010BVerfG1 BvR 1991/09 (amtliche Veröffentlichung) · Stattgebender Kammerbeschluss, 1. Senat 2. KammerStattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Garantie effektiven Rechtsschutzes (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG) durch Nichtzulassung der Berufung entgegen § 511 Abs 4 S 1 Nr 1 Alt 3 ZPO - hier: Auslegung von § 19a UrhG durch AG entgegen stRspr von LG und OLG
• 02.06.2022BGHI ZR 53/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Betreiber einer Sharehosting-Plattform als Täter einer rechtsverletzenden öffentlichen Wiedergabe - uploaded II
• 22.02.2018BGHI ZR 11/16 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatUrheberschutz: Zumutbarkeit von Überwachungsmaßnahmen des Betreibers einer Internetplattform
• 29.04.2010BGHI ZR 69/08 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsschutz: Auflisten von Werkabbildungen als Vorschaubilder in der Trefferliste einer Suchmaschine als öffentliches Zugänglichmachen; Voraussetzung für die rechtmäßige Verwertung eines geschützten Werks als Zitat; Einwilligung des Berechtigten in die rechtsverletzende Handlung - …
• 17.11.2014BGHI ZR 177/13 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatGrenzen des Urheberrechtsschutzes: Öffentliche Zugänglichmachung eines Gemäldes auf einem Foto im Verkaufskatalog und im Internet-Auftritt eines Möbelherstellers und Kriterien für eine Werkverwendung als unwesentliches Beiwerk - Möbelkatalog
• 11.09.2024BGHI ZR 141/23 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatZulässige Nutzung von Abbildungen einer Fototapete; konkludente Einwilligung des Urhebers
• 22.04.2009BGHI ZR 216/06 · Urteil, 1. Zivilsenat
• 11.09.2024BGHI ZR 139/23 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtliche Zulässigkeit der Nutzung von Abbildungen einer Fototapete
• 29.04.2010BGHI ZR 39/08 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Verletzung des Rechts auf öffentliche Zugänglichmachung durch Umgehung einer vom Berechtigten eingerichteten technischen Schutzeinrichtung durch Setzen eines Hyperlinks; eigene Sachentscheidung des Berufungsgerichts trotz wesentlichen Verfahrensmangels in der …
• 26.02.2014BGHI ZR 121/13 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatVerletzung urheberrechtlicher Verwertungsrechte an einem Online-Stadtplan: Urheberschaft an einem Stadtplan; Merkmale einer schöpferischen Eigentümlichkeit eines Stadtplans
• 13.09.2018BGHI ZR 187/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung: Bemessung der Höhe des Schadensersatzes für die unberechtigte kommerzielle Nutzung eines Sportwagenfotos durch Veröffentlichung auf Facebook; zusätzlicher Ausgleich für fehlende Urhebernennung
• 12.11.2009BGHI ZR 166/07 · Urteil, 1. Zivilsenat
• 27.07.2017BGHI ZR 68/16 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverstoß durch Filesharing: Sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers bei Mitbenutzung des Internetanschlusses durch Dritte
• 17.11.2011BVerfG1 BvR 1145/11 (amtliche Veröffentlichung) · Nichtannahmebeschluss, 1. Senat 2. KammerNichtannahmebeschluss: Zum Verhältnis zwischen der Pressefreiheit (Art 5 Abs 1 S 2 GG) und dem eigentumsrechtlich geschützten Urheberrecht (Art 14 Abs 1 S 1 GG) - hier: Wiedergabe bildlicher Werke in Online-Archiv einer Tageszeitung - keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen Auslegung und …
• 02.06.2022BGHI ZR 57/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Betreiber einer Sharehosting-Plattform als Täter einer rechtsverletzenden öffentlichen Wiedergabe
• 02.06.2022BGHI ZR 56/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Betreiber einer Sharehosting-Plattform als Täter einer rechtsverletzenden öffentlichen Wiedergabe
• 02.06.2022BGHI ZR 55/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Betreiber einer Sharehosting-Plattform als Täter einer rechtsverletzenden öffentlichen Wiedergabe
• 02.06.2022BGHI ZR 54/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Betreiber einer Sharehosting-Plattform als Täter einer rechtsverletzenden öffentlichen Wiedergabe
• 21.01.2021BGHI ZR 173/20 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung durch Filesharing: Vorgerichtliche Pflicht des Internetanschlussinhabers zur Aufklärung über den Täter
• 23.01.2017BGHI ZR 265/15 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Verjährung des Restschadensersatzanspruchs bei Filesharing über eine Filmtauschbörse; Gegenstandswert eines Unterlassungsanspruchs
• 18.04.2013BGHI ZR 107/12 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Darlegungs- und Feststellungslast bei öffentlichem Zugänglichmachen von Kochrezepten nebst Lichtbildern
• 30.03.2017BGHI ZR 124/16 (amtliche Veröffentlichung) · Versäumnisurteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Gegenstandswert einer Abmahnung wegen Filesharing
• 06.10.2016BGHI ZR 97/15 (amtliche Veröffentlichung) · Versäumnisurteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung durch Download-Angebot für ein Computerspiel in einer Internet-Tauschbörse: Gegenstandswertbemessung für anwaltliche Abmahnkosten
• 12.05.2016BGHI ZR 272/14 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung durch File-Sharing: Gegenstandswert eines Unterlassungsanspruchs wegen Teilnahme an einer Internet-Filmtauschbörse
• 12.05.2016BGHI ZR 44/15 (amtliche Veröffentlichung) · Versäumnisurteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung durch Filesharing: Gegenstandswert eines Unterlassungsanspruchs wegen Teilnahme an einer Internet-Filmtauschbörse
• 28.03.2019BGHI ZR 132/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatÖffentliche Wiedergabe eines urheberrechtlich geschützten Computerprogramms bei Abrufmöglichkeit in Downloadportal - Testversion
• 20.06.2013BGHI ZR 55/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung durch unberechtigte Verwendung eines Lichtbilds im Internet: Vermutung der Wiederholungsgefahr für Verletzungen auch anderer Schutzrechte - Restwertbörse II
• 22.03.2018BGHI ZR 265/16 (amtliche Veröffentlichung) · Versäumnisurteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung durch Filesharing eines Computerspiels im Internet: Ersatz von Kosten der Abmahnung gegenüber dem für die Rechtsverletzung nicht verantwortlichen Anschlussinhaber - Riptide
• 15.08.2013BGHI ZR 85/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Störerhaftung eines Sharehosting-Dienstes für öffentliches Zugänglichmachen von Filmwerken auf den Speicherplätzen seines Servers
• 12.05.2016BGHI ZR 43/15 (amtliche Veröffentlichung) · Versäumnisurteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung bei Filesharing über eine Internet-Tauschbörse: Berechnung der Abmahnkosten bei Filesharing eines 3 Monate zuvor erschienenen Computerspiels
• 02.06.2022BGHI ZR 140/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Betreiber einer Video-Sharing-Plattform als Täter einer öffentlichen Wiedergabe der von Nutzern hochgeladenen rechtsverletzenden Inhalte; Verbindung eines Tonträgers mit Bildern als eigenständige Nutzungsart; Voraussetzung eines Bereicherungsanspruchs wegen …
• 15.08.2013BGHI ZR 79/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Störerhaftung eines Filehosting-Diensteanbieters bei öffentlicher Zugänglichmachung urheberrechtlich geschützter Sprachwerke
• 05.10.2010BGHI ZR 127/09 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrecht: Grenzen der Online-Berichterstattung über eine Ausstellungseröffnung mit Abbildungen geschützter Kunstwerke - Kunstausstellung im Online-Archiv
• 27.03.2012BGHKZR 108/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, KartellsenatGeltendmachung von Unterlassungsansprüchen durch eine Urheberrechtswahrnehmungsgesellschaft gegen den Betreiber eines werbefinanzierten Fernsehprogrammführers im Internet: Rechtfertigung der Verbreitung von Programminformationen als Berichterstattung über Tagesereignisse; Einwand der …
• 20.03.2025OLG München29 U 505/23 e · Urteil, 29. ZivilsenatRechteeinräumung bei Arbeitnehmerfotografien und nachvertragliche Treuepflicht
• 06.12.2017BGHI ZR 186/16 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatVerletzung des Schutzrechts des Filmherstellers: Haftung des Teilnehmers einer Internettauschbörse für ein Angebot zum Herunterladen von Dateifragmenten als Mittäter - Konferenz der Tiere
• 27.06.2024BGHI ZR 14/21 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtliche Zulässigkeit von privaten Musikaufnahmen durch einen Internet-Radiorecorder - Internet-Radiorecorder II
• 16.05.2013BGHI ZB 44/12 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Anspruch auf Mitteilung von Verkehrsdaten durch Provider
• 13.07.2017BGHI ZR 193/16 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung durch Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse: Vorbehalt der richterlichen Anordnung über die Zulässigkeit der Verwendung der Verkehrsdaten bei Auseinanderfallen von Netzbetreiber und Endkundenanbieter - Benutzerkennung
• 05.12.2024BGHI ZR 50/24 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatErforderlichkeit eines Inlandsbezugs für in Deutschland verfolgbare Urheberrechtsverletzungen durch ausländische Internetseiten - Produktfotografien
• 10.12.2020BGHI ZR 153/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Umfang des Anspruchs auf Drittauskunft gegen den Betreiber einer Internet-Videoplattform im Zusammenhang mit Filesharing an Filmwerken - YouTube-Drittauskunft II
• 18.06.2020BGHI ZR 93/19 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatBemessung der Vergütung einer Lizenz im Nachlizensierungsvertrag - Nachlizenzierung
• 27.05.2021BGHI ZR 119/20 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Öffentliche Zugänglichmachung eines Produktfotos bei Abrufbarkeit nur durch Eingabe einer URL-Adresse - Lautsprecherfoto
• 21.01.2021BGHI ZR 59/19 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Öffentliche Zugänglichmachung der Stellungnahme eines privaten Bauinteressenten in einem bauplanungsrechtlichen Verfahren im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit – Kastellaun
• 21.09.2017BGHI ZR 58/16 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung durch Filesharing im Internet: Rechtsweg für Anspruch auf Unterlassung der Löschung von Verkehrsdaten; Pflicht des Internet-Providers zur Speicherung der die Auskunftserteilung gegenüber dem Rechtsinhaber ermöglichenden Verkehrsdaten bei offensichtlichen Rechtsverletzungen - …
• 10.01.2019BGHI ZR 267/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung: Vorliegen einer öffentlichen Wiedergabe bei Einstellung einer Fotografie auf eine Website; Anforderungen an die Bestimmtheit eines Verbotstenors bei angenommener Störerhaftung; Rechtsschutzbedürfnis für Anschlussrevision des Klägers bei auf Störerhaftung gestütztem …
• 04.07.2013BGHI ZR 39/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Öffentlich-Zugänglichmachen eines auf einem erkennbar fremden Einladungsschreiben wiedergegebenen Landkartenausschnitts - Terminhinweis mit Kartenausschnitt
• 15.11.2012BGHI ZR 74/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Grenzen der Aufsichtspflicht von Eltern eines 13-jährigen Kindes hinsichtlich des Verbots der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen - Morpheus
• 09.09.2021BGHI ZR 113/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatNutzungsrechtseinräumung durch Verwertungsgesellschaft: Verlangen nach wirksamen technischen Maßnahmen gegen Framing digitaler Inhalte als angemessene Bedingung im Lizenzvertrag; Interessenabwägung - Deutsche Digitale Bibliothek II
• 17.12.2020BGHI ZR 228/19 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung durch Filesharing: Pflicht des Internetanschlussinhabers zur Aufklärung über den Täter – Saints Row

Suche zurücksetzen