Bestand
Rechtsprechung
Zitierfest enthält Entscheidungen der obersten Bundesgerichte und der EU-Gerichte – BGH seit 2000, BAG, BVerwG, BFH, BSG und BPatG seit 2010, BVerfG seit 1951, EuGH seit 1954, EuG seit 1989 und BayVGH, OLG München, BayObLG, OLG Nürnberg, BayVerfGH und OLG Bamberg seit 2026 – im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Claude kann nach Stichworten suchen, Entscheidungen zu einer bestimmten Norm finden und einzelne Randnummern zitieren. Entscheidungen der Instanzgerichte (Amts-, Land-, Oberlandesgerichte usw.) und Kommentarliteratur sind nicht enthalten.
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- „Welche Entscheidungen gibt es zu § 536a BGB? Gib die Leitsätze wörtlich wieder.“
- „Suche Urteile zu Schönheitsreparaturen in einer unrenoviert übergebenen Wohnung.“
- „Lade VIII ZR 185/14 und zitiere die Randnummern 15 bis 20 wörtlich.“
Umfang
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| Bundesgerichtshof (BGH) | 37.554 | 09.02.2000 | 30.09.2026 |
| Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) | 16.408 | 21.12.1954 | 01.10.2026 |
| Bundesfinanzhof (BFH) | 11.727 | 04.01.2010 | 21.09.2026 |
| Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) | 10.438 | 04.01.2010 | 18.09.2026 |
| Bundespatentgericht (BPatG) | 7.340 | 07.01.2010 | 05.08.2026 |
| Bundesarbeitsgericht (BAG) | 7.298 | 19.01.2010 | 30.09.2026 |
| Bundessozialgericht (BSG) | 6.478 | 08.01.2010 | 09.09.2026 |
| Bundesverfassungsgericht (BVerfG) | 6.313 | 09.09.1951 | 24.09.2026 |
| Gericht der Europäischen Union (EuG) | 6.148 | 06.12.1989 | 30.09.2026 |
| BayVGH | 336 | 19.03.2026 | 01.10.2026 |
| OLG München | 170 | 15.01.2026 | 25.09.2026 |
| BayObLG | 133 | 20.01.2026 | 05.10.2026 |
| OLG Nürnberg | 35 | 26.01.2026 | 15.09.2026 |
| BayVerfGH | 16 | 21.01.2026 | 23.09.2026 |
| OLG Bamberg | 15 | 01.04.2026 | 11.08.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 11.10.2026.
Entscheidungen
Treffer
140 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz
- 18.04.2018BGH2 StR 1/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. StrafsenatStrafrahmenbemessung bei Betäubungsmitteldelikten: Strafrahmenmilderung unter Berücksichtigung der Sperrwirkung bei Gesetzeskonkurrenz
- 25.09.2018BGH5 StR 251/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. StrafsenatAbsehen von Strafe bei Betäubungsmitteldelikt: Anforderungen an die Ermessensentscheidung bei Aufklärungshilfe; Berücksichtigung der Gründe für die Versäumung des Präklusionszeitpunkts
- 20.06.2018BGH5 StR 68/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. StrafsenatBesitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge bei zwei Teilmengen
- 17.12.2019BGH1 StR 364/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. Strafsenat(Anforderungen an den Vorsatz hinsichtlich einer nicht geringen Menge Betäubungsmittel)
- 22.05.2018BGH4 StR 100/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. StrafsenatStrafzumessung bei Inverkehrbringen von Betäubungsmitteln
- 21.11.2018BGH4 StR 332/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. StrafsenatBeweiswürdigung zum subjektiven Tatbestand bei versuchter Nötigung
- 24.04.2018BGH4 StR 60/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. StrafsenatStrafzumessung bei Betäubungsmitteldelikten: Strafschärfende Berücksichtigung von nicht angeklagten Straftaten; Doppelverwertungsverbot; fehlende Drogensucht
- 27.09.2018BGH4 StR 78/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 4. StrafsenatEinziehung von Taterträgen beim Absatz von Betäubungsmitteln
- 05.07.2018BGH1 StR 42/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. StrafsenatGrundsatz der Selbstbelastungsfreiheit der Angeklagten
- 12.09.2018BGH5 StR 291/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. StrafsenatTatbestandsvoraussetzungen beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
- 26.03.2019BGH1 StR 677/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. StrafsenatStrafzumessung: Überprüfung des Vorliegens eines minder schweren Falls durch das Rechtsmittelgericht
- 28.03.2019BGH1 StR 598/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. StrafsenatUnerlaubter Handel und Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge: Beihilfe des Wohnungsinhabers
- 21.11.2018BGH2 StR 335/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. StrafsenatBewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge: Berücksichtigung des Nichteinsatzes einer mitgeführten Waffe im Rahmen des Strafrahmens und der Strafzumessung
- 19.02.2019BGH2 StR 599/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. StrafsenatUnterbringung in einer Entziehungsanstalt: Anforderungen an die Begründung der Therapierbarkeit
- 28.06.2018BGH1 StR 78/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. StrafsenatStrafzumessung: Prüfungsreihenfolge zur Strafrahmenwahl bei Betäubungsmitteldelikten
- 10.01.2019BGH1 StR 640/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. StrafsenatBetäubungsmittelhandel bei einmaliger Vermittlung eines Betäubungsmittelgeschäfts
- 29.11.2018BGH3 StR 405/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. StrafsenatBetäubungsmitteldelikt: Bestimmen eines Minderjährigen zum Handel mit Betäubungsmitteln und Überlassung der Betäubungsmittel; Konkurrenzverhältnis und Strafzumessung
- 23.05.2019BGH4 StR 417/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. StrafsenatVorliegen einer Bewertungseinheit bem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
- 04.07.2019BGH4 StR 590/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. StrafsenatBewertung des Konkurrenzverhältnisses bei mehrfachen Betäubungsmitteltaten
- 10.01.2019BGH3 StR 448/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. StrafsenatTateinheitliche Handlungen im Rahmen des Abwicklung eines Betäubungsmittelgeschäfts
- 19.12.2018BGH2 StR 451/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. StrafsenatAbgrenzung von Täterschaft und Teilnahme im Betäubungsmittelrecht
- 07.08.2018BGH3 StR 104/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. StrafsenatFahren ohne Fahrerlaubnis und Betäubungsmitteldelikt: Fahrverbot neben einer Fahrerlaubnisentziehung oder Festsetzung einer isolierten Sperrfrist
- 14.08.2018BGH1 StR 149/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. StrafsenatHandeltreiben und Aufbewahrung des durch Betäubungsmittelverkäufe erzielten Erlöses
- 03.04.2013BGH3 StR 61/13 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. StrafsenatBetäubungsmittelstrafrecht: Konkurrenzverhältnis von unerlaubtem Handeltreiben und Bestimmen einer Person unter 18 Jahren zum unerlaubten Handeltreiben
- 22.08.2012BGH2 StR 530/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. StrafsenatBetäubungsmitteldelikte: Verbindung verschiedener Rauschgiftgeschäfte zu einer einzigen Tat
- 05.06.2019BGH2 StR 287/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. StrafsenatVerurteilung wegen zahlreicher Betäubungsmitteldelikte: Feststellung der Bewertungseinheiten und des Wirkstoffgehalts
- 07.08.2018BGH3 StR 301/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. StrafsenatKonkurrenzverhältnis zwischen Lieferung und Abverkauf von Betäubungsmitteln
- 27.09.2018BGH4 StR 191/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. StrafsenatMittäterschaftliche Begehung eines Betäubungsmitteldelikts bei Interesse am Einfuhrvorgang
- 03.07.2019BGH2 StR 589/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. StrafsenatBewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge: Erfüllung des Qualifikationstatbestands bei Mitführen eines Taschenmessers; strafmildernde Berücksichtigung eines Geständnisses
- 24.07.2019BGH3 StR 257/19 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. StrafsenatKonkurrenzverhältnis zwischen gewerbsmäßiger unerlaubter Abgabe von Betäubungsmitteln und unerlaubtem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
- 15.06.2016BGH1 StR 72/16 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. StrafsenatJugendstrafverfahren wegen Betäubungsmitteldelikten: Maßgebliches Stufenverhältnis hinsichtlich Art und Gefährlichkeit des Rauschgifts im Rahmen der Strafzumessung; Bewertung von Methamphetamin; Anforderungen an die Tenorierung einer Einziehungsanordnung; notwendige Begründung bei Verhängung einer …
- 20.03.2018BGH3 StR 86/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. StrafsenatHandeltreiben mit Betäubungsmitteln: Strafzumessung bei Überschreitung des Grenzwerts zur nicht geringen Menge
- 26.06.2018BGH1 StR 233/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. StrafsenatBetäubungsmitteldelikt: Berechnung des Grenzwerts der nicht geringen Menge durch das Tatgericht
- 17.11.2011BGH3 StR 315/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. StrafsenatUnerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln: Grenzwert für eine nicht geringe Menge bei Methamphetaminracemat
- 28.07.2020BGH2 StR 210/20 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. StrafsenatAbsehen von der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Annahme eines nicht mehr bestehenden Hanges zum übermäßigen Rauschmittelkonsum; Widersprüchlichkeit der gleichzeitig erklärten Zustimmung zur Zurückstellung der Strafvollstreckung zur Durchführung einer Drogenentwöhnungsbehandlung
- 28.05.2018BGH3 StR 88/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. StrafsenatUnerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Konkurrenzen bei gleichzeitigem Besitz verschiedener Handelsmengen
- 19.02.2019BGH3 StR 210/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. StrafsenatHandeltreiben mit Betäubungsmitteln: Einziehung der Betäubungsmittel nach altem Recht
- 08.01.2019BGH5 StR 650/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. StrafsenatBetäubungsmitteldelikt: Anwendung des Zweifelsgrundsatzes bei der Abgrenzung der zum Eigenverbrauch und von der zum Handeltreiben bestimmten Menge
- 05.12.2018BGH4 StR 392/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. StrafsenatBandenmäßiger Handel mit Betäubungsmitteln: Mitwirkung an der Aufzucht von Cannabispflanzen
- 08.11.2018BGH4 StR 297/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. StrafsenatStrafrechtliche Vermögensabschöpfung im Verfahren wegen bandenmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln: Voraussetzungen und Umfang der Einziehung bei Teileinstellung einzelner Taten
- 07.03.2019BGH5 StR 569/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. StrafsenatVoraussetzungen der Einziehung beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Erlangen des Kaufpreises bei Vorleistung des Abnehmers und späterem Nichtzustandekommen des ursprünglich vereinbarten Umsatzgeschäfts
- 22.01.2019BGH2 StR 212/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. StrafsenatKonkurrenzverhältnisse bei Betäubungsmitteldelikten: Aufzucht von Marihuanapflanzen zum Zwecke des späteren gewinnbringenden Absatzes und unerlaubtes Handeltreiben
- 19.12.2018BGH4 StR 526/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. StrafsenatTateinheit bei mehreren Taten des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln
- 18.12.2018BGH4 StR 240/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. StrafsenatAnnahme einer Bewertungseinheit beim Betäubungsmittelhandel
- 25.09.2024BGH2 StR 179/24 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. StrafsenatBetäubungsmitteldelikt: Strafrahmen bei bewaffnetem Handeltreiben mit Cannabis
- 20.11.2018BGH4 StR 329/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. StrafsenatVerurteilung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
- 11.12.2019BGH2 StR 176/19 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. StrafsenatGrundsatz der Bewertungseinheit bei der unerlaubten gewerbsmäßigen Abgabe von Betäubungsmitteln an Minderjährige
- 19.07.2023BGH5 StR 165/23 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. StrafsenatWohnungsdurchsuchung im Ermittlungsverfahren wegen Betäubungsmitteldelikten: Rechtmäßigkeitsprüfung bei Eilanordnung der Staatsanwaltschaft; Beweisverwertungsverbot wegen Missachtung des Richtervorbehalts
- 09.01.2019BGH1 StR 602/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. StrafsenatVerstoß gegen das strafzumessungsrechtliche Doppelverwertungsverbot beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
- 22.11.2016BGH1 StR 329/16 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. StrafsenatBetäubungsmitteldelikte: Abgrenzung der unerlaubten Abgabe von der unerlaubten Verbrauchsüberlassung an Minderjährige; Konkurrenz zwischen mehreren Fällen des unerlaubten Handeltreibens; Strafzumessung bei geringer Überschreitung der Untergrenze zur nicht geringen Menge
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.