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Stand: zuletzt aktualisiert am 11.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

98 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz

• 13.09.2018BGHI ZR 187/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung: Bemessung der Höhe des Schadensersatzes für die unberechtigte kommerzielle Nutzung eines Sportwagenfotos durch Veröffentlichung auf Facebook; zusätzlicher Ausgleich für fehlende Urhebernennung
• 28.03.2019BGHI ZR 132/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatÖffentliche Wiedergabe eines urheberrechtlich geschützten Computerprogramms bei Abrufmöglichkeit in Downloadportal - Testversion
• 20.02.2025BGHI ZR 17/24 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtliche Schutzfähigkeit von Sandalenmodellen
• 11.10.2012BGH1 StR 213/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. StrafsenatBeihilfe zur gewerbsmäßigen unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke: Verbreiten in Deutschland bei grenzüberschreitendem Verkauf; unionsrechtlich garantierte Warenverkehrsfreiheit; Verbotsirrtum
• 02.06.2022BGHI ZR 57/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Betreiber einer Sharehosting-Plattform als Täter einer rechtsverletzenden öffentlichen Wiedergabe
• 02.06.2022BGHI ZR 56/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Betreiber einer Sharehosting-Plattform als Täter einer rechtsverletzenden öffentlichen Wiedergabe
• 02.06.2022BGHI ZR 55/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Betreiber einer Sharehosting-Plattform als Täter einer rechtsverletzenden öffentlichen Wiedergabe
• 02.06.2022BGHI ZR 54/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Betreiber einer Sharehosting-Plattform als Täter einer rechtsverletzenden öffentlichen Wiedergabe
• 20.12.2018BGHI ZR 104/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUnterlassungsklage gegen die Veröffentlichung von Fotos im Internet: Einheitlicher Streitgegenstand bei Geltendmachung des Schutzes für Lichtbildwerke und für Lichtbilder; Lichtbildschutz für Fotografien von gemeinfreien Gemälden; öffentliche Zugänglichmachung von entgegen dem Fotografierverbot in …
• 11.01.2018BGHI ZR 85/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung: Kündigung eines urheberrechtlichen Lizenzvertrags wegen Störung der Geschäftsgrundlage; öffentliche Wiedergabe von Radiosendungen durch Weiterleitung in Patientenzimmer über eine krankenhauseigene Kabelanlage
• 15.12.2022BGHI ZR 173/21 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung: Umfang des Urheberrechtsschutzes eines Werks der angewandten Kunst - Vitrinenleuchte
• 23.03.2023BGHI ZR 104/22 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatNichtzulassungsbeschwerde in einem Rechtsstreit über den Umfang des urheberrechtlichen Schutzes eines Werks der angewandten Kunst
• 02.06.2022BGHI ZR 53/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Betreiber einer Sharehosting-Plattform als Täter einer rechtsverletzenden öffentlichen Wiedergabe - uploaded II
• 30.04.2020BGHI ZR 228/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatPrivilegierung der Berichterstattung über Tagesereignis - Reformistischer Aufbruch II
• 20.07.2018BGHV ZR 130/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. ZivilsenatHinreichende Wahrscheinlichkeit einer Urheber- oder Persönlichkeitsrechtsverletzung: Anspruch eines Abgebildeten auf Besichtigung eines Dokumentarfilms über den Vietnamkrieg/Massaker von My Lai vor der Veröffentlichung
• 09.11.2023BGHI ZR 203/22 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUmfang des Urheberrechtsschutzes betreffend ein Tischgestell; Urheberpersönlichkeitsrechte gegen Entstellung und Anerkennung der Urheberschaft - E2
• 08.05.2024BFHXI R 16/20 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 11. SenatZur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung von Zusatzvergütungen für in der Vergangenheit überlassene Urheberrechte
• 06.06.2019BGHI ZR 151/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatRechtsanwaltskosten bei Urheberrechtsverletzungen: Eine gebührenrechtliche Angelegenheit bei Abmahnung verschiedener Vertriebsunternehmen
• 10.12.2020BGHI ZR 153/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Umfang des Anspruchs auf Drittauskunft gegen den Betreiber einer Internet-Videoplattform im Zusammenhang mit Filesharing an Filmwerken - YouTube-Drittauskunft II
• 06.06.2019BGHI ZR 150/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatRechtsanwaltskosten bei Urheberrechtsverletzungen: Behandlung von Abmahnungen wegen des rechtswidrigen Vertriebs von Vervielfältigungsstücken gegenüber unterschiedlichen Unternehmen oder Personen - Der Novembermann
• 13.02.2019BFHXI R 1/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 11. SenatZur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung von Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen
• 19.07.2018BGHI ZR 127/17 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatWiedergabehandlung durch Aufstellen von Fernsehgeräten mit DVB-T-Antenne in Hotelzimmern
• 21.02.2019BGHI ZR 99/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberpersönlichkeitsrecht eines Künstlers: Entfernung einer mit dem Gebäude unlösbar verbundenen Lichtinstallation auf dem Dach einer Kunsthalle und Wiederherstellungsanspruch
• 23.10.2024BGHI ZR 67/23 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtlicher Schutz von mittels Drohne gefertigter Luftaufnahmen - Über alle Berge
• 19.07.2011BVerfG1 BvR 1916/09 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. SenatErweiterung der Grundrechtsberechtigung nach Art 19 Abs 3 GG auf juristische Personen aus EU-Mitgliedsstaaten aufgrund des Anwendungsvorrangs der Grundfreiheiten im Binnenmarkt und des Diskriminierungsverbots - Möglichkeit einer Grundrechtsverletzung bei fachgerichtlicher Verkennung eines …
• 27.11.2014BGHI ZR 124/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtlicher Schutz technischer Maßnahmen: Wirksamer Kopierschutzmechanismus bei Videospielen für eine Spielkonsole; Adapterkarte zur Umgehung der Nintendo DS Karten; persönliche Haftung des Geschäftsführers einer Störer-Gesellschaft - Videospiel-Konsolen II
• 27.03.2013BGHI ZR 9/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung: Bestimmung des Schutzumfangs eines Sammelwerks; Wesentlichkeitsschwelle bei Übernahme von Lichtbildern aus Bildbänden - SUMO
• 24.05.2022BVerfG1 BvR 2342/17 (amtliche Veröffentlichung) · Nichtannahmebeschluss, 1. Senat 2. KammerNichtannahmebeschluss: Erfolglose Verfassungsbeschwerde bzgl der Handhabung der Vorlagepflicht nach Art 267 Abs 3 AEUV (hier: zur urheberrechtliche Vergütungspflicht für direkt an gewerbliche Endkunden veräußerte PCs)
• 12.01.2023BGHI ZR 108/20 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzungen bei Wechsel von IP-Adressen und Prüfung der Gegenstandsbewertung im Einzelfall
• 07.06.2018BGHI ZB 48/17 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatUrheberrechtsstreitsache: Rechtsmitteleinlegung bei funktionell unzuständigem Gericht auf Grund unzutreffender Rechtsmittelbelehrung; Verweisung an das zuständige Gericht – Pizzafoto
• 07.04.2022BGHI ZR 222/20 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsschutz: Anspruch auf weitere angemessene Beteiligung bei Erträgen aus einer nicht in den Schutzbereich des Verwertungsrechts eingreifenden Nutzung; Kriterium des "Verblassens" bei der Abgrenzung der freien Benutzung von der unfreien Bearbeitung - Porsche 911
• 21.03.2018BGHI ZR 127/17 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatBereitstellen von TV-Geräten mit DVB-T-Antenne in Hotelzimmer keine Wiedergabehandlung
• 20.03.2025OLG München29 U 505/23 e · Urteil, 29. ZivilsenatRechteeinräumung bei Arbeitnehmerfotografien und nachvertragliche Treuepflicht
• 18.02.2019BVerfG1 BvR 2556/17 (amtliche Veröffentlichung) · Nichtannahmebeschluss, 1. Senat 2. KammerNichtannahmebeschluss: Zur Darlegungslast bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing - keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen zivilgerichtliche Rspr zur sekundären Darlegungslast des Anschlussinhabers bei möglicher Täterschaft von Familienmitgliedern - keine Verletzung des Rechts auf …
• 05.11.2015BGHI ZR 76/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung: Inverkehrbringen von Vervielfältigungsstücken eines Werkes in einem bestimmten Mitgliedstaat; Aktivlegitimation des Testamentsvollstreckers des Urhebers neben dem Inhaber der Nutzungsrechte - Wagenfeld-Leuchte II
• 20.09.2018BGHI ZR 122/17 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatUrheberrechtsstreit: Zulässigkeit der Gegenvorstellung gegen die Streitwertfestsetzung
• 21.11.2024BGHI ZR 10/24 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrecht an einer Fotografie; Rechtsschutzbedürfnis bei notwendiger näherer Prüfung materiell-rechtlicher Fragen - Cornea-Implantat
• 13.07.2017BGHI ZR 193/16 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung durch Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse: Vorbehalt der richterlichen Anordnung über die Zulässigkeit der Verwendung der Verkehrsdaten bei Auseinanderfallen von Netzbetreiber und Endkundenanbieter - Benutzerkennung
• 06.12.2007BGHI ZR 94/05 · Urteil, 1. Zivilsenat
• 23.10.2024BGHI ZR 112/23 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUnterlassungsklage eines Fotografen gegen den Betreiber einer Online-Verkaufsplattform wegen Vervielfältigung und öffentlicher Zugänglichmachung eines Lichtbildwerks - Manhattan Bridge
• 21.05.2015BGHI ZR 39/14 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrecht: Anwendungsbereich der angemessenen Vergütung für die Einräumung von Nutzungsrechten; Fahrtkosten eines Journalisten - GVR Tageszeitungen II
• 28.10.2010BGHI ZR 85/09 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrecht: Einräumung von Nutzungsrechten eines Drehbuchautors an unbekannten Nutzungsarten in Form von Videokassetten und DVDs
• 18.06.2020BGHI ZR 171/19 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatRundfunkübertragung in Ferienwohnungen
• 26.02.2014BGHI ZR 49/13 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsschutz: Folgen der Verlängerung der urheberrechtlichen Schutzfrist für in den USA erstveröffentlichte Werke in einem EU-Mitgliedsstaat - Tarzan
• 05.12.2024BGHI ZR 50/24 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatErforderlichkeit eines Inlandsbezugs für in Deutschland verfolgbare Urheberrechtsverletzungen durch ausländische Internetseiten - Produktfotografien
• 21.02.2019BGHI ZR 98/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung: Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werks als "andere Beeinträchtigung"; Abwägung der Interessen des Urhebers und des Eigentümers des Werks - HHole (for Mannheim)
• 13.04.2022BVerfG1 BvR 1021/17 (amtliche Veröffentlichung) · Stattgebender Kammerbeschluss, 1. Senat 2. KammerStattgebender Kammerbeschluss: Verstoß gegen das Willkürverbot durch Auslegung eines urheberrechtlichen Unterlassungstitels im Vollstreckungsverfahren (hier: Umfang des Verbots der gewerblichen Vervielfältigung von Client-Software für Online-Spiele)
• 28.09.2011BGHI ZR 145/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Ersatzfähigkeit anwaltlicher Abmahnkosten nach Abmahnung wegen des Anbietens eines mit einer geschützten Abbildung versehenen Kleidungsstücks via eBay
• 06.02.2014BGHI ZR 86/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. Zivilsenat(Urheberrechtsschutz: Leistungsschutzrecht an einzelnen Filmbildern; Verwirkung von Schadenersatz- und Bereicherungsansprüchen - Peter Fechter)
• 03.09.2026BGHI ZR 74/22 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatZulässigkeit des Tonträger-Samplings als Pastiche – Metall auf Metall VI

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