Rechtsprechung

Umfang

Stand: zuletzt aktualisiert am 12.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

23 Treffer

• 27.10.2016BVerwG5 C 55/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatUmfang des Ersatzanspruchs nach § 47a BAföG
• 25.06.2015BVerwG5 C 15/14 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatRückzahlung von Ausbildungsförderung bei krankheitsbedingter Unterbrechung der Ausbildung; Vertretenmüssen
• 03.03.2023BVerwG5 C 6/21 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatAusbildungsförderung trotz Nichtbestehens von Leistungsanforderungen; spätere Vorlage der Leistungsbescheinigung nach § 48 Abs. 2 BAföG
• 21.02.2013BVerwG5 C 14/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatHilfe zum Studienabschluss; Studium der Rechtswissenschaft
• 02.11.2015BVerwG5 B 45/15, 5 B 45/15 (5 C 54/15) (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatRevisionszulassung; "Üblichkeit" der Leistungen im Sinne von § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BAföG
• 25.08.2016BVerwG5 C 54/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatBescheinigung nach § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BAföG; Maßstab für die bei geordnetem Ablauf der Ausbildung üblichen Leistungen; kein Beurteilungsspielraum der Ausbildungsstätte
• 20.08.2026BayVGH12 C 26.1224 · Beschluss, 12. SenatVerlängerung der Förderungshöchstdauer nach § 15 Abs. 3 Nr. 1 BAföG bei außergewöhnlicher familiärer Belastung und geringfügiger Unterschreitung der ECTS-Leistungspunkte
• 30.06.2016BVerwG5 C 30/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatSogenannter großer Teilerlass bei fingierten Mindestausbildungszeiten, die in Studien- und Prüfungsordnungen der Hochschulen festgelegt sind
• 30.06.2016BVerwG5 C 24/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatSogenannter großer Teilerlass bei Mindestausbildungszeiten, die in Studien- und Prüfungsordnungen der Hochschulen festgelegt sind
• 08.02.2023BayVGH12 ZB 21.3003 · Beschluss, 12. SenatVorlage von Leistungsnachweisen für Ausbildungsförderung
• 17.12.2015BVerwG5 C 8/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatAnrechnung von BAföG-Darlehen als Einkommen
• 31.05.2023BayVGH12 CE 23.432 · Beschluss, VGH München, 12. SenatAnspruch auf Ausbildungsförderung für inländisches Bachelorstudium nach fluchtbedingtem Abbruch eines Tiermedizinstudiums im Iran
• 09.01.2023BayVGH12 C 22.767 · Beschluss, 12. SenatProzesskostenhilfe gegen Rückforderung von BAföG-Leistungen wegen möglichen Verstoßes gegen Beratungspflicht
• 13.11.2024BayVGH12 CE 24.1562 · Beschluss, 12. SenatZulassungsvoraussetzungen und Grenzen des Unverzüglichkeitsgebots nach § 10 BAföG
• 22.08.2012BSGB 14 AS 197/11 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 14. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Studenten - abstrakte Förderungsfähigkeit des Studiums nach BAföG - Urlaubssemester
• 06.06.2023BSGB 4 AS 86/21 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 4. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende bei Ausbildungsförderung - krankheitsbedingte Hinderung an der Ausbildung über einen Zeitraum von mehr als drei Kalendermonaten - rückwirkende Aufhebung der Bewilligung und Rückforderung von Leistungen nach dem BAföG - …
• 17.03.2016BSGB 4 AS 39/15 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 4. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderungskosten - Besuch der nächstgelegenen Schule des gewählten Bildungsgangs - Begriff des Bildungsgangs - Besuch eines Sportgymnasiums - eigenständiges Profil - Angewiesensein auf die Schülerbeförderung
• 02.04.2014BSGB 4 AS 26/13 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 4. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsvereinbarung - Zusage der Weitergewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts während des Studiums - Nichtigkeit der Eingliederungsvereinbarung - Ausschluss Studierender mit eigenem Haushalt von ergänzenden Unterkunftsleistungen - …
• 21.06.2011BVerfG1 BvR 2035/07 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. SenatPartielle Unvereinbarkeit von § 18b Abs 3 S 1 BAföG (sogenannter "großer Teilerlass" - studiendauerabhängiger Teilerlass der BAföG-Rückzahlung) in den Fassungen seit 22.05.1990 mit Art 3 Abs 1 GG - Erstreckung der Unvereinbarkeit auf Sachverhalte, in denen Mindeststudienzeiten vorgeschrieben sind …
• 01.12.2020BAG9 AZR 104/20 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 9. SenatTeilzeitausbildung - Ausbildungsvergütung - Pro-rata-temporis-Grundsatz
• 22.06.2023OLG Nürnberg10 UF 1043/22 · Beschluss, 10. ZivilsenatAusbildungsunterhalt des volljährigen Kindes – enger sachlicher Zusammenhang zwischen Berufsausbildung zum Holzbildhauer und dem Studium der Architektur
• 01.12.2020BAG9 AZR 174/20 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 9. SenatTeilzeitausbildung - Ausbildungsvergütung - Pro-rata-temporis-Grundsatz
• 23.08.2011BAG3 AZR 575/09 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatAngemessene Ausbildungsvergütung - Irreführung durch Altenpflegeschüler

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