Rechtsprechung

Umfang

Stand: zuletzt aktualisiert am 12.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

21 Treffer

• 15.07.2014BGHX ZR 119/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentnichtigkeitsverfahren: Einschränkung des Patentanspruchs auf Schaltungen mit ohm´schen Lasten durch fehlerhafte Verwendung des dafür üblichen Zeichens in der Patentschrift
• 14.05.2020BGHX ZR 119/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatWirksamer Zugang eines elektronischen Dokuments mit Speicherung im EGVP; Anforderungen an Geeignetheit des elektronischen Dokuments für die gerichtliche Bearbeitung - Aktivitätsüberwachung
• 20.11.2012BGHX ZR 95/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. ZivilsenatPatentnichtigkeitsverfahren: Beweiserhebung durch Einholung eines Sachverständigengutachtens nach neuem Recht - Führungsschiene
• 21.04.2010BPatG17 W (pat) 119/05 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 17. SenatPatentbeschwerdeverfahren – zur Patentschutzfähigkeit eines "Verfahrens zur Bestimmung der Intensitäten der Befriedigungen und des Verlangens eines virtuellen Wesens" – Aufgabe liegt nicht auf technischem Gebiet – keine Erfindung
• 06.09.2016BPatG18 W (pat) 119/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 18. SenatPatentbeschwerdeverfahren – "Verfahren zum Steuern der Kraftstoffeinspritzung in einem Motor mit Kompressionszündung" – Prüfungsverfahren - Durchführung einer zweiten Anhörung – Sachdienlichkeit
• 31.01.2023BGHX ZR 73/22 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentnichtigkeitsklage: Zulässigkeit nach Wegfall des Klagehindernisses des anhängigen Einspruchsverfahrens
• 17.09.2024BGHX ZR 82/23 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatNichtigkeitsklage gegen ein europäisches Patent über die Bildcodierung mit geringer Verzögerung - Slice-Segmente
• 07.07.2015BGHX ZR 64/13 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentnichtigkeitsverfahren betreffend ein Europäisches Patent: Zurückverweisung an das Patentgericht zur Erstbewertung des Standes der Technik - Bitratenreduktion
• 17.03.2026BGHX ZR 165/23 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatOffenbarung der therapeutischen Eignung und Erfolgserwartung beim zweckgebundenen Stoffschutz; Patentfähigkeit einer retardierten 4-Aminopyridin-Formulierung - Fampridin-SR
• 05.09.2016BPatG23 W (pat) 25/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 23. SenatPatentbeschwerdeverfahren – "Verfahrenskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren" – Beschwerde hat keine Aussicht auf Erfolg – keine Patentfähigkeit – keine Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe
• 02.08.2023BPatG7 Ni 10/21 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 7. SenatPatentnichtigkeitssache – „Automatisches Detektieren und robotergestütztes Bearbeiten von Oberflächendefekten“ – mangelnde Patentfähigkeit – keine erfinderische Tätigkeit – zur Zulässigkeit eines Hilfsantrags
• 29.05.2019BPatG19 W (pat) 47/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 19. SenatPatentbeschwerdeverfahren – zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Einlegung der Beschwerde
• 28.12.2015BPatG4 Ni 15/10 (EU) verb. m. 4 Ni 20/10 (EU) (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 4. SenatPatentnichtigkeitsklageverfahren – "Unterdruckwundverband II (europäisches Patent)" – zum Vorliegen eines Teilurteils des BGH – Teilrechtskraft – zur Zulässigkeit der weiteren Verteidigung des Patents in eingeschränkter Fassung - zum Umfang der Bindungswirkung für die Beurteilung der erweiterten …
• 31.10.2022BPatG1 W (pat) 11/22 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. SenatPatentbeschwerdesache – Wirksamkeit der Anfechtung eines Rechtsmittelverzichts
• 08.10.2024BGHX ZR 77/23 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentrecht: Angemessene Erfolgserwartung für Beschreiten eines Lösungswegs - Testosteronester
• 13.02.2020BGHX ZR 6/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentnichtigkeitsverfahren: Folgen der Aufhebung des patentgerichtlichen Urteils; Sachdienlichkeit einer direkten Entscheidung des Bundesgerichtshofs - Bausatz
• 17.07.2012BGHX ZR 117/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentnichtigkeitsverfahren: Prüfung der Patentfähigkeit einer Erfindung; Sachdienlichkeit einer eigenen Entscheidung des Bundesgerichtshofs in der Berufungsinstanz bei gebotener weiterer Sachaufklärung - Polymerschaum
• 14.10.2025BGHX ZR 141/23 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentnichtigkeitsverfahren: Umfang des Gegenstandes eines Streitpatents - Stell- und Regelantrieb
• 26.02.2013BPatG3 Ni 28/09 (EU) (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatPatentnichtigkeitsklageverfahren – zur Bindungswirkung des Bundespatentgerichts nach Zurückverweisung durch den Bundesgerichtshof
• 24.03.2016BPatG7 W (pat) 31/15 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 7. Senat(Patentbeschwerdeverfahren – "Versehentliche Rücknahmeerklärung" – zur Wirksamkeit einer versehentlichen Rücknahme einer Patentanmeldung)
• 25.11.2014BGHX ZR 119/09 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentnichtigkeitsverfahren: Patentbeschränkung durch Aufnahme einzelner Merkmale eines Ausführungsbeispiels in den Patentanspruch; Geltung der Herbeiführung des mit der Erfindung angestrebten Erfolgs durch eine Kombination auch für jede andere Kombination zweier technischer Maßnahmen - …

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