Rechtsprechung

Umfang

Stand: zuletzt aktualisiert am 12.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

1.623 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz

• 24.06.2014BFHVIII R 48/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 8. Senat(Beschlussverfahren gemäß § 126a FGO nach Änderungsbescheid)
• 18.04.2013BFHVI R 60/11 (amtliche Veröffentlichung) · Vorlagebeschluss, 6. Senat(Vorlage gemäß § 11 FGO - Pflicht zur Anrufung des Großen Senats bei beabsichtigter Abweichung von der Entscheidung eines anderen BFH-Senats - Aufwendungen für eine Adoption als außergewöhnliche Belastung)
• 11.07.2012BFHX B 41/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. Senat(Nicht mit Gründen versehenes Urteil (§ 119 Nr. 6 FGO) - Rüge eines Verstoßes gegen § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO - qualifizierter Rechtsanwendungsfehler i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 2 FGO)
• 29.08.2011BFHIII S 11/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. SenatFristbeginn für die Erhebung einer Anhörungsrüge - Keine Aussetzung des Verfahrens bei unzulässigem Rechtsbehelf
• 19.08.2011BFHVII S 18/11 (PKH) (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 7. SenatKeine Überprüfung der Fristsetzung durch Revisionsgericht - Begrenzung des Amtsermittlungsgrundsatzes durch Mitwirkungspflicht der Beteiligten
• 29.10.2012BFHV B 85/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatUnterlassen einer Verfahrensaussetzung
• 26.03.2012BFHI B 109/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. SenatUnzulässige Entscheidung durch den Einzelrichter
• 20.05.2011BFHV S 10/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatAnhörungsrüge - Wiedereinsetzung
• 23.02.2012BFHVI B 138/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 6. SenatVerfahrensmangel wegen Nichtberücksichtigung des Gesamtergebnisses des Verfahrens
• 13.12.2011BFHX B 109/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatNichtvorlage einer Prozessvollmacht im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren bei einem Rechtsanwalt oder Steuerberater - Ermessensausübung des Gerichts - Kostenentscheidung
• 22.03.2011BFHX B 7/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. Senat(Überzeugungsbildung nach dem Gesamtergebnis des Verfahrens - Verfahrensmangel - Absehen von weiterer Begründung auch für Verfahren nach § 116 Abs. 6 FGO)
• 17.09.2025BFHX R 11, 12/24, X R 11/24, X R 12/24 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. Senat(Verhältnis zwischen § 47 Abs. 2 und § 52d FGO)
• 24.05.2012BFHIV B 58/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. SenatKeine Pflicht des FG zur Beiziehung von Prüferhandakten
• 25.09.2013BFHVIII R 17/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 8. Senat(Entscheidung durch Prozessurteil als Verfahrensmangel - Rechtsschutzgewährende Auslegung des Klageantrags - Unschädlichkeit eines fehlenden Vorverfahrens in Fällen des § 68 FGO - Sachlicher Anwendungsbereich von § 233a AO)
• 02.09.2011BFHII S 5/11 (PKH) (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. SenatAntrag auf PKH durch vorgeblich prozessunfähigen Bevollmächtigten - Keine verpflichtende Beifügung eines PKH-Vordrucks bei einem FG-Urteil
• 13.12.2011BFHV B 39/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatKeine Revisionszulassung bei bloßer Behauptung einer fehlerhaften Beweiswürdigung des FG
• 11.02.2011BFHXI S 1/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 11. SenatGegenvorstellung und Anhörungsrüge gegen die Zurückweisung einer NZB
• 06.04.2011BFHIX B 54/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 9. SenatKeine Anfechtbarkeit prozessleitender Verfügungen mit der Beschwerde - Anforderung einer Prozessvollmacht
• 27.06.2012BFHX B 62/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatNichtberücksichtigung von Tatsachen als Verfahrensfehler
• 22.06.2012BFHIX B 123/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 9. SenatNZB: Kostenentscheidung bei teilweiser Erledigung der Hauptsache
• 12.01.2011BFHI K 1/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. Senat(Zulässigkeit einer Nichtigkeitsklage - Kostenbeschluss nach § 138 FGO keine "Entscheidung" i.S. des § 11 Abs. 2 FGO)
• 24.10.2012BFHX B 161/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. Senat(Berichtigung gem. § 107 Abs. 1 FGO - Rechtmittelfrist mit Zustellung des Berichtigungsbeschlusses - Beweiskraft des Protokolls über die mündliche Verhandlung)
• 10.12.2012BFHX B 139/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatDarlegungsanforderungen bei einer Kumulativbegründung des FG
• 06.02.2013BFHX K 11/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. SenatVertretungszwang auch bei Entschädigungsklagen - Vereinbarkeit des Vertretungszwangs mit höherrangigem Recht
• 27.03.2013BFHIV B 81/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. SenatGeänderter Gewinnfeststellungsbescheid während des Verfahrens der Nichtzulassungsbeschwerde
• 20.10.2011BFHV B 15/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatUmfang und Grenzen der richterlichen Hinweispflicht - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache setzt Klärungsfähigkeit voraus - Fehlerhafte Ablehnung einer Wiedereinsetzung als Verfahrensmangel - Keine Wiedereinsetzung wegen Irrtum
• 22.09.2011BFHIV S 7/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. SenatVerzinsung des eingezahlten Gerichtskostenvorschusses - Kein Rechtsmittel gegen Ablehnung der Erinnerung - Keine Auslegung des Feststellungsbegehrens als Feststellungsklage
• 29.11.2011BFHVII S 36/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 7. Senat(Klage auf Erteilung steuerlicher Informationen aus den Steuerakten eines Dritten - "Den Streitfall betreffende Akten" i.S. des § 71 Abs. 2 FGO - Einsichtsrecht - Anhörungsrüge wegen angeblicher Überraschungsentscheidung)
• 16.08.2012BFHIII B 73/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. Senat(Offenbare Unrichtigkeit i.S. des § 107 FGO - Zum Einwand der Weiterleitung beim Berechtigtenwechsel - Rechtliches Gehör - Keine notwendige Beiladung)
• 04.05.2011BFHX S 8/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatAnhörungsrüge: Kenntnis von der Verletzung des rechtlichen Gehörs - Wesen der Prozessvollmacht - Zulässigkeit einer Gegenvorstellung
• 10.11.2010BFHIV B 11/09 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. SenatBeteiligung des Insolvenzverwalters am Beschwerdeverfahren kraft Amtes - Ende der Unterbrechung des Beschwerdeverfahrens - Erledigung der Hauptsache bei nicht widersprochenen Einkommensteuerforderungen
• 10.06.2013BFHX B 147/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatVerletzung rechtlichen Gehörs
• 31.01.2012BFHIV B 22/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. SenatAnforderungen an Darlegung eines Verfahrensmangels bei Übergehen eines Vertagungsantrags
• 30.11.2011BFHVI B 22/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 6. Senat(Ausnahmen vom Vertretungszwang - Verfassungsmäßigkeit des § 62 Abs. 4 FGO - Wirksamkeit der Aufforderung zur Benennung eines Zustellungsbevollmächtigten - Keine Wiedereinsetzung bei Auslandsaufenthalt und Behauptung einer längeren Postlaufzeit)
• 21.12.2011BFHVIII B 88/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 8. SenatVerfahrensfehlerhafte Ermessensausübung des FG bei Nichteinholung eines Sachverständigengutachtens - Grundstücksbewertung - Als Privatgutachten zu behandelnde Verkehrswertermittlung des FA
• 05.06.2012BFHI R 51/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. SenatBegründung der Revision
• 12.01.2012BFHII B 49/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. SenatUnzulässigkeit einer Verpflichtungsklage mangels eines im Verwaltungsverfahrens gestellten Antrags
• 14.06.2011BFHV B 19/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatNachträgliche Divergenz setzt Zulässigkeit der Beschwerde voraus
• 17.11.2011BFHX E 1/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatErinnerung gegen den Kostenansatz - Vertretungszwang bei Erinnerung, Anhörungsrüge oder Gegenvorstellung - Kein schwerwiegender Rechtsverstoß durch versehentlich falsche Normbezeichnung
• 25.07.2012BFHX B 144/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. Senat(Nichtzulassungsbeschwerde wegen eines Verfahrensfehlers gemäß § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO)
• 13.06.2012BFHI B 137/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. Senat(Änderung nach § 174 AO trotz "Verböserungsverbot")
• 23.10.2013BFHI R 21/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. SenatZurückverweisung wegen Verstoßes gegen die Grundordnung des Verfahrens durch FG-Urteil über nicht mehr existenten Verwaltungsakt
• 25.05.2012BFHVIII B 155/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 8. SenatBefangenheitsantrag, Aussetzung
• 27.06.2012BFHVII B 57/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 7. Senat(Unterlassene Protokollierung von Aussetzungsanträgen kein Verfahrensfehler i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO - Antrag auf Tatbestandsberichtigung - Rechtliches Gehör - Vorgreiflichkeit im Vollstreckungsverfahren)
• 20.07.2011BFHX B 36/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatGewährleistung eines fairen Verfahrens - Hinweispflicht des FG - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde bei behaupteter grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache
• 26.01.2012BFHV S 29/11 (PKH) (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatSachliche Unzuständigkeit des FG kein Verfahrensfehler
• 05.07.2011BFHII B 24/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. SenatAktenübersendung in das Büro eines Prozessbevollmächtigten
• 06.12.2011BFHXI B 64/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 11. SenatAufhebung eines Termins bei gegenwärtiger zahnärztlicher Notfallbehandlung des nicht vertretenen Klägers
• 11.04.2012BFHI R 63/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. Senat(Erörterung im Einspruchsverfahren: Fehlendes Rechtsschutzinteresse einer Verpflichtungsklage - Ablehnung eines Antrags auf Erörterung des Sach- und Rechtsstands gemäß § 364a AO als Verwaltungsakt - unzulässige Erweiterung des Klagebegehrens)
• 13.09.2012BFHXI R 40/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 11. SenatKeine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei unterlassener anwaltlicher Prüfung der Rechtsmittelbegründungsfrist - Fristbeginn an einem Sonntag, Sonnabend oder allgemeinen Feiertag - Zwischenurteil über Zulässigkeit der Revision

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