Rechtsprechung

Umfang

Stand: zuletzt aktualisiert am 11.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

11 Treffer

• 13.10.2025BGHX ZR 107/24 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. ZivilsenatNachprüfung der Ablehnung von Geheimhaltungsmaßnahmen sowie Anordnung derselbigen durch das Revisionsgericht; Auslegung eines Patentanspruchs - Spenderteil
• 25.01.2011BGHX ZR 69/08 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentverletzungsklage: Präklusion der weiteren Klage wegen einer gleichartigen Handlung; Voraussetzungen für einen engen technischen Zusammenhang - Raffvorhang
• 25.02.2026BGHX ZB 3/25 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. ZivilsenatPatentfähigkeit eines Mittels zur Anwendung bei Fructoseintoleranz - Fructoseintoleranz
• 14.10.2025BGHX ZR 141/23 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentnichtigkeitsverfahren: Umfang des Gegenstandes eines Streitpatents - Stell- und Regelantrieb
• 29.10.2018BPatG17 W (pat) 32/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 17. SenatPatentbeschwerdeverfahren – Teilanmeldung - "Vorrichtungen, Verfahren und Systeme für eine Digitalkonversationsmanagementplattform" – zur Wirksamkeit der Teilung einer Anmeldung im Laufe des Rechtsbeschwerdeverfahrens über die Stammanmeldung
• 14.08.2012BGHX ZR 3/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentnichtigkeitsverfahren: Anforderungen an die Offenbarung bei Inanspruchnahme des Prioritätsrechts; unzulässige Erweiterung - UV-unempfindliche Druckplatte
• 15.06.2021BGHX ZR 58/19 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentnichtigkeitssache: Anwendung eines generell bestimmte Nachteile aufweisenden Mittels - Führungsschienenanordnung
• 02.04.2026BGHX ZR 77/25 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. ZivilsenatAussetzung des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens nach rechtskräftigem Abschluss eines Nichtigkeitsverfahrens - Abstandsstück II
• 07.03.2017BPatG35 W (pat) 16/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 35. SenatGebrauchsmusterbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - Kosten - "Screening Hörtestgerät" – Kostenauferlegung – Unterliegensprinzip –Veranlassung für den Löschungsantrag – Kostenfestsetzungsverfahren zur Feststellung der Höhe der Kosten – Gegenstandswert als Bemessungsfaktor
• 07.09.2010BPatG21 W (pat) 67/06 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 21. SenatPatentbeschwerdeverfahren - zum Rechtsschutzbedürfnis - Patent mit mehreren Patentansprüchen ein und derselben oder mehrerer Patentkategorien
• 16.04.2012BPatG4 ZA (pat) 35/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. SenatPatentnichtigkeitsklageverfahren – Rechtsbeschwerde im Kostenfestsetzungsverfahren – im Verfahren des Nichtigkeitssenats über die Erinnerung gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss ist die Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof eröffnet – divergierende Rechtsprechung zur Erstattungsfähigkeit der …

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