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Stand: zuletzt aktualisiert am 12.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

11 Treffer

• 29.01.2019BGHVI ZR 495/16 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 6. ZivilsenatArzthaftung: Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Vorschriften des Transplantationsgesetzes zur Aufklärungspflicht des Arztes gegenüber dem Lebendorganspender; Beachtlichkeit des Einwandes des rechtmäßigen Alternativverhaltens
• 11.02.2020BGHVI ZR 415/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 6. ZivilsenatAufklärungsanforderungen bei Lebendorganspende
• 28.06.2017BGH5 StR 20/16 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. StrafsenatVersuchter Totschlag und/oder versuchte Körperverletzung: Strafbarkeit eines Arztes wegen Manipulationen im Rahmen der Verteilung von postmortal gespendeten Lebern
• 29.01.2019BGHVI ZR 318/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 6. Zivilsenat(Aufklärung des Lebendorganspenders über die gesundheitlichen Folgen des Eingriffs)
• 18.08.2014BVerfG1 BvR 2271/14 (amtliche Veröffentlichung) · Nichtannahmebeschluss, 1. Senat 1. KammerNichtannahmebeschluss: Vorrangige Inanspruchnahme fachgerichtlichen (Eil-)Rechtsschutzes (§ 90 Abs 2 S 1 BVerfGG) auch bzgl Aufnahme auf Warteliste für Organtransplantation geboten
• 15.05.2012BSGB 2 U 16/11 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. SenatGesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - versicherte Tätigkeit als höchstpersönliche Handlung des Verletzten - Gesundheitserstschaden - Organspende - Komplikation - Abgrenzung - Gesundheitsbeeinträchtigung durch operative Organentnahme an sich - Schutzzweck der Norm
• 28.09.2006EuGHC-282/04 und C-283/04 · Urteil, Erste KammerKommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Königreich der Niederlande. Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Artikel 56 Absatz 1 EG und 43 EG - Sonderaktien ("golden shares") des niederländischen Staates an den Gesellschaften KPN und TPG - Abgrenzung der Begriffe "Kontrollbeteiligung" …
• 06.07.2016BVerfG1 BvR 1705/15 (amtliche Veröffentlichung) · Nichtannahmebeschluss, 1. Senat 2. KammerNichtannahmebeschluss: Anforderungen der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 GG) an die Gewährung von Eilrechtsschutz sowie an die Prüfung des Fortsetzungsfeststellungsinteresses im Verwaltungsprozess - Beschränkung des Zugangs zu Transplantationsorganen als gewichtiger Eingriff in das Recht der …
• 07.03.2023BSGB 1 KR 3/22 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. SenatKrankenversicherung - Krankenhausvergütung - medizinisch erforderliche Organtransplantation - falsche Angaben zur Dringlichkeit im vorgesehenen Verfahren
• 27.07.2015BVerfG1 BvR 1452/13 (amtliche Veröffentlichung) · Nichtannahmebeschluss, 1. Senat 3. KammerNichtannahmebeschluss: Keine Verletzung der Pressefreiheit (Art 5 Abs 1 S 2 GG) durch Ablehnung eines Auskunftsanspruch betreffend Informationen, die bei der Behörde noch nicht vorhanden sind - hier: Informationsverschaffungsbegehren eines Journalisten gegenüber dem Bundesnachrichtendienst
• 28.01.2013BVerfG1 BvR 274/12 (amtliche Veröffentlichung) · Stattgebender Kammerbeschluss, 1. Senat 2. KammerStattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf Rechtsschutzgleichheit durch Entscheidung schwieriger, bislang ungeklärter Rechtsfragen im PKH-Verfahren sowie durch unzulässige Beweisantizipation - Zur Erforderlichkeit hinreichender Sprachkenntnisse für die Erfolgsaussichten einer …

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