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Stand: zuletzt aktualisiert am 12.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

10 Treffer · Bundessozialgericht

• 20.07.2011BSGB 13 R 97/11 B (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 13. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Klageabweisung als unzulässig durch das SG - Berufung - Sachurteil - Prozessurteil - gesetzliche Rentenversicherung - Altersrente - AbkPolenRV/UV - Tätigkeit als Hochschullehrerin in Polen - Anspruch auf …
• 11.04.2013BSGB 2 U 21/11 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. SenatSozialgerichtliches Verfahren - unzulässige Revision - mangelhafte Revisionsbegründung - Nichtauseinandersetzung mit angefochtener LSG-Entscheidung - Revisionsschrift: fast wörtliche Wiedergabe der Berufungsbegründung gegen SG-Entscheidung
• 25.10.2017BSGB 14 AS 11/17 R (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 14. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Revision - Mängel in der Begründung - Bezugnahme auf Entscheidung des SG - fehlende Auseinandersetzung mit der Argumentation des LSG
• 23.10.2014BSGB 11 AL 21/13 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 11. SenatArbeitslosengeldanspruch - Ruhen bei anderen Sozialleistungen - Altersrente - ähnliche Leistung öffentlich-rechtlicher Art - Ruhegehalt eines Flugzeugführers in strahlgetriebenen Kampfflugzeugen wegen Erreichung einer besonderen Altersgrenze
• 24.05.2012BSGB 9 SB 14/11 B (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 9. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung - rechtliches Gehör - Anhörung - nicht rechtskundig vertretener Beteiligter - Unterbringung in psychiatrischer Klinik - Ermessen - grobe …
• 13.12.2023BSGB 7 AS 15/22 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 7. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Einnahmen aus einer Reservistenübung der Bundeswehr - Mindestleistung und Reservistendienstleistungsprämie - Absetzung des Freibetrags bei Erwerbstätigkeit - laufende Einnahme - Nachzahlung
• 18.08.2022BSGB 1 KR 35/22 B (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Bezeichnung - Prozessurteil statt Sachurteil - Klageerhebungswille trotz untypischem Erscheinungsbild der Klageschrift und fehlender örtlicher Zuständigkeit des SG - keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache
• 22.06.2022BSGB 1 KR 41/22 B (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Bezeichnung - Prozessurteil statt Sachurteil - Klageerhebungswille trotz untypischem Erscheinungsbild der Klageschrift und fehlender örtlicher Zuständigkeit des SG - keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - …
• 28.03.2017BSGB 1 KR 15/16 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. Senat(Krankenversicherung - Vergütungsanspruch eines Krankenhauses gegen eine Krankenkasse - Klagebegehren im Berufungsverfahren nach einer Verurteilung eines beigeladenen Leistungsträgers durch das SG - Subsidiarität einer Verurteilung eines beigeladenen Trägers gegenüber einer Verurteilung eines …
• 18.02.2016BSGB 3 P 5/14 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatSoziale Pflegeversicherung - Wohngruppenzuschlag - Familienverbund - Zusammenleben zum Zweck der gemeinschaftlich organisierten pflegerischen Versorgung - gemeinschaftliche Beauftragung einer Präsenzkraft und Festlegung ihres konkreten Aufgabenkreises zur Erfüllung dieses Zwecks - Verbot des …

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