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Umfang

Stand: zuletzt aktualisiert am 12.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

17 Treffer · Bundesgerichtshof

• 30.07.2009BGHXa ZR 22/06 · Urteil, 10a. Zivilsenat
• 19.12.2006BGHX ZR 236/01 · Urteil, 10. Zivilsenat
• 20.04.2010BGHX ZR 27/07 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatNichtigkeitsverfahren für ein Europäisches Patent: Patentfähigkeit der Windows-Dateiverwaltung
• 27.09.2016BGHX ZR 124/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentverletzung: Datenfolge als durch ein patentgeschütztes Verfahren unmittelbar hergestelltes Erzeugnis; Erzeugnisschutz für die Darstellung eines Untersuchungsbefundes - Rezeptortyrosinkinase II
• 17.09.2024BGHX ZR 82/23 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatNichtigkeitsklage gegen ein europäisches Patent über die Bildcodierung mit geringer Verzögerung - Slice-Segmente
• 30.06.2015BGHX ZB 1/15 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. ZivilsenatPatentfähigkeit eines Verfahrens zur Zustandsermittlung eines Flugzeugs: Erfinderische Tätigkeit und Neuheit bei einer mathematischen Methode zur Auswertung von Messwerten - Flugzeugzustand
• 07.11.2023BGHX ZB 7/21 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. ZivilsenatKostenfestsetzung im Patentnichtigkeitsverfahren: Erforderlichkeit einer Doppelvertretung bei Ankündigung einer gerichtlichen Inanspruchnahme aus den angegriffenen Patent; Hinterlegung einer Schutzschrift und Strafanzeige wegen Patentverletzung - Doppelvertretung im Patentnichtigkeitsverfahren II
• 18.12.2012BGHX ZR 3/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentnichtigkeitsverfahren: Prüfungsumfang des Berufungsgerichts bei Rüge der Verletzung des materiellen Rechts; Berücksichtigung von auf die Auswahl von Daten unabhängig von technischen Aspekten beschränkten Anweisungen bei Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit - Routenplanung
• 11.08.2020BGHX ZR 96/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentnichtigkeitsklage: Rechtsschutzinteresse des Verletzungsbeklagten in Bezug auf Unteransprüche und Nebenansprüche des Patents; Zulässigkeit der erstmals in der Berufungsinstanz geltend gemachten Verteidigung eines Patents in geänderter Fassung - Datenpaketumwandlung
• 13.01.2015BGHX ZR 41/13 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentfähigkeit: Definition eines einer Erfindung zugrunde liegenden technischen Problems - Quetiapin
• 19.04.2016BGHX ZR 148/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentnichtigkeitssache: Neuheitsschädliche Vorveröffentlichung bei einem Verfahren zum Nachweis einer bestimmten Antigen-Antikörper-Reaktion; Zwischenbericht über noch nicht abgeschlossene Forschungsarbeiten - Zöliakiediagnoseverfahren
• 25.06.2024BGHX ZR 92/23 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentrecht: Formulierung des technischen Problems - Mirabegron
• 25.08.2015BGHX ZR 110/13 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatNichtigkeitsklage gegen ein Europäisches Patent: Prüfung der erfinderischen Tätigkeit bei einem computerimplementierten Steuerungsverfahren zur Entsperrung eines Bildschirms durch Berührungen - Entsperrbild
• 17.07.2025BGHX ZR 40/23 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentnichtigkeitssache: Prüfung der Patentfähigkeit des Gegenstands eines product-by-process-Anspruchs; Auslegung des Patentanspruchs; Hilfsantrag des Nichtigkeitsbeklagten nach Ablauf der Berufungserwiderungsfrist - Spreizdübel II
• 19.01.2016BGHX ZR 141/13 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentfähigkeit der Bereitstellung einer für ein Humanprotein codierenden Nukleinsäuresequenz - Rezeptortyrosinkinase
• 13.11.2013BGHX ZR 79/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentrecht: Aufgabe einer Erfindung
• 10.01.2023BGHX ZR 6/21 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatNichtigerklärung eines europäischen Patents über Halbleiter; Prüfungsgegenstand im Berufungsverfahren - Elektromigration

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